Zolltarifnummer 3304: Zubereitete Schönheitsmittel oder Erzeugnisse zum Schminken und Zubereitungen zur…

Zu Unterposition 3304 30 00: In diese Unterposition gehören Zubereitungen, die zur Finger- oder Zehennagelpflege, zur Pflege oder Behandlung von Nagelhaut und Hühneraugen verwendet werden. Zubereitungen, die zur Hautpflege verwendet werden, wie beispielsweise Handcremes, gehören jedoch nicht zu dieser Position (siehe allgemein Unterposition 3304 99 00). Zu Unterposition 3304 99 00: Hierher gehören in Watte, Filzen und Vliesstoffen aufgemachte Erzeugnisse zur Hautpflege (ausgenommen Arzneiwaren), wie Feuchtigkeitscremes, Gesichtswasser und -reiniger. Sind Watte, Filze und Vliesstoffe jedoch mit Stoffen getränkt, bestrichen oder überzogen, die ihnen den wesentlichen Charakter von Duftstoffen (Parfüms), Schminken, Seife oder Reinigungsmitteln verleihen, sind sie aus dieser Position ausgeschlossen (Positionen 3307 bzw. 3401).

Zu Unterposition 3304 10: 1. Rosa gefärbte, fettartige Zubereitung, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzt und – auch mit Zusatz von Parfüm – zum Gießen gebrauchsfertiger Lippenstifte bestimmt. Zu Unterposition 3304 99: 1. Natürliches Mineralwasser in Sprühdosen, durch natürliche und neutrale Gase unter Druck stehend, zur Verwendung als Hautpflegemittel (z. B. als Spray, zur Hydromassage). 2. Reine Vaseline in Aufmachung für den Einzelverkauf (kleines Glas oder Dose) mit Angaben auf dem Etikett, dass sie aufgesprungene Haut und Lippen wieder heilt, leichte Verbrennungen und Hautabschürfungen lindert, dazu beiträgt, Windeldermitis zu vermeiden und schließlich zum Abschminken der Augen verwendet wird.

Zu Unterposition 3304 9900: 1. Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Totenkopfnachbildung aus Kunststoff (ungefähr 10 cm lang, 5 cm breit und 0,5 cm hoch), in deren Augen-, Nasen- und Mundhöhlen farbige Schminkzubereitungen eingelassen sind, sowie einem Stäbchen mit Enden aus Schaumstoff zum Auftragen der Schminkfarben. Die Warenzusammenstellung ist in einer Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Unterposition 3304 99 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zum Abschnitt VI, Anmerkung 3 zu Kapitel 33 sowie dem Wortlaut der KN-Positionen 3304 und 3304 99 00. Die Schminkzubereitungen verleihen der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Verordnung (EWG) Nr. 2855/2000 der Kommission vom 27. Dezember 2000 (ABl. EG Nr. L 332/41) (RV L 2855/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. …

Zu Position 3304 gehören: 1) Flüssigkeit zur Reinigung der Haut und Schleimhaut, bestehend aus 0,9 % gefriergetrocknetem Molkepulver, 1,0 % Milchsäure, Phosphorsäure (pH 3,5) und Trägerstoff, keine Seife enthaltend, zur Verdünnung mit zwei Volumenteilen Wasser. Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 1, der Anmerkung 2 zu Abschnitt VI und der Anmerkung 3 zu Kapitel 33. 2) Pulver zum Auftragen auf die Haut, bestehend aus einer Mischung von 1,5% Salicylsäure, 5 % Borsäure, 10 % Zinkoxid, Talkum und Riechstoffen.