Zolltarifnummer 3207: Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben…

Zu Unterposition 3207 10 00: Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3207 des HS, erster Absatz Ziffer 1 beschriebenen Erzeugnisse. Hierher gehören z. B. folgende Erzeugnisse: 1. das als Cobaltaluminat bezeichnete Pigment, das jedoch aus einer nicht stöchiometrischen Mischung von Aluminiumoxid und Cobaltoxid besteht; 2. das als Cobaltsilicat bezeichnete Pigment, das eine ebenfalls nicht stöchiometrische Mischung von Siliciumdioxid und Cobaltoxid darstellt; 3. Mischungen von Chromoxiden und Cobaltoxid; 4. Mischungen von Eisen-, Chrom- und Zinkoxiden; 5. Mischungen von Blei- und Eisenantimonat; 6. Vanadiumgelb, bestehend aus Zirconiumoxid und einer geringen Menge Vanadiumpentoxid; 7. Vanadiumblau, bestehend aus Zirconiumsilicat und einer geringen Menge Vanadiumtrioxid; 8. Praseodymgelb, bestehend aus Zirconiumsilicat und Praseodymoxid; 9. …

Zu Unterposition 3207 10: 1. Keramische Tinten für Tintenstrahl-Geräte, bestehend aus einer Suspension von 25 bis 50 Gew.-% aus anorganischen Pigmenten (z. B. Kobaltaluminat, Zink-Eisen-Chromit, Nickel-Titan-Antimonoxid) in organischen Lösungsmitteln (40 bis 70 Gew.-%). Das Produkt wird in der Keramikindustrie in digitalen Anwendungen mit Tintenstrahl-Geräten verwendet, um eine farbige oder undurchsichtige (opake) Oberfläche beim keramischen Brennen zu erzeugen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Zu Unterposition 3207 30: Zubereitung aus reduziertem, in Collodium oder Terpineol feinverteiltem Silber, die, mittels eines Zerstäubers oder eines Seidensiebes bei etwa 580 ºC auf Glimmer oder Glas aufgebracht, in der Elektro- oder keramischen Industrie verwendet wird (z. B. für gedruckte Schaltungen).

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 169/99 der Kommission vom 25. Januar 19991) (RV L 169/99): 6. a) Paste auf der Grundlage von Silber (hoher Gehalt): - Silber: 72,0 GHT - Cadmiumverbindung: 8,9 GHT - Bleiverbindung: 8,9 GHT. b) Paste auf der Grundlage von Silber (mittlerer Gehalt): - Silber: 45,0 GHT - Cadmiumverbindung: 3,5 GHT - Bleiverbindung: 3,5 GHT. Die Waren werden zum Aufbringen elektronischer Schaltungen auf emaillierte Stahlbleche mittels einer Wärmebehandlung verwendet. Unterposition 3207 3000 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 3 Buchstabe c) zu Kapitel 71 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3207 und 3207 3000. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 7106 des HS. 1) ABl. EG Nr. L 19/6.

1. Zu Kapitel 32 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente und Verbindungen (ausgenommen Waren der Position 3203 oder 3204, anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art (Position 3206), Glas aus geschmolzenem Quarz oder aus anderem geschmolzenen Siliciumdioxid in Formen im Sinne der Position 3207 und Färbemittel sowie andere Farbmittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf der Position 3212) (RV E3201A00); b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Positionen 2936 bis 2939, 2941 oder 3501 bis 3504 erfassten Erzeugnisse(RV E3201B00); c) Asphaltmastix und andere bituminöse Mastix (Position 2715) (RV E3201C00). 2. Zu Position 3204 gehören Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen von Azofarbstoffen (RV E3202000). 3. …