Zolltarifnummer 3902.30.00.30: Propylen-Copolymere, hydriertes Copolymer aus Styrol, Isopren und Butadien, mit einem…

Zu Unterposition 3902 30 00: Hierher gehört z. B. ein Copolymer oder ein Polymergemisch, das zu 45 GHT aus Ethylen, 35 GHT Propylen und 20 GHT Isobutylen besteht, weil Propylen und Isobutylen, deren Polymere zu Position 3902 gehören, 55 GHT des Copolymers bilden und gegenüber Ethylen überwiegen; außerdem ist Propylen, dessen Copolymere hier ausdrücklich genannt sind, im Verhältnis zu Isobutylen das vorherrschende Monomer (Anwendung der Anmerkung 4 und der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Wenn im vorstehenden Beispiel die Anteile des Propylens und des Isobutylens umgekehrt sind, gehört das betreffende Copolymer zu den Unterpositionen 3902 90 10 bis 3902 90 90.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 314/90 der Kommission vom 5. Februar 1990 (RV L 314/90), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 936/1999 der Kommission vom 27. April 19991): 5. Erzeugnis zur Verwendung als Komponente für Schmierstoffe, bestehend aus synthetischen, isoparaffinischen Poly(alpha)olefinen und folgende analytischen Merkmale aufweisend: - Aussehen: farblose, klare, niedrig viskose, ölige Flüssigkeit - Brechungsindex bei 20 ºC: 1,4563 - Asche: Keine - Heteroatome: Schwefel, Halogen, Stickstoff und Phosphor - Negativ - Bromzahl: 0,3 - Vakuumdestillation (1,5 mbar): Siedebeginn über 121 ºC (gleich 300 ºC bei - 1 013 mbar) - IR-Spektrum: zeigt im Wesentlichen die Banden von gesättig- - tenaliphatischen Kohlenwasserstoffen - Dichte bei 20 ºC: 0,8225 kg/l Unterposition 3902 9090 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Aus …

1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. …

1. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, dass die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden (RV C0701A00) b) zusammen gestellt werden und (RV C0701B00) c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind (RV C0701C00). 2. …