Zolltarifnummer 3917.39.00: Rohre und Schläuche sowie Formstücke, andere Rohre und Schläuche, andere

Bęben na wąż wodny z funkcją automatycznego zwijania, z nawiniętym wężem ogrodowym - tzw. automatyczny zwijacz węża ogrodowego. Artykuł zawiera okrągły wąż ogrodowy o długości 30 m oraz okrągły wąż przyłączeniowy o długości 2 m, dyszę zraszającą, szybkozłącza stop i przelot, przyłącze uniwersalne z gwintem wewnętrznym G1/2” - G3 / 4” - G1”. Bęben połączony jest z uchwytem umożliwiającym obrót w zakresie 180°, posiadającym 4 otwory do trwałego zamontowania produktu na ścianie. Węże wykonane są z tworzywa sztucznego PVC, wzmocnione, z oplotem krzyżowym z nici poliestrowej. Ciśnienie rozrywające węża wynosi 30 bar. Dysza, szybkozłącza, przyłącze i bęben wykonane z tworzyw sztucznych (ABS, TPE, PP). Bęben posiada mechanizm hamulcowy regulujący szybkość zwijania węża. Pakowany jest w pojedynczy karton z nadrukiem, bez żadnych elementów montażowych. Wymiary towaru w opakowaniu: 593 x 259 x 458 mm. WIT wydana w miejsce decyzji PL BTI WIT-2023-000756 z 31.05.2023 r.

Angaben des Antragstellers: Schlauch - Rohling Extrudierter, schlauchförmiger Artikel aus synthetischem Kautschuk (ACM), der als Meterware ohne Anschluss- oder Verbindungselemente geliefert wird. Der Schlauch weist eine textile Verstärkung in Form von Aramidfasern (Kevlar) als Druckträger auf und ist für den späteren Einsatz als Kühlschlauch zur Führung von Betriebsflüssigkeiten (Öl) in Kraftfahrzeugen vorgesehen. Die Ware wurde im Herstellungsprozess lediglich einem Vorheizvorgang unterzogen, der ausschließlich der thermischen Vorbereitung für Transport- und Weiterverarbeitungszwecke dient. Eine Vulkanisation im Sinne einer chemischen Vernetzung des Kautschuks hat zu diesem Zeitpunkt nicht stattgefunden. Insbesondere liegen keine durch Vulkanisation hervorgerufenen endgültigen elastischen Eigenschaften vor. Der Schlauch befindet sich somit in einem nicht vulkanisierten Zustand und stellt ein Halbzeug dar, das zur weiteren Verarbeitung (Endvulkanisation) bestimmt ist. Der Schlauch weist einen Berstdruck von 16 MPa auf. Feststellungen / Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines schwarzen, biegsamen Schlauchs aus einem Acrylat-Elastomer vorgelegt, der im Inneren mit Spinnstoff verstärkt ist. Der Schlauchabschnitt weist einen Innendurchmesser von ca. 1 , 2 cm und einen Außendurchmesser von ca. 2 cm auf. Acrylat-Elastomere (ACM) sind Kunststoffe im Sinne des Kapitel 39. Befund: Es handelt sich um einen biegsamen, mit Spinnstoff verstärkten Schlauch aus Kunststoff.

Angaben des Antragstellers: Schlauchwagen aus Kunststoff mit Schlauch Der Artikel besteht aus einem Schlauchwagengestell aus Kunststoff und Stahl, sowie einem Gartenschlauch aus mit Spinnstoff verstärktem Kunststoff mit einem Betriebsdruck von 24 bar, sowie der benötigten Schlauchverbindungsstücke. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach vorliegenden Abbildungen handelt es sich um biegsame Schläuche mit Anschlussstücken, die auf eine Kunststofftrommel (auf einem Schlauchwagen) aufgewickelt sind. Befund: Es handelt sich charakterverleihend um einen anderen, biegsamen, verstärkten Kunststoffschlauch, der einem Druck von 27 , 6 MPa oder mehr nicht standhält und über Verbindungsstücke verfügt.

Angaben des Antragstellers: Schlauchwagen mit Aufrollhilfe Der Artikel besteht aus einem Schlauchwagengestell aus Kunststoff und Stahl, sowie einem 20 m langen Gartenschlauch aus mit Polyester verstärktem Kunststoff (PVC) mit einem Betriebsdruck von 6 bar, sowie der benötigten Schlauchverbindungsstücke. Der Schlauchwagen verfügt über einen Fußtritt mit Hilfe dessen der Schlauch leichter aufgerollt werden kann. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach vorliegenden Abbildungen handelt es sich um biegsame Schläuche mit Anschlussstücken, die auf eine Kunststofftrommel (auf einem Schlauchwagen) aufgewickelt sind. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27 , 6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Es handelt sich charakterverleihend um einen anderen, biegsamen, verstärkten Kunststoffschlauch, der einem Druck von 27 , 6 MPa oder mehr nicht standhält und über Verbindungsstücke verfügt.

Angaben des Antragstellers: Wandschlauchbox aus Kunststoff, inkl. 20 m Gartenschlauch aus mit Polyester verstärktem Kunststoff (PVC) mit einem Betriebsdruck von 6 bar, inklusive Verbindungsstücke und Wandhalterung. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach vorliegenden Abbildungen handelt es sich um biegsame Schläuche mit Anschlussstücken, die auf eine Kunststofftrommel aufgewickelt sind. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27 , 6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Es handelt sich charakterverleihend um einen anderen, biegsamen, verstärkten Kunststoffschlauch, der einem Druck von 27 , 6 MPa oder mehr nicht standhält und über Verbindungsstücke verfügt.

Angaben des Antragstellers: Der flexible Kraftstoffschlauch (nach DIN 73379) besteht aus einem mit Aramid textilverstärkten ECO (Epichlorhydrin- Kautschuk; Außen- und Mittelmaterial) und einen FKM (Fluorkautschuk) Innenschlauch. Der Schlauch ist für den Transport von Kraftstoff zwischen dem Kraftstofftank und der Kraftstoffpumpe zuständig. Der Schlauch verfügt über keine Anschluss- oder Verbindungsstücke. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand eines Datenblatts und einer technischen Zeichnung veranschaulicht. Daraus geht hervor, dass der schwarze Schlauch aus vier Lagen besteht: einem Innenschlauch aus FKM, einer ECO-Lage, einer Lage Aramid-Textilverstärkung und schließlich wieder einer ECO-Lage als Außenschicht. Der Außendurchmesser beträgt ca. 15 mm und der Innendurchmesser ca. 9 mm. Der Betriebsdruck wird mit 10 bar angegeben. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27 , 6 MPa nicht standhält. Befund: Es handelt sich um einen anderen biegsamen, verstärkten Schlauch aus Kunststoff, der einem Druck von 27 , 6 MPa nicht standhält.

Angaben des Antragstellers: PFA Schlauch, pharmazeutische Schlauchleitungen für Maschinen, Reaktoren oder Filtrationssysteme; Inliner aus PFA, Mantel aus Silikon Verstärkung aus Edelstahl (Geflecht)- wird verpresst mit Schlauchanschluss und Presshülse; wird dann fix verpresst zur Schlauch-/Rohrleitung (Anschlüsse sind nicht mehr demontierbar). Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Abbildungen und Datenblätter beschrieben. Es handelt sich demnach um einen mehrlagigen, biegsamen Schlauch mit Anschlussstücken. Der Schlauch besteht aus einem Silikonmantel, einem Edelstahlgeflecht sowie einem Inliner aus PFA und hält einem Druck von 27 , 6 MPa nicht stand. Befund: Andere, biegsame, verstärkte Rohre und Schläuche aus Kunststoffen.

Angaben des Antragstellers: Industrieller Spezialschlauch für Schweißanwendungen. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines biegsamen Kunststoffschlauchs mit rotem Gewebemantel vorgelegt. Der Schlauch weist keine Formstücke, Verschluss- oder Verbindungsstücke auf. Aus einem Produktdatenblatt geht hervor, dass der Schlauch einem Druck von 27 , 6 MPa nicht standhält. Befund: Verstärkter, biegsamer Schlauch aus Kunststoffen.