Zolltarifnummer 3922.90.00.00.0: Badewannen, andere

Bei dem durch Datenblättern veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Toiletteneinheit im Wesentlichen bestehend aus einer Auffangschüssel aus glasfaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 auf einem Sockel aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen. Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigte Ware ist mit Anschlüssen für den Wasserzulauf und Abtransport, einer Spülsteuerungseinheit, einem Wasserventil, einem Rücklaufventil und einem Sprühring aus Kunststoff am oberen Rand der Schüssel versehen. Die Ware wird in Vakuumtoilettensystemen in Flugzeugen verbaut. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 oder 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel, sog. „Ablaufventil Universal 1 ¼“ verchromt“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel- verkauf (Polybeutel mit Pappetikett und Eurolochung), bestehend aus - einer sogenannten Ablaufgarnitur aus einem charakterverleihenden, trichterförmigen Hohler- zeugnis aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Ø oben 68 mm, Ø unten ca. 41 mm, Höhe ca. 25 mm), am oberen Rand mit einer umlaufenden Kerbe, mittig mit drei Auslassöffnungen sowie einer zentrischen Montagebohrung und am unteren Ende mit einem Außengewinde und innen mit einer eingesetzten Kontermutter versehen. Einer elastischen, passgenau für das oberen Ende des Trichters gearbeiteten Dichtmanschette (auch aus Kunst- stoff), einem Siebeinsatz aus unedlem Metall, mit einer mittigen Montagebohrung ausgestattet und einer ca. 68 mm langen Befestigungsschraube aus unedlem Metall, noch nicht zusammen- gesetzt, - einem runden Verschlussstöpsel (Durchmesser ca. 38 mm) mit Metallöse und - einer Montageanleitung. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in Siphons für z.B. Küchenspülen bestimmt, wobei der Wasser- abfluss mit der Garnitur nicht geregelt werden kann. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Ablaufgarnitur bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 bis 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich um einen Geruchsverschluss für Abwasserleitungen von Waschbecken, so genannter Flaschensiphon (1 1/4"), aus verchromtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die noch nicht zusammengesetzte Ware besteht aus einem Siphonkörper mit zwei Rohranschlussöffnungen, drei Überwurfmuttern, jeweils einem Tauch- und einem Abgangsrohr, einer Wandabschlussrosette und mehreren Dichtringen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummer 3922 1000 00 0 bis 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

Bei der durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine so genannte Kassettentoilette, bestehend aus - einem Unterteil in Form eines rechteckigen Gehäuses aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- auf der Vorderseite mit einer fest angebrachten, aufklappbaren Frontblende, -- im Inneren mit einem herausnehmbaren, rollbaren Abwassertank aus Kunststoff versehen, - einem Oberteil in Form einer runden, drehbaren Klosettschüssel aus Kunststoffen mit einem Keramikinlay auf der Innenseite, - einem Klosettsitz mit Deckel aus Kunststoffen, - einem an der Rückseite fest montierten, rechteckigen Gehäuse zur Aufnahme eines Wassertanks mit Anschlussleitungen und einer elektrischen Wasserpumpe sowie der erforderlichen Bedienelemente. Die in einem Pappkarton aufgemachte Kassettentoilette wird üblicherweise beim Camping oder in z. B. Gartenlauben ohne festen Anschluss an das Abwassersystem verwendet. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 oder 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich um einen Aufputz-Spülkasten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antragsangaben) mit der dazugehörigen mechanischen Inneneinrichtung. Der Spülkasten (340 x 415 x 137 mm) ist gemeinsam mit einem Eckventil und einem Anschlussbogen in einer Kartonverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spülkästen aus Kunststoffen" eingereiht.

Es handelt sich um ein so genanntes Vorwandelement für Wand-WC, bestehend aus (lt. Antragsangaben): - einem Befestigungsrahmen aus Aluminium zur Wandmontage (470 x 1135 x 205 mm), - einem in den Rahmen integrierten Spülkasten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit der dazugehörigen mechanischen Inneneinrichtung, - einem Spülrohrbogen und - einem schwenkbaren Abgangsbogen aus Kunststoff. Im Hinblick auf den Wert und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Spülkasten aus Kunststoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware. Das Vorwandelement ist gemeinsam mit dem erforderlichen Montagematerial, einem Anschlussrohr und einem Eckventil in einer Kartonverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spülkästen aus Kunststoffen" eingereiht.

Sanitärgegenstand in Form einer mobilen Handdusche, bestehend aus einem einfachen Brausekopf (ohne mechanischem Verstellmechanismus) mit einem ca. 1 m langen Schlauch aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und zwei auswechselbaren Anschlussstücken aus Kautschuk. Das Erzeugnis wird an einem Wasserhahn befestigt. Die zerlegte Ware ist in einem Folienbeutel verpackt.