Zolltarifnummer 3306.90.00.00: Zubereitete Zahn- und Mundpflegemittel, andere

Mundpflegemittel; Mundpflegestäbchen Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Stäbchen aus einem Papierstiel und einem angerauten Schaumstoffkopf, die zur Mundpflege in der Altenpflege und Krankenpflege verwendet werden sollen (Länge: 11 cm). Die Stäbchen sind einzeln in einem Folienbeutel verpackt und in einem Pappkarton umverpackt. Die Stäbchen werden in verschiedenen Geschmacksrichtungen oder geschmacksneutral gehandelt. Die Ware ist als anderes zubereitetes Zahn- und Mundpflegemittel in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Préparation pour l'hygiène bucco-dentaire, du type bain de bouche, ayant des propriétés désinfectantes, à titre accessoire, contenant entre autres de la chlorhexidine et du menthol, conditionnée pour la vente au détail en flacons de 80 mL.

Préparation pour l’hygiène buccale ou dentaire, de type bain de bouche, conditionnée pour la vente au détail en bouteille de 200ml.

Zubereitetes Zahnpflegemittel; Bleichmittel für Zähne Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung zur Zahnaufhellung. In der Warenzusammenstellung sind enthalten: - 4 x gebrauchsfertige Spritzen mit Dosierspitze aus Kunststoff, gefüllt zu je 3 g Zahnaufhellungsgel (6 % Wasserstoffperoxid) - 1 x Mundstück (Zahnschiene) mit LED - 1 USB-Ladekabel Angaben zur Anwendung und zur Zusammensetzung liegen vor. Als charakterbestimmender Bestandteil sind die Spritzen mit der Zubereitung zur Zahnaufhellung anzusehen. Das Gel soll in die Schiene gegeben werden und die Zahnaufhellung soll mittels LED-Licht-Unterstützung (für 2 x 10 oder 2 x 15 Minuten Anwendung täglich) durchgeführt werden. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als zubereitetes Zahnpflegemittel in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Préparation pour l'hygiène buccale, du type bain de bouche, conditionnée pour le vente au détail en flacon de 250 ml.

Mundpflegemittel; Mundpflegestäbchen Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Stäbchen aus einem Papierstiel und einem angerauten Schaumstoffkopf, die zur Mundpflege in der Altenpflege und Krankenpflege verwendet werden sollen (Länge: 11 cm). Die Stäbchen sind einzeln in einem Folienbeutel verpackt und in einem Pappkarton umverpackt. Die Stäbchen werden in verschiedenen Geschmacksrichtungen oder geschmacksneutral gehandelt. Die Ware ist als anderes zubereitetes Zahn- und Mundpflegemittel in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zubereitetes Mundpflegemittel; Spray zur Mund- und Rachenpflege Bei der Ware handelt es sich laut Angaben des Antragstellers um ein Spray zur Pflege vom Mund- und Rachenbereich, welches Propolis Extrakt enthält. Das Produkt ist in einer braunen Flasche (deklarierter Inhalt 35 ml) mit goldfarbenem Verschluss und weißem Sprühaufsatz abgefüllt. Die Flasche ist von außen mit einem bunten Etikett beklebt. Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht. Angaben zur Zusammensetzung sowie zur Anwendung liegen vor. Die Ware ist als anderes zubereitetes Mundpflegemittel in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Mundpflegemittel; Mundwasser Bei der Ware handelt es sich um eine klare, blaue Flüssigkeit mit einem Geruch nach Minze. Das Produkt ist in einer durchsichtigen Plastikflasche mit bunt bedrucktem Etikett als Mundpflegemittel für den Einzelverkauf aufgemacht (deklarierter Inhalt 30 ml). Angaben zur Anwendung und zur Zusammensetzung liegen vor. Die Ware ist als Zubereitung zur Mundpflege in die Position 3306 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.