Zolltarifnummer 3917.40.00.91.0: Kunststoffverbindungsstücke mit o-förmigen Dichtungsringen, anderer…
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 3917.40.00.91.0 steht für Kunststoffverbindungsstücke mit o-förmigen Dichtungsringen, anderer, Kunststoffverbindungsstücke mit o-förmigen Dichtungsringen, Sicherheitsklammer und Abziehvorrichtung zur Einführung in Kraftstoffschläuche von Kraftfahrzeugen. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
3917.40.00.91.0 ist ein Warennummer des EU-Zolltarifs aus Kapitel 39. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist anmeldefähig: Sie können sie in dieser Form in einer Zollanmeldung verwenden.
- Zolltarifnummer
- 3917.40.00.91.0
- Drittlandszoll
- 6,5 %
- Anmeldefähig
- Ja
- vZTA-Entscheidungen
- 3
Einordnung im Zolltarif
- 39KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS
- 3917II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen
- 3917.40Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke
- 3917.40.00Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke
- 3917.40.00.91Kunststoffverbindungsstücke mit o-förmigen Dichtungsringen, Sicherheitsklammer und Abziehvorrichtung zur Einführung in Kraftstoffschläuche von Kraftfahrzeugen
- 3917.40.00.91.0Kunststoffverbindungsstücke mit o-förmigen Dichtungsringen, anderer, Kunststoffverbindungsstücke mit o-förmigen Dichtungsringen, Sicherheitsklammer und Abziehvorrichtung zur Einführung in Kraftstoffschläuche von Kraftfahrzeugen
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 3917.40.00.91.0
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 6,5 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Regelungen zu dieser Zolltarifnummer
Neben dem Zollsatz greifen für diese Nummer die folgenden EU-Regelungen. Jede Einschätzung folgt allein aus der Nummer; Ihre konkrete Ware kann trotzdem außerhalb einer Regelung liegen.
Nur indikative Korrelation. Die Zuordnung von Zolltarifnummern zu Dual-Use-Listenpositionen ist eine Orientierungshilfe, keine Einstufung. Ob ein Gut gelistet ist, hängt von seinen technischen Parametern ab.
- 1A001aComponents made from fluorinated compounds, as follows:
Abgeleitet aus TARIC und den veröffentlichten EU-Verordnungen. Es ist ein Ausgangspunkt für eine Prüfung, keine Compliance-Bewertung Ihrer Ware.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Angaben des Antragstellers: SMO Kupplung Kunststoffverbindungselement basierend auf dem V2-Standard mit einer O-Ringabdichtung. Der Verrieglungsring gibt durch beidseitige Betätigung den V2-Stecker frei, sodass dieser demontiert werden kann. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Anschlussstück aus Kunststoff für Schläuche in Form einer abgewinkelten Tülle vorgelegt. Das Anschlussstück ist mit einem Verriegelungsmechanismus sowie einem O-Ring versehen. Befund: Es liegt ein Verbindungsstück aus Kunststoff für Rohre und Schläuche vor. Das Verbindungsstück erfüllt die Anforderungen an den TARIC-Code 3917 4000 91, sofern die Ware zur Einführung von Kraftstoffschläuchen für Kraftfahrzeuge verwendet wird.
Angaben des Antragstellers: Zweiteiliges Kunststoffverbindungselement mit doppelter radialer O-Ringabdichtung Nach der Kopplung mit dem entsprechenden Verbindungsstecker ist die Verbindung nicht mehr lösbar. Kunststoffverbindungselement basierend auf dem V2-Standard mit einer O-Ringabdichtung. Der Verrieglungsring gibt durch beidseitige Betätigung den V2-Stecker frei, sodass dieser demontiert werden kann. Die Kupplung kann in Kfz verwendet und an Kraftstoffleitungen genutzt werden. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Anschlussstück aus Kunststoff für Schläuche in Form einer abgewinkelten Tülle vorgelegt. Das Anschlussstück ist mit einem Verriegelungsmechanismus sowie im Innern mit zwei O-Ringen versehen. Befund: Es liegt ein Verbindungsstück aus Kunststoff für Rohre und Schläuche vor. Das Verbindungsstück erfüllt die Anforderungen an den TARIC-Code 3917 4000 91, sofern die Ware zur Einführung von Kraftstoffschläuchen für Kraftfahrzeuge verwendet wird.
Angaben des Antragstellers: Kunststoffverbindungselement basierend auf dem SAE-Standard mit einer O-Ringabdichtung aus Fluorsilikon (FVMQ). Die Sicherheitsklammer/Verriegelung ist im Gehäuse integriert und dient gleichzeitig als Abziehvorrichtung (Lösemechanismus) bei der Demontage eines SAE-Steckers. Das Verbindungsstück kann in Kraftstoffleitungen sowie in Bremsunterdruckleitungen eingesetzt werden. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Anschlussstück aus Kunststoff für Schläuche in Form einer abgewinkelten Tülle vorgelegt. Das Anschlussstück ist mit einem Verriegelungsmechanismus sowie im Innern mit einem O-Ring versehen. Befund: Es liegt ein Verbindungsstück aus Kunststoff für Rohre und Schläuche im Sinne der Unterposition (KN) 3917 4000 vor. Das Verbindungsstück erfüllt die Anforderungen an den TARIC-Code 3917 4000 91, sofern die Ware zur Einführung von Kraftstoffschläuchen für Kraftfahrzeuge verwendet wird.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Im Sinne der Anmerkung 8 zu diesem Kapitel gelten als Rohre und Schläuche: a) Hohle Erzeugnisse, sowohl Halb- als auch Fertigerzeugnisse, die im allgemeinen zum Zuführen, Durchleiten oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten verwendet werden, sofern sie einen inneren Querschnitt haben, der rund, oval, rechteckig (wobei die Länge der einen Seite das 1,5-fache der anderen Seite nicht übersteigt) oder ein regelmäßiges Vieleck ist; und b) Wursthüllen (auch abgebunden oder anderweitig bearbeitet) und andere flachliegende Schläuche. Zu dieser Position gehören ebenfalls Fittings aus Kunststoffen für Rohre und Schläuche (z. B. Kniestücke, Flansche, Verbindungsstücke). Rohre und Schläuche sowie Fittings dafür können biegsam oder hart, verstärkt oder mit anderen Stoffen verbunden sein. (Bezüglich der Einreihung von Rohren und Schläuchen usw. …
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 738/2000 der Kommission vom 7. April 2000 (ABl. EG Nr. L 87/10) (RV L 738/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Flexibles Erzeugnis für die temperaturgesteuerte Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten. Es ist von innen nach außen wie folgt aufgebaut: - ein einzelner flexibler Kunststoffschlauch für den Materialtransport, der einem Druck von 27,6 Mpa oder mehr standhält; - ein elektrisches Heizband, das durch eine Aluminiumplatte vom Transportschlauch getrennt ist; - eine Lage aus Aluminiumfolie, die den Transportschlauch, das Heizband und die Aluminiumplatte umgibt; - ein isoliertes elektrisches Kabel für die Steuerung des Heizbandes; - eine Lage aus Vliesstoff; - eine äußere Hülle aus flexiblem synthetischem Material. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex hat während seiner 2. Sitzung im April 2009 folgende Stellungnahme einstimmig angenommen: PVC-Schläuche mit Anschlussstücken. Die durchsichtigen und gerippten Schläuche sind an den Enden mit einem Trichter oder Fingertip ausgestattet. Sie sind einzeln in einer sterilen Verpackung mit der Aufschrift „Verbindungsschlauch, Fingertip/Trichter - Steril - nur bei unbeschädigter Verpackung“ aufgemacht. Die Einheit (Trichter, Schlauch, Fingertip) dient als Teil eines medizinischen Absaugkatheters und damit dem Absaugen und dem Transport von Körpersekreten. Die Einreihung in Position 9018 als Teil eines medizinischen Gerätes ist ausgeschlossen, da kein erkennbares Teil eines medizinischen Gerätes im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 vorliegt. …
1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. …
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 3917.40.00.91.0?
Die Zolltarifnummer 3917.40.00.91.0 umfasst Kunststoffverbindungsstücke mit o-förmigen Dichtungsringen, anderer, Kunststoffverbindungsstücke mit o-förmigen Dichtungsringen, Sicherheitsklammer und Abziehvorrichtung zur Einführung in Kraftstoffschläuche von Kraftfahrzeugen. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 3917.40.00.91.0?
Der Drittlandszollsatz für 3917.40.00.91.0 beträgt 6,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 3917.40.00.91.0?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 391740. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3917.40.00.91.0?
3917.40.00.91.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 3917.40.00.91.0 im Zolltarif eingeordnet?
3917.40.00.91.0 steht in dieser Hierarchie: 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS > 3917 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen > 391740 Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke > 39174000 Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke > 3917400091 Kunststoffverbindungsstücke mit o-förmigen Dichtungsringen, Sicherheitsklammer und Abziehvorrichtung zur Einführung in Kraftstoffschläuche von Kraftfahrzeugen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3917.40.00.91.0?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3917.40.00.91.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI5581/23-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ist 3917.40.00.91.0 ein Dual-Use-Gut?
Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 3917.40.00.91.0 gibt es eine indikative Korrelation zu 1A001a. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 3917.40.00.91.0?
Warennummer 3917.40.00.91.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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