Zolltarifnummer 3307.41.00.00.0: Zubereitungen zum Parfümieren oder Desodorieren von Räumen, einschließlich duftende…

Anderes Räuchermittel; Wespenvergrämungsmittel Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine stark riechende, pulvrige Zubereitung mit fein zerkleinerten Pflanzenteilen. Die Ware soll als Räuchermittel in einer sog. Räucherbox (nicht Bestandteil dieser Zolltarifauskunft) verwendet werden, um Wespen zu vertreiben. Sie ist in einem Folienverbundbeutel mit einem deklarierten Inhalt à 100 g verpackt. Die Ware ist als anderes duftendes zubereitetes Räuchermittel, in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Räucherstäbchen Bei der Ware handelt es sich um 40 violett gefärbte, mit Veilchenduft parfümierte Räucherstäbchen, die in einer Blechdose mit seitlichem Sichtfenster verpackt sind. Die Ware ist für den Einzelverkauf als Räucherstäbchen aufgemacht. Zalltariflich handelt es sich um eine Zubereitung zum Parfümieren von Räumen der Position 3307 der KN.

Angaben: Kerzenset, bestehend aus: 2 Teelichtern, - 3 Keramiktöpchen, - 1 Tütchen mit Räucherstäbchen, - 1 Räucherstäbchenhalterung, - 1 Keramikschale. Die Bestandteile sind zusammen in einer Box mit Klarsichtdeckel verpackt. Räucherstäbchen: Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung i.S.d. AV 3b), die Bestandteile werden daher getrennt eingereiht. hier: Zehn braune parfümierte Räucherstäbchen, verpackt in einen Zellophantütchen. Befund: Zubereitung zum Parfümieren oder Desodorieren von Räumen in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Raumduft Set (zubereitete Räuchermittel u.a.) Bei der Ware handelt sich um ein Set bestehend aus 12 Räucherkegeln, 24 Räucherstäbchen, einem kleinen roten Räucherteller aus Keramik und 2 Duftsäckchen aus Papier mit getrockneten Pflanzenteilen (Kirschduft), in einer farbigen Pappfaltschachtel mit Blickfenster, Aufschrift (u.a.): "Home Fragance, Duftset Kirsche". Aussehen und Abmessungen der einzelnen Bestandteile: siehe Abbildung Die Ware soll zum Desodorieren von Räumen verwendet werden Es handelt sich im Sinne des Zolltarifs um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Die Räuchermittel (Räucherkegel und Räucherstäbchen) werden als charakterbestimmend angesehen. Danach handelt es sich im Sinne des Zolltarifs um eine Zubereitung zum Parfümieren oder Desodorieren von Räumen.

Parfümierte Zimtstangen. Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um meist 7 oder 8 mit einem Band zusammen gebundene und mit einer Kunstblüte verzierte, 12 cm lange Zimtstangen. Sie sind parfümiert in den Duftnoten Lavendel, Orchidee, Rose, Jasmin, Vanille, Zitrone, Beere, Zimt, Apfel oder "Poppy". Zwölf Bündel (eins von jeder Duftnote) sind in einer Umverpackung aufgemacht. Die Bündel werden zur Parfümierung von Räumen verwendet.

Duftöl mit Holzstäbchen zum Parfümieren von Räumen. Die vorliegende Warenzusammenstellung besteht aus einer kegelförmigen Kunststoffflasche mit weißem Deckel, sechs Holzstäbchen und einer Kunststoffhalterung für die Holzstäbchen zum Aufstecken auf die geöffnete Flasche. Das Duftöl in den Duftnoten Lavendel, Orchidee, Rose, Jasmin, Vanille, Zitrone, Beeren, Zimt, Apfel und "Poppy" befindet sich in der Flasche und wird mit Hilfe der in die Flasche gestellten Holzstäbchen durch Verdunsten im Raum verteilt. Über die Zusammensetzung des Duftöls liegen vertrauliche Angaben vor.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sechs, in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackte, beigefarbene Räucherkegel/-hütchen (Höhe etwa 3 cm, maximaler Durchmesser etwa 1,2 cm). Sie sind gemeinsam mit einem Buch und einer verschließbaren Räucherschale aus Keramik (beides nicht Gegenstand dieser Auskunft) auf einer mit Produktinformationen bunt bedruckten Pappunterlage aufgemacht und in klarsichtiger Kunststofffolie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zubereitungen zum Parfümieren von Räumen, Räuchermittel" zur Codenummer 3307 4100 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Zubereitetes Räuchermittel (Warenzusammenstellung) Bei dem vorgelegten Produkt handelt es sich um eine Warenzusammenstellung welche aus 8 Räucherkegeln, einem einfachen Keramikschälchen (Durchmesser: ca. 2,5 cm) und einer duftenden Schwimmkerze (Durchmesser: ca. 3 cm) besteht. Die Bestandteile sind zusammen in einer Kartonschachtel mit transparenter Kunststofffolie verpackt. Die Ware ist für den Einzelverkauf als Räuchermittel aufgemacht.