Zolltarifnummer 3919.10.19.90.0: Bänder (Streifen), andere

Angaben des Antragstellers: Transparentes Filamentklebeband aus PET, Fiberglas Fäden und Hot Melt Kleber (48mm x 50 Lfm, Gesamtstärke ca. 150 µm). Feststellungen an einem Warenmuster und zusätzlichen Informationen: Es wurden mehrere Abschnitte eines einseitig selbstklebenden, transparenten Bands vorgelegt. Das Band besteht aus einer Polyethylenterephthalatfolie, einer Glasfaserverstärkung und einem Kautschukkleber. Das Klebeband liegt in Rollen vor. Befund: Andere selbstklebende Bänder, mit nicht vulkanisiertem Kautschuk bestrichen, in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger.

Angaben des Antragstellers: Antirutsch-Teppichband Teppichklebeband, einseitig selbstklebend, ca. 6 cm breit und 3 m lang, auf eine Papprolle aufgerollt Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ca. 60 mm breites, geprägtes, weißes Band aus einem geschäumten Kunststoff (Ethylen-Propylen-Copolymer) vorgelegt. Das Band ist auf der Rückseite mit einer dünnen Vlieslage verstärkt. Die Vlieslage ist an den Längskanten jeweils mit einem ca. 20 mm breiten selbstklebenden, gewebeverstärkten Streifen (Kautschukkleber) versehen. Die selbstklebenden Streifen sind mit einer braunen Schutzfolie abgedeckt. Das Band ist auf einer Pappspule aufgerollt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Befund: Es liegt ein selbstklebendes Band aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1019 vor.

Angaben des Antragstellers zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/1080/02-1: Schnüre aus Polytetrafluorethylen zur Verwendung als Dichtungsmaterial. Zur einfachen Montage ist die Ware mit einer Klebeleiste aus nichtvulkanisiertem synthetischen Kautschuk ausgerüstet, der Kleber ist durch ein Abdeckpapier geschützt. Die Ware wird als Meterware auf Rollen geliefert. Ergebnis der Untersuchung an einer Warenprobe zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/A 116/95/01-01: Selbstklebender, weißer Kunststoffstreifen, einseitig mit einem Schutzpapier versehen, ca. 3 mm breit und 0,5 mm (ohne Kleber und Schutzpapier) dick. Nach dem IR-Spektrum besteht der Kunststoffstreifen aus Polytetrafluorethylen. Die Angaben zur Klebeschicht können nach dem IR-Spektrum als zutreffend angesehen werden. Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoff, auch in Rollen: in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger: Bänder (Streifen), mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk bestrichen: andere als aus Poly(vinylchlorid), aus Polyethylen oder aus Polypropylen: andere

Angaben des Antragstellers zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/1133/02-1: Schnurdichtung aus 100 % Polytetrafluorethylen (PTFE), einseitig mit Klebeband versehen. Die Ware kommt in Breiten von 3 bis 25 mm aufgewickelt auf Spulen mit Längen von 5 bis 50 m in den Handel. Zum Kleber wurden vertrauliche Angaben gemacht. Untersuchung an einer Warenprobe zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/1133/02-1: Flache, weiche, weiße Dichtung, im Querschnitt ca. 15 x 8 mm, nach dem IR-Spektrum aus PTFE. Auf der einen Seite ist das Band mit einem 8 mm breiten Klebestreifen mit Schutzfolie ausgerüstet, der Kleber besteht nach dem IR-Spektrum aus einem Styrol-Butadien-Copolymer. Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoff, auch in Rollen: in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger: Bänder (Streifen), mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk bestrichen: andere als aus Poly(vinylchlorid), aus Polyethylen oder aus Polypropylen: andere

Angaben des Antragstellers zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/1078/02-1: Die Ware soll auf Spulen aufgerollt mit einer Länge von 10 bis 50 m in den Handel gelangen und als Dichtungsmaterial verwendet werden. Die Ware besteht aus Polytetrafluorethylen mit gereckter Faserstruktur mit Glasmaterial als Füllstoff, der einseitig aufgebrachte Kleber ist durch einen papierartigen Streifen geschützt. Ergebnis der Untersuchung an einer Warenprobe zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/A 97/95/01-01: Weißer, aus gereckten und gestreckten Fasern bestehender Strang mit etwa rechteckigem Querschnitt (5,3-5,9 x 3 mm), einseitig mit Klebestreifen und Schutzfolie versehen. Untersuchung der Folie: Pyrolyse: verdampft bei Rotglut, Dämpfe reagieren sauer; Asche: 17,2 GHT, darin Silicium nachweisbar; Fluor-Nachweis: positiv; IR-Spektrum: entspricht einem PTFE (Polytetrafluorethylen); Untersuchung des Klebers: Iodzahl: ca. 140; IR-Spektrum: entspricht einem SBR-Kautschuk Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoff, auch in Rollen: in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger: Bänder (Streifen), mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk bestrichen: andere als aus Poly(vinylchlorid), aus Polyethylen oder aus Polypropylen: andere

Angaben des Antragstellers zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/1079/02-1: Die Ware soll auf Spulen aufgerollt mit einer Länge von 10 bis 50 m in den Handel gelangen und als Dichtungsmaterial verwendet werden. Die Ware besteht aus Polytetrafluorethylen mit gereckter Faserstruktur, der einseitig aufgebrachte Kleber ist durch einen papierartigen Streifen geschützt. Ergebnis der Untersuchung an einer Warenprobe zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/A 98/95/01-01: Weißer, aus gereckten und gestreckten Fasern bestehender Strang mit etwa rechteckigem Querschnitt (8 x 6 mm), einseitig mit Klebestreifen und Schutzfolie versehen. Untersuchung der Folie: Pyrolyse: verdampft bei Rotglut, Dämpfe reagieren sauer; Fluor-Nachweis: positiv; IR-Spektrum: entspricht einem PTFE (Polytetrafluorethylen); Untersuchung des Klebers: Iodzahl: 140; IR-Spektrum: entspricht einem SBR-Kautschuk. Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoff, auch in Rollen: in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger: Bänder (Streifen), mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk bestrichen: andere als aus Poly(vinylchlorid), aus Polyethylen oder aus Polypropylen: andere

Angaben des Antragstellers zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/1077/02-1: Die Ware soll auf Spulen aufgerollt mit einer Länge von 10 bis 50 m in den Handel gelangen und als Dichtungsmaterial verwendet werden. Die Ware besteht aus Polytetrafluorethylen mit gereckter Faserstruktur, der einseitig aufgebrachte Kleber ist durch einen papierartigen Streifen geschützt. Ergebnis der Untersuchung an einer Warenprobe zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/A 96/95/01-01: Weißer, aus gereckten und gestreckten Fasern bestehender Strang mit etwa rechteckigem Querschnitt (10 x 3 mm), einseitig mit Klebestreifen und Schutzfolie versehen. Untersuchung der Folie: Pyrolyse: verdampft bei Rotglut, Dämpfe reagieren sauer; Fluor-Nachweis: positiv; IR-Spektrum: entspricht einem PTFE (Polytetrafluorethylen); Untersuchung des Klebers: Iodzahl: ca. 140; IR-Spektrum: entspricht einem SBR-Kautschuk Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoff, auch in Rollen: in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger: Bänder (Streifen), mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk bestrichen: andere als aus Poly(vinylchlorid), aus Polyethylen oder aus Polypropylen: andere

Angaben des Antragstellers: Filament - Klebeband Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: farbloses, glänzendes, selbstklebendes Kunststoffband, auf einer Pappspule aufgerollt. Die Breite des Bandes beträgt 5 cm. Das Kunststoffband ist auf der gesamten Länge mit Glasfasern verstärkt, die in den Kleber eingebettet werden.