Zolltarifnummer 3922.90.00: Badewannen, andere

Dle deklarovaných údajů se jedná o soupravu pro před-stěnovou montáž k závěsnému WC, umožňující instalaci WC bez zásahu do stěny a plnící funkci splachovací nádržky. Souprava sestává z plastové nádržky na vodu (určuje podstatných charakter výrobku), ocelového rámu, bočních panelů z hliníku, čelního panelu z bezpečnostního skla, příslušenství (napouštěcí a vypouštěcí ventil, tlačítko, zvukoizolační vložka, výšková redukce). Hmotnost: 22 kg. Rozměry: šířka 48,3 cm; výška 100,3 cm; hloubka 10,6 cm. Objem: 3 a 6 l.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt sich um einen Geruchsverschluss für Abwasserleitungen von Waschbecken aus verchromtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die zerlegte Ware besteht aus einem annähernd T-förmigen Siphonkörper mit zwei Rohranschlussöffnungen und einer Verschlusskappe, einem Tauch- sowie einem Abgangsrohr, einer Wandabschlussrosette, einer Überwurfmutter und mehreren Dichtringen. Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Siphon bestimmt (keine Ware der Position 3917). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "[Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und] ähnliche Ware zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den KN-Unterpositionen 3922 1000 bis 3922 2000 erfasst".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. mobile Campingtoilette aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das spezifisch gefertigte, etwa 44 x 41 x 43 cm große Erzeugnis besteht aus einem Toilettenbecken mit Toilettensitz und -deckel sowie einem Tragegriff. Ein Spül- oder Wasseranschluss ist nicht enthalten. Die Ware wird als mobile Toilette beim Camping oder auf Reisen verwendet und ist in einem Karton verpackt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes WC Modul mit Uni Spülkasten, bestehend aus (lt. Antragsangaben): - einem Befestigungsrahmen (ca. 1120 x 500 x 151 mm) aus lackiertem Stahl zur Wandmontage mit Verbindungsstreben und zwei Modulfüßen aus unedlem Metall, - einem in den Rahmen integrierten Spülkasten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit der dazugehörigen mechanischen Inneneinrichtung, - einem Ablaufbogen mit Halter aus Kunststoff sowie einem Leerrohr für den Anschluss eines elektronischen Dusch-WC's (nicht Gegenstand der vZTA). Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Spülkasten aus Kunststoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spülkästen aus Kunststoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und der technischen Zeichnung handelt es sich um einen Geruchsverschluss aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für Urinale. Die Ware (max. 170 x 100 x 172 mm) besteht aus einem flachen Gehäuse mit einem waagerechten Rohrstutzen (Ablauf) an der Rückseite und einer runden Anschlussöffnung mit Dichtmanschette auf der Vorderseite. In den Geruchsverschluss ist zusätzlich ein Temperaturfühler verbaut, der über ein Steuergerät (nicht Gegenstand der vZTA) die Spülung auslöst. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Geruchsverschluss aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 3922 1000 bis 3922 2000 erfasst" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen Duschabfluss aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Abfluss besteht aus einem Siphon (Abm. ca. H 7 cm, d 9 cm) mit einer verchromten Blende, einem eingesetzten Haarsieb sowie einem seitlichen Rohranschluss (d ca. 4,5 cm), drei Dichtungsringen, einer Überwurfmutter sowie einem sog. Ziehharmonika-Schlauch (L. ca. 32 cm, auf 90 cm ausziehbar) zum Anschluss an den Siphon. Das Erzeugnis ist zum Einbau in eine Dusche bestimmt, wobei weder der Durch-, Zu- noch Abfluss des Wassers geregelt werden kann (somit keine Ware der Position 8481). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den KN-Unterpositionen 3922 1000 bis 3922 2000 erfasst".

Korek do zlewu z akcesoriami do montażu przeznaczony do standardowych zlewozmywaków z otworem montażowym 90 mm (3,5”). Korpus wyrobu wykonany z polipropylenu, sitko ze stali 201, uszczelka (2 szt.) z gumy, śruba mocująca ze stali. Szerokość sitka: 8,3 cm, szerokość zestawu: 11,3 cm, wysokość: 6,2 cm. Wyrób zapakowany w torebkę foliową. Kraj przywozu: Chiny.

Okrągły korek z sitkiem do zlewu wykonany z tworzywa sztucznego (silikonu) o średnicy 10 cm). Możliwy do zastosowania w zlewozmywaku kuchennym oraz do odpływu w wannie lub umywalce.