Zolltarifnummer 3505: Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke)…

Zu Unterposition 3505 10: 1. Amphotere Maisstärke auf der Grundlage von kationischer Maisstärke mit Aminfunktionalität, der ein bestimmter Gehalt Phosphat zugegeben wurde. Das Produkt enthält 0,3872 GHT Phosphor und 0,000392 GHT Silicium. Ein Teil des zugegebenen Phosphats reagiert mit der Stärke und ist damit chemisch verbunden, wodurch ein anionischer Substituent in die kationisch modifizierte Stärke eingefügt wird. Ein Teil des zugegebenen Phosphats verbleibt ungebunden im Endprodukt. Sowohl die anionische Funktion als auch das ungebundene Phosphat verleihen dem Endprodukt eine bestimmte Funktion im Hinblick auf die Anwendung in der Papierherstellung. Das Erzeugnis ist von der im sauren Papierherstellungsprozess verwendeten Art, wobei der Stoffzentrale der Papiermaschine große Mengen Alaun zugesetzt werden. Anwendung der AV 1 und AV 6. 2. …

Zu Unterposition 3505 1050: Verordnung (EWG) Nr. 316/91 der Kommission vom 7. Februar 19911) (RV L 316/91): 3. Erzeugnis, hergestellt ausschließlich durch Veretherung von Stärke mit Epichlorhydrin und Natriummonochloracetat in Gegenwart von Natriumhydroxid mit folgenden analytischen Merkmalen: Aussehen weißes, krümeliges Pulver Trockenstoff 92,8 GHT Asche (600 ºC) 15,1 GHT darin nachgewiesen Natrium- und Chloridionen Löslichkeit löst sich in Wasser mit schwacher Trübung, quillt stark auf pH-Wert der Lösung 11,6 mikroskopisches Bild Stärkeart nicht erkennbar Jodprobe Dunkelblau Prüfung mit Stärkeether Positiv (papierchromatographisch) IR-Spektrum Banden von Carboxymethyl erkennbar Unterposition 3505 1050 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3505, 3505 10 und 3505 1050. 1) ABl. EG Nr. …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …