Zolltarifnummer 3606: Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen in jeder Form; Waren aus leicht…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) I) Cer-Eisen und andere Zündmetalllegierungen in jeder Form Zündmetalllegierungen sind Legierungen, die beim Reiben auf rauhen Flächen genügend Funken geben, um Gas, Benzin, Zunder oder andere entflammbare Stoffe zu entzünden. Sie bestehen meist aus Legierungen des Ceriums und anderer Metalle. Das meistgebrauchte ist Cer-Eisen. Diese Erzeugnisse gehören in jeder Form hierher, insbesondere als kleine zylindrische oder rechteckige Stücke für Feuerzeuge (Zündsteine) oder für andere mechanische Feueranzünder. Sie können auch für den Einzelverkauf aufgemacht sein. II) Waren aus leicht entzündlichen Stoffen Zu dieser Gruppe gehören nur: A) Flüssige Brennstoffe oder brennbare Flüssiggase (z. B. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1586/89 der Kommission vom 7. Juni 19891) (RV L 1586/89): 1. Holzkohlestücke, getränkt mit einer wachsartigen Kohlenwasserstoffverbindung in einer Größenordnung von 25 % des Gesamtgewichts Und 2. Kohlebriketts, mit Hilfe eines Bindemittels agglomeriert, Natriumnitrat enthaltend. Diese Waren werden als Brennstoff beim Grillen verwendet und sind in Säcken von 2 bis 10 kg abgepackt. Unterposition 3606 9090 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 Buchstabe a) zu Kapitel 36 sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 3606 und 3606 9090. Es handelt sich um feste zubereitete Brennstoffe; diese Waren können nicht in den KN-Code 4402 eingereiht werden (siehe auch die HS-Erläuterungen, Pos. 3606, Abschnitt II Buchstabe C). 1) ABl. EG Nr. L 156/20

1. Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der nachstehenden Anmerkung 2 Buchstabe a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse (RV E3601000). 2. Als „Waren aus leicht entzündlichen Stoffen“ im Sinne der Position 3606 gelten ausschließlich: a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig (RV E3602A00); b) flüssige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase, in Behältnissen von der zum Auffüllen oder Wiederauffüllen von Feuerzeugen oder Anzündern verwendeten Art mit einem Fassungsvermögen von 300 cm3 oder weniger (RV E3602B00); c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse (RV E3602C00).

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …