Zolltarifnummer 3814.00.10.90.0: Zusammengesetzte organische Löse- und Verdünnungsmittel, andere

Zu Unterposition 3814 00: 1. Lösemittel, das als Nebenprodukt der Fischer-Tropsch Synthese erhalten wird, bestehend aus 63 – 65 % vol Ethylalkohol, 35 – 37 % vol Isopropylalkohol und maximal 1 % vol C3/C4-Alkoholen. Anwendung der AV 1. 2. Organisches Lösungsmittel, in Form einer farblosen, klaren, homogenen Flüssigkeit, ohne feste Verunreinigungen, bestehend aus Xylol (88,23 %), Toluol (0,55 %), Methylisobutylketon (7,68 %) und andere Substanzen (3,50 %). Es wird zur Herstellung von Asphaltmastix, Grundierungen, Farben, Lacken, Klebstoffen etc. verwendet. Es wird in Fässern von 20 Litern dargeboten. Anwendung der AV 1 3. Klare transparente Flüssigkeit, bestehend aus Testbenzin (57 GHT), Decahydronaphthalin (DHN, 35 GHT), Benzylalkohol (5 GHT) und Ethylhexanol (3 GHT), in Stahlfässern von 200 Litern. …

Zu Position 3814 gehören auch zusammengesetzte organische Löse- und Verdünnungsmittel mit einem Gehalt an Erdöl von mehr als 70 GHT (siehe auch die HS- Erläuterungen zu Position 3814, Abschnitt 1) Der Wortlaut von Position 3814 ist genauer als der von Position 2710, da hierin nicht nur die Zusammensetzung, sondern auch die Verwendung der Ware spezifiziert wird (siehe auch die HS-Einreihungsauffassung 3814.00/3). Die Ware ist daher als anderes zusammengesetztes organisches Lösemittel in den KN-Code 3814 00 90 einzureihen. 1) ABl. EG Nr. L 24/14

1. Zu Kapitel 38 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente oder Verbindungen, ausgenommen die nachstehend aufgeführten: 1) künstlicher Grafit (Position 3801) (RV E3801A10); 2) Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Position 3808 beschriebenen Art (RV E3801A20); 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben (Position 3813) (RV E3801A30); 4) zertifizierte Referenzmateralien, gemäß nachstehender Anmerkung 2 (RV E3801A40); 5) die in der nachstehenden Anmerkung 3 a) oder 3 c) aufgeführten Erzeugnisse (RV E3801A50); b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernähr …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …