Zolltarifnummer 3922.20.00.00.0: Klosettsitze und -deckel

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen charakterverleihenden Toilettensitz mit Deckel aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der etwa 46 cm x 36 cm große WC-Sitz verfügt über eine Absenkautomatik und wird mit Hilfe des mitgelieferten Montagematerials aus Kunststoff und unedlem Metall an einer Klosettschüssel befestigt. Sitz und Deckel sind durch Scharniere miteinander verbunden. Die Ware kann zusätzlich als Bidet genutzt werden und verfügt über zwei längliche Kunststoffdüsen sowie seitlich über einen 1/2 Zoll-Wasseranschluss (unedles Metall und Kunststoff) und einen Hebel zum Einstellen der Bidet-Funktionen („Bidet“ und „Wash“). Die Ware ist gemeinsam mit einer Aufbauanleitung aus Papier in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Klosettsitze und -deckel, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um einen doppelten Toilettensitz mit Deckel aus Duroplast, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Toilettensitz, zusätzlicher Toilettensitz für Kinder und Deckel sind durch Metallscharniere miteinander verbunden und verfügen an der Unterseite jeweils über Auflagepuffer. Darüber hinaus ist der WC-Sitz mit einer Absenkautomatik versehen. Das Erzeugnis ist für den Einzelverkauf in einer sog. Mailorderbox verpackt und wird mit Hilfe des mitgelieferten Montagematerials aus Kunststoff und unedlem Metall an einer Klosettschüssel befestigt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Klosettsitze und -deckel aus Kunststoffen".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Toilettensitz mit Deckel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Sitz und Deckel sind durch Scharniere miteinander verbunden und verfügen an der Unterseite jeweils über Auflagepuffer. Zusätzlich verfügt der ca. 45 cm x 37,6 cm große WC-Sitz über eine Absenkautomatik. Er wird mit Hilfe des mitgelieferten Montagematerials aus Kunststoff und unedlem Metall an einer Klosettschüssel befestigt. Die Ware ist in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Klosettsitze und -deckel, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Toilettensitz mit Deckel. Das ca. 44,5 x 37,5 cm große Erzeugnis besteht aus Kunststoffharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und Holzmehl als Füllstoff. Die Sitzunterseite ist lackiert, Sitzoberseite und der Deckel sind mit einer bedruckten Kunststofffolie überzogen. Beide Teile sind durch Metallscharniere mit Befestigungsvorrichtungen für das Toilettenbecken und einer sog. "Absenkautomatik" miteinander verbunden. Zusätzlich sind Sitz- und Deckelunterseite mit Auflagepuffern aus Kunststoff versehen. Im Hinblick auf die Formgebung und Stabilität bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Die Ware ist gemeinsam mit dem erforderlichen Montagematerial in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Klosettsitze und -deckel, aus Kunststoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um einen Toilettensitz mit Deckel, hergestellt aus Duroplast, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das in zwei Ausführungen hergestellte Erzeugnis verfügt über zwei Auflagepuffer an der Deckelunterseite und vier Auflagepuffer an der Sitzunterseite. Sitz und Deckel sind über Scharniere mit einer Absenkautomatik („Soft-Close“) und einer Abnehmfunktion („Quick-Release“) miteinander verbunden. Bei der Variante „Kind“ ist zusätzlich ein abnehmbarer Einsatz aus Kunststoff (PP, lt. Antrag) für Kleinkinder angebracht (mit Magnet zur Befestigung im Deckel, wenn nicht benötigt). Das Erzeugnis ist mit Montagematerial in einem klarsichtigen Polybeutel mit Pappeinleger verpackt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Klosettsitze und -deckel aus Kunststoffen" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Toilettensitz mit Deckel („WC-Sitz beige“) aus Kunststoffharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und Holzmehl als Füllstoff. Der Sitz und der Deckel sind auf der gesamten Oberfläche cremefarben lackiert und durch Metallscharniere miteinander verbunden. An der Rückseite ist die Ware mit Befestigungsvorrichtungen aus Metall für die Montage an einer Klosettschüssel versehen. Die Sitz- und Deckelunterseite sind mit Auflagepuffern aus Kunststoff versehen. Zusätzlich verfügt der ca. 44,5 x 37 cm große WC-Sitz über eine Absenkautomatik. Im Hinblick auf die Formgebung und Stabilität bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Die Ware ist gemeinsam mit dem erforderlichen Montagematerial in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Klosettsitze und -deckel, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Warenmuster handelt es sich um weiße Toilettensitze mit Deckel in zwei verschiedenen Ausführungen (1 x oval und 1 x D-förmig), hergestellt aus Duroplast (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Die Sitze und Deckel sind durch Scharniere miteinander verbunden und verfügen an der Unterseite jeweils über Auflagepuffer. Darüber hinaus sind die WC-Sitze mit einer Absenkautomatik (sog. soft-close) versehen. Der ovale Toilettensitz verfügt zwischen Deckel und Sitz über einen weiteren, kleineren Sitzring, der bei Bedarf als Sitzverkleinerer für Kinder heruntergeklappt werden kann (hält beim Aufklappen magnetisch an der Deckelunterseite). Die in einem Pappkarton aufgemachten Sitze werden mithilfe des mitgelieferten Montagematerials an Klosettschüsseln befestigt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Klosettsitze, aus Kunststoffen".

Es handelt sich um einen durch Abbildungen und technische Zeichnungen veranschaulichten Klosettsitz aus weißen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend). Die 468 x 374 mm große Ware ist mit einem Deckel mit Edelstahlscharnieren und einer integrierten Absenkautomatik versehen. Der Klosettsitz ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Klosettsitze und - deckel, aus Kunststoffen" eingereiht".