Zolltarifnummer 3917.33.00.90.0: Rohre und Schläuche sowie Formstücke, andere

Angaben des Antragstellers: Ersatzschlauch für Luftpumpen mit Bajonettverschluss. Feststellungen an einem Warenfoto: Die Ware stellt sich als gelber, geriffelter, biegsamer Schlauch dar, der mit schwarzen Anschlussstücken und einem Griff aus Kunststoff versehen ist. Befund: Anderer, nicht verstärkter Schlauch aus Kunststoffen, mit Verbindungsstücken.

Angaben des Antragstellers: Beheizbare Dosierleitungen (heated dosing line) in Form thermoplastischer Schläuche, die hauptsächlich für den Transport von AdBlue® (Harnstoffwasser) vom SCR-Tank zum Injektor verwendet werden. Sie verfügen über eine zusätzliche Enteisungsfunktion, die aktiviert wird, wenn die Lufttemperatur unter -5°C fällt, um das Gefrieren des Harnstoffwassers zu verhindern. Diese Schläuche bestehen aus hitzebeständigem thermoplastischem Kunststoff und enthalten in die Röhre eingebettete Drähte zum Abtauen. Die Schnellverbinder sind bei Kraft- und Nutzfahrzeugen allgemein für flüssige Additive, Kraft- und Schmierstoffe üblich. Die Hauptfunktion besteht im Transport des Harnstoffwassers zur Auspuffanlage zur Emissionskontrolle, während die Enteisungsfunktion eine Nebenfunktion darstellt. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand von Fotos und weiteren Beschreibungen veranschaulicht. Demnach sind die Schläuche zweilagig und bestehen aus Polyamid und ETFE (Ethylen-Tetrafluorethylen Copolymer). Die Schläuche sind nicht verstärkt mit anderen Stoffen. Die Schläuche sind mit Verbindungsstücken versehen. Befund: Es handelt sich um andere Schläuche aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken.

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um einen Waschmaschinen-Spiral-Ablaufschlauch aus Kunststoff mit Aufhängebügel für Wasch- und Spülmaschinen (Heißwasserbeständigkeit bis + 90 °C). Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Die Ware wurde anhand eines Fotos veranschaulicht. Der graue, flexible, geriffelte Schlauch verfügt über Verbindungs- bzw. Anschlussstücke und über einen Aufhängebügel. Befund: Es handelt sich um einen anderen Schlauch aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke.

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um ein Schlauchset für eine Herz-Lungen-Maschine. Die Warenzusammenstellung besteht aus 4 biegsamen, transparenten Schläuchen aus Kunststoff, welche mit Verbindungsstücken oder Endkappen versehen sind, einem kurzen, hohlzylindrischen Erzeugnis mit Konnektor und Filterelement, einer Bedienungsanleitung und einem Einschlagtuch. Befund: Es handelt sich um einen anderen biegsamen Schlauch aus Kunststoff, der weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen vorliegt und Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke aufweist.

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um ein Spiralschlauch-Set aus einem spiralförmigen, ca. 15 m langen Schlauch aus Kunststoff und einer Sprühvorrichtung (Spritze). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein grauer/schwarzer Schlauch mit Anschlussstücken vorgelegt. Der Schlauch liegt spiralförmig aufgerollt in einer Verpackungseinheit vor. Zu dem Set gehört auch eine regulierbare Sprühvorrichtung (Wasserspritze), die an den Schlauch gekoppelt werden kann. Der Schlauch besteht aus Polyurethan. Befund: Es handelt sich charakterverleihend um einen biegsamen Kunststoffschlauch mit Verbindungsstücken, der einem Druck von 27,6 MPa nicht stand hält.

Angaben des Antragstellers: Spiralschlauch-Set 7,5 m Basic Bei dem Artikel handelt es sich um ein sog. Spiralschlauch-Set aus einem spiralförmigen, ca. 7,5 m langen Schlauch aus Kunststoff (100 % Polyurethan) sowie einer von Hand zu betätigenden Sprühvorrichtung (bestehend aus einem drehbaren Sprühkopf zur Einstellung des Wasserstrahls). Die Ware wird in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Wasserhahnadapter und zwei Kupplungen angeboten. Feststellungen: Gemäß einer vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen biegsamen, spiralförmigen Schlauch mit Sprühpistole und Anschlussstück. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen; andere Rohre und Schläuche; andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke; andere

Angaben des Antragstellers: Spiralschlauch-Set 15 m Classic Bei dem Artikel handelt es sich um ein sog. Spiralschlauch mit Sprühpistole. Der Artikel besteht aus einem spiralförmigen, ca. 15 m langen Schlauch aus Kunststoff (100 % Polyurethan) sowie einer von Hand zu betätigenden Sprühvorrichtung (bestehend aus einem drehbaren Sprühkopf zur Einstellung des Wasserstrahls). Gemäß der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen biegsamen, spiralförmigen Schlauch mit Sprühpistole und Anschlussstück. Befund: Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen; andere Rohre und Schläuche; andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken; andere

Angaben des Antragstellers: Bewässerungsschlauch aus Polyvinylchlorid - Schlauch für Sprühregen - aus Polyvinylchlorid und Polypropylen - Länge: 3 m Feststellungen an einem Warenmuster: Grüner, transparenter, biegsamer, flachliegender Schlauch. Ein Ende des Schlauchs ist verschlossen, das andere Ende ist mit einem Anschlussstück versehen. Der Schlauch liegt in einer Verkaufsverpackung vor. Befund: Es handelt sich um einen biegsamen Schlauch aus Kunststoff mit Verbindungssstücken der Unterposition (KN) 3917 3300.