Zolltarifnummer 3920.62: Andere Tafeln, aus Polycarbonaten, Alkydharzen, Allylpolyestern oder anderen…

Angaben des Antragstellers: Technische Verbund-Filterfolie zum selektiven Filtern, Reduzieren und Gewichten/Verlagern von optischen Wellenlängen zur Verwendung als schattenspendender Sonnenschutz für Mensch, Tiere und Pflanzen sowie für therapeutische Anwendungen unter Verwendung von natürlichem und künstlichem Licht. Zum Aufbau und zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Demnach liegt ein mehrlagiges Folienerzeugnis vor. Die nicht konfektionierte Rohware ist eine Rollenware (Breite 1,00 m bis 1,50 m in diversen Längen; Dicke: 80 - 150 µm). Feststellungen an einer Warenprobe: Es wurde eine transparente, bedruckte (Aufdruck für die Einreihung nur nebensächlich), leicht metallisch glänzende, grau-braune Folie vorgelegt. Befund: Es handelt sich um eine Folie aus Poly(ethylenterephthalat) (charakterverleihend) im Sinne der Unterposition (HS) 3920 62.

FEUILLE DE MATIERE PLASTIQUE (POLYETHYLENE TEREPHTALATE) D’UNE EPAISSEUR DE 100 MICRONS, NON ALVEOLAIRE, NON RENFORCEE, NI STRATIFIEE, NI MUNIE D’UN SUPPORT, NI PAREILLEMENT ASSOCIEE A D’AUTRES MATIERES, DE DIMENSION 605 X 440 CM.

MATIERE PLASTIQUE (PETF) EN FEUILLES, NON ALVEOLAIRE, NON RENFORCEE, NI STRATIFIEE, NI MUNIE D’UN SUPPORT. L’EPAISSEUR DU PETF EST COMPRISE ENTRE 152 ET 307 MICRONS. LE FORMAT DES FEUILLES EST DE 605 X 440 CM.

FEUILLE MULTICOUCHE TRANSPARENTE EN MATIERE PLASTIQUE NON ALVEOLAIRE, DE PET MAJORITAIRE (POLYETHYLENE TEREPHTALATE), D'UNE EPAISSEUR N'EXCEDANT PAS 0,35MM, RECOUVERTE SUR SES DEUX FACES DE RESINE EPOXY.

Angabendes Antragstellers: Folien aus Polyethylenterephthalat Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/952/08-1: Farblose, transparente, glänzende Kunststofffolie mit einer Dicke von ca. 42 µm. IR-Spektrum: wie Polyethylenterephthalat. Befund: Es liegt eine Kunststofffolie aus Polyethylenterephthalat im Sinne der Position 3920 vor.

Angaben des Antragstellers: Deckfolie, aus Polyester zum Versiegeln der Blistergurte Die Folie besteht aus einem Polyesterfilm (Polyethylenterephthalat) (Dicke: 0,0233 mm) und einem heißschmelzenden Kleber (Dicke: 0,03 mm). Die Folie liegt in Form von Rollen (Länge: 300 m, 500 m) mit unterschiedlichen Breiten (z. B. 5,3 mm, 9,2 mm, 13,3 mm, 21,0 mm, 25,5 mm, 37,5 mm, 49,5 mm, 65,5 mm, 81,5 mm) vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein mehrlagiges Kunststoffband im Sinne der Position 3920 vor. Der Charakter des Bandes wird durch die Trägerschicht aus Polyethylenterephthalat bestimmt.

Angaben des Antragstellers: Polyester basierender Retransfer-Film zum Bedrucken bzw. Schutz von Karten im Retransfer-Druckverfahren. Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Farblose, transparente Kunststofffolie (aus Polyethylenterephthalat), die in regelmäßigen Abständen mit schwarzen Streifen bedruckt ist. Die Folie (Breite: ca. 9,6 cm, Dicke: ca. 20 µm) ist auf eine grüne Kunststoffspule aufgewickelt. Eine schwarze Leerspule dient der Aufnahme der verbrauchten Folie (siehe Abbildung). Befund: Es liegt eine Kunststofffolie aus Polyethylenterephthalat im Sinne der Position 3920 vor.

Angaben des Antragstellers: Polyesterfolie in Dicken von 40 bis 60 µm, transparent, nicht laminiert oder weiter bearbeitet, auf Rollen gewickelt. Die Ware kommt in Breiten von 400 bis 700 mm in den Handel. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: farblose, transparente, glänzende Folie; Dicke: 0,05 mm. IR-Spektrum: wie Polyethylenterephthalat.