Zolltarifnummer 3901: I. PRIMÄRFORMEN, Polymere des Ethylens, in Primärformen

Zu Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90: Hierher gehören nur die Homopolymere des Ethylens, d. h. Polymere, bei denen Ethylen 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt. Die Dichte des Polyethylens ist unter Verwendung eines Polymers ohne Zusatzstoffe zu bestimmen. Flüssiges Polyethylen gehört nur dann hierher, wenn es den Bedingungen der Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 entspricht. Andernfalls gehört es zu den Unterpositionen 2710 12 11 bis 2710 19 99. Polyethylenwachse gehören zu Position 3404. Zu Unterpositionen 3901 20 10 und 3901 20 90: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90. Zu Unterpositionen 3901 90 30 und 3901 90 80 In Anwendung der Anmerkung 4 und der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gehören hierher: 1. Copolymere des Ethylens und anderer Monomere (ausgenommen Vinylacetat) (z. B. …

Zu Unterposition 3901 40: 1. Weißes Granulat mit einer spezifischen Dichte von 0,92, das zu 80% aus linearem low-density-Polyethylen und zu 20% aus natürlichem Siliziumdioxid besteht. Das Produkt wird durch einen Extrusionsprozess erhalten, nachdem die beiden Ausgangsmaterialien vermischt und geschmolzen wurden. Das extrudierte Material wird abgekühlt und zu Granulat zerkleinert. Die Ware wird in Säcken zu 25 kg angeboten. Die Ware wird als Additiv bei der Herstellung von Kunststoffprodukten verwendet, um die Kontaktoberfläche zwischen zwei Polyethylenfolien zu vermindern. Sie wird vor allem bei der Herstellung von Supermarkt-Tüten eingesetzt. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.

1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. …

1. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, dass die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden (RV C0701A00) b) zusammen gestellt werden und (RV C0701B00) c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind (RV C0701C00). 2. …