Zolltarifnummer 3827.68: Mischungen, andere, nicht in den vorstehenden Unterpositionen inbegriffen, Substanzen…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Hierher gehören Gemische, die halogenierte Derivate von Methan, Ethan oder Propan enthalten, einschließlich Gemische solcher halogenierten Derivate mit anderen Substanzen. Der Handel mit Gemischen, die halogenierte Derivate von Methan, Ethan und Propan enthalten, wird durch das Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, geregelt. Gemäß der Anmerkung 4 zu Abschnitt VI ist ein Erzeugnis, das der Beschreibung einer oder mehrerer Positionen des Abschnitts VI entspricht, weil seine Bezeichnung oder Funktion dort genannt ist, und auch der Position 3827, in die Position einzureihen, in deren Wortlaut seine Bezeichnung oder Funktion genannt ist, und nicht in die Position 3827.

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Agrar/Chemie) - 257. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 17. bis 18. Juni 2024: Warenbeschreibung: Bei den Waren handelt es sich um zwei Fluorchlorkohlenwasserstoff-Gemische (HCFCs) „HFE-71DA (CAS NR: 185045-75-4)“ und „HFC-1336mzz(Z) (CAS NR 156-60-5)“, welche bei 20°C flüssig sind. …

1. Zu Kapitel 38 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente oder Verbindungen, ausgenommen die nachstehend aufgeführten: 1) künstlicher Grafit (Position 3801) (RV E3801A10); 2) Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Position 3808 beschriebenen Art (RV E3801A20); 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben (Position 3813) (RV E3801A30); 4) zertifizierte Referenzmateralien, gemäß nachstehender Anmerkung 2 (RV E3801A40); 5) die in der nachstehenden Anmerkung 3 a) oder 3 c) aufgeführten Erzeugnisse (RV E3801A50); b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernähr …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …