Zolltarifnummer 3923.10.90: Schachteln (einschließlich Dosen), andere

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt sich um einen zusammengesetzten Tiegel, bestehend aus: - einem inneren Behälter aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem Fassungsvermögen von 30ml, 50 ml bzw. 100 ml, - einem äußeren Behälter mit passgenauem Schraubdeckel aus Polypropylen mit Calciumcarbonat (mineralischer Füllstoff). In Bezug auf die Formgebung, die Stabilität sowie die Bedeutung für die erforderliche hygienische Verwendung bestimmt der Kunststoff gegenüber dem Füllstoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Der leere Tiegel dient üblicherweise als Verpackungsmittel für Kosmetika. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen), andere als von der Unterposition (KN) 3923 1010 erfasst".

Les produits sont une boite et un seau avec couvercle, transparents, en matière plastique. Ces produits sont destinés à être garnis de chocolats. Dimensions de la boîte 116.5 X 50 mm. Dimensions du seau 145 X 155 mm.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Verkaufseinheit in Form von Spielzeug in Zusammenstellung (DEBTI-47422/25-2) und einer Kunststoffdose, die gemeinsam mit einer Tasche (s. DEBTI-47422/25-1) ineinander verpackt in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Das Erzeugnis besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Es ist zylindrisch geformt, ca. 7 cm hoch und hat einen Durchmesser von ca. 4 cm. Die Dose ist mittig leicht verjüngt und mit einem Schraubdeckel aus Kunststoffen ausgestattet. Die Ware stellt sich als Behältnis mit uneingeschränktem Gebrauchswert dar (somit kein Spielzeug der Position 9503). Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 kommt aufgrund der Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95 ebenfalls nicht in Betracht. Daher sind die einzelnen Bestandteile (hier: Dose) getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen)" eingereiht.

Es handelt sich um eine aufklappbare, ca. 17 cm x 13 , 4 cm x 1 , 4 cm große Blu-ray-Leerhülle aus blau-transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Hülle mit integriertem Verschlussmechanismus ist im Inneren mit einer Aufnahmevorrichtung für eine CD/DVD und zwei Haltebügeln zur Aufnahme der in den vZTAen 42916/25-1, -2 und -3 genannten Waren versehen. Die Außenseite der Blu-ray-Box ist mit einer transparenten Kunststofffolie versehen, hinter der ein farbig bedrucktes Cover des Spiels „Just Dance 2023“ mit weiteren Produktinformation eingeschoben ist. Die Blu-ray-Leerhülle ist Bestandteil des Spiels „Just Dance 2023“ und ist gemeinsam mit einer Broschüre (vZTA 42916/25-1), einem Faltblatt (vZTA 42916/25-2) und einer Autogrammkarte (vZTA 42916/25-3) verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Schachteln und ähnliche Waren, andere als in der Unterposition (KN) 3923 1010 genannte" zur Unterposition 3923 1090 der Kombinierten Nomenklatur.

Article de transport ou d’emballage, en matière plastique (PS), consistant en une barquette, de forme rectangulaire avec les bords arrondis, et comportant un couvercle transparent à emboîter.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um eine Transportbox aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das in unterschiedlichen Größen hergestellte, quaderförmige Erzeugnis besteht aus einer GFK-Wanne, einer Stahlpalette als Unterbau sowie Wänden aus Kunststoff mit verstärkenden Elementen aus Stahl. Das Behältnis ist mit einer seitlich zu öffnenden Tür versehen. Im Inneren sind die Wände der Box mit einer isolierenden Schicht aus geschäumtem Zellkunststoff ausgekleidet. Die Ware dient (laut Antragsangaben) als unterfahrbares, temperaturisolierendes Transport- und Verpackungsmittel für verderbliche Lebensmittel. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Kunststoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren, andere als in der Unterposition (KN) 3923 1010 genannt".

Dle deklarovaných údajů se jedná o kulatou plastovou krabičku (kelímek), s vložkou a víčkem se závitem. Je určen k balení krémů a gelů. Vyroben z jednoho druhu plastu. Balení: v sáčcích a kartonech.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Transportverpackung aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die insgesamt etwa 120 x 100 x 107 cm große Ware besteht aus einer Palette als Boden, faltbaren Seitenwänden sowie einem Deckel. Im Inneren zeichnet sie sich durch sechs bzw. zwölf herausnehmbare Einsätze aus, die der Aufnahme sogenannter Wafer-Kassetten (nicht Gegenstand der vZTA) dienen. Das Erzeugnis wird als wiederverwendbare Transportverpackung in der Halbleiterindustrie z.B. während des Transports zwischen einzelnen Fertigungsstandorten verwendet. Eine Einreihung in die Unterposition 3923 1010 kommt aufgrund der objektiven Beschaffenheit der Ware nicht in Betracht. Derartige Transportverpackungen werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren, nicht von den Unterposition 3923 1010 erfasst" eingereiht.