Zolltarifnummer 3909: I. PRIMÄRFORMEN, Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane, in Primärformen

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Wegen der Einreihung von Copolymeren aus Monomeren der im Wortlaut der Position 3909 genannten Erzeugnisse und deren Gemische siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 39.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: 1) Aminoharze Diese entstehen durch Kondensation von Aminen oder Amiden mit Aldehyden (Formaldehyd, Furfuraldehyd usw.). Die wichtigsten sind Harnstoffharze (z. B. Harnstoff-Formaldehyd), Thioharnstoffharze (z. B. Thioharnstoff-Formaldehyd), Melamin-Harze (z. B. Melamin-Formaldehyd) und Anilinharze (z. B. Anilin-Formaldehyd). Diese Harze dienen zum Herstellen von transparenten oder intensiv gefärbten Kunststoffwaren; sie werden häufig durch Formen oder Gießen zu Waren für den Tischgebrauch, zu Zierartikeln oder zu elektrotechnischen Waren verarbeitet. In Lösungen und Dispersionen (Emulsionen oder Suspensionen) (auch mit Pflanzenölen, Fettsäuren, Alkoholen oder anderen Kunstharzen modifiziert) werden sie als Klebstoffe, als Textilappretur usw. verwendet (s. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 2016/1645 der Kommission vom 07. September 2016 (ABl. EU Nr. L 245, S. 3): Eine Ware in Form unregelmäßiger, flacher, brauner, harter Bruchstücke (etwa 2 mm dick) oder Flocken, hergestellt aus: — etwa 58-69 GHT Kiefernharz (auch Tallharz oder Kolofonium genannt), — etwa 1-4 GHT Maleinsäureanhydrid, — etwa 11-24 GHT unterschiedliche Phenole, — etwa 5,5-9 GHT Formaldehyd, — etwa 7-12 GHT Pentaerythritol. Die Ware wird in einem mehrstufigen Verfahren hergestellt, das damit beginnt, dass Kolofonium und Maleinsäureanhydrid zu einem Kolofoniumaddukt umgewandelt werden. Durch Zugabe von Magnesiumoxid (als Katalysator für die folgenden Reaktionen), Phenolen und Formaldehyd entsteht ein polymerisiertes Harz. Schließlich werden freie Säuregruppen des Harzes nach Zugabe von Pentaerythritol verestert. …

1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. …