Zolltarifnummer 3923.21.00: Transport- oder Verpackungsmittel, aus Polymeren des Ethylens

Dle deklarovaných údajů se jedná o sáčky vyrobené z polymerů ethylenu, které obsahují biologicky rozložitelnou (biodegradační) přísadu (TDPA). Sáčky jsou v pásech (navinuté v rolích); oddělují se od sebe v místě perforace. Každý sáček je opatřen logem firmy. Dodáváno v balení pro drobný prodej v kartonové krabici po 24 rolích.

Dle deklarovaných údajů se jedná o plastový plochý transparentní sáček z polymerů polyethylenu (LDPE), který slouží pro balení potravinářských výrobků. Rozměry sáčků jsou 20 x 30 – 30 x 50 cm. Sáčky jsou baleny po 100 kusech.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein Verpackungsmittel in Form eines im flachliegenden Zustand etwa 140 cm x 130 cm großen Beutels aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die mehrlagige Ware besteht laut Angaben des Antragstellers aus: - einer Folie aus Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Foliendicke von 12 µm, - einer Aluminiumlage mit einer Dicke von 12 µm und - einer Folie aus Polyethylen (PE) mit einer Foliendicke von 75 µm. Die beidseitig bedruckte, oben offene Ware ist an den Seiten und am Boden mit einem ca. 10 mm breiten Rand und an den Seiten zusätzlich mit zwei kleinen Einkerbungen als Einreißhilfe versehen. Sie dient für Medizinprodukte zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Charakterverleihend hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit ist hier aufgrund des Umfanges die Folie aus Polyethylen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Pactainer" um einen dreidimensional gearbeiteten Sack aus miteinander verschweißten, farblos-transparenten Folien aus Polyethylen (gemäß Datenblatt), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das flachliegend beispielsweise ca. 78 cm breite und 221 cm lange Erzeugnis verfügt am geschlossenen Ende über eine Verjüngung (sog. Auslauf) und ist am anderen Ende zum Befüllen offen gearbeitet. Der Sack dient der Verpackung von Schüttgütern (z.B. pharmazeutischen Rohstoffen) und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens".

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich bei dem sog. "SickBag" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Kunststoffbeutel, einem Absorbervlies und einem Erfrischungstuch. Der rechteckige Beutel (flachliegend ca. 24 cm x 25 cm) besteht aus einer an den Rändern verschweißten, weißen Folie aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend). An der Öffnung ist die Folie nach Innen umgeschlagen und zur Bildung eines doppelten Tunnelzugs verschweißt. In den Tunneln befindet sich je eine Kordel aus Spinnstoffen, die zum Verschließen des Beutels dienen. Das Absorbervlies stellt sich als recheckiges (ca. 23 , 5 cm x 13 cm x 0 , 2 cm), dreilagiges Flächenerzeugnis dar. Die Außenlagen bestehen aus einem Papiervlies und die Innenlage aus Zollstofffasern mit eingelagerten Absorberpartikeln aus Kunststoff (SAP). Die Lagen sind durch punktuelles Verpressen vollflächig miteinander verfestigt. Das parfümierte Erfrischungstuch besteht aus textilem Vlies und ist in einem bedruckten Tütchen verpackt. Derartige Erzeugnisse dienen z.B. bei Reisekrankheit zur Aufnahme von Erbrochenem in dem Beutel. Durch das eingelegte Absorbervlies wird die sich darin befindliche Flüssigkeit aufgesaugt und gebunden. Das Erfrischungstuch dient zur Reinigung nach dem Erbrechen und wird mit im Beutel entsorgt. Der Charakter der gemeinsam in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Kunststoffbeutel als aufnehmendes Erzeugnis bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

Dle poskytnutých údajů se jedná o obalový materiál (výrobek pro balení zboží) ve formě po obou stranách uzavřeného tubusu ze speciální třívrstvé fólie (o celkové tloušťce 130 μm), který je dodávaný (svinutý) v rolích. Výrobek je potištěn (měřítko a informativní text ve čtyřech jazycích). Tubus je určen k následnému zastřižení/nařezání na určitou délku a po vložení baleného produktu (syntetického fixačního obvazu na zlomeniny) k zatavení otevřených konců tak, aby opět tvořil zcela uzavřený sáček. Materiálové složení ve vzájemných poměrech: nylon 12 % (tloušťka 15 μm), hliník 7 % (tloušťka 9 μm), LLDPE lineární polyethylen 79 % (tloušťka 103 μm), potisk (barva) 2 % (tloušťka 3 μm).

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen ca. 82 x 44 cm großen, farbig bedruckten Beutel. Das mehrlagige Erzeugnis mit einer Gesamtdicke von ca. 180 Mikrometern besteht laut wissenschaftlicher Untersuchung im Wesentlichen aus - einer Folie (Dicke ca. 40 µm) aus metallisiertem Polyethylenterephthalat und - einer Folie (Dicke ca. 140 µm) aus Polyethylen. Bei Polyethylenterephthalat und Polyethylen handelt es sich um Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die an den Seiten verschweißte Ware dient zu Transport-oder Verpackungszwecken für lt. Antrag Tierfutterzusatzstoffe und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Im Hinblick auf dem Umfang (Dicke) ist die Folie aus Polyethylen als charakterverleihend anzusehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

Dle deklarovaných údajů se jedná o plastové sáčky, vyrobené z polymerů ethylenu (vysokohustotního polyethylenu, HDPE). Slouží jako sáčky na odpadky (k hygienickému odstranění domovních odpadků). Sáčky mohou být v některých variantách u horního okraje opatřeny tzv. zatahovací páskou pro rychlejší uzavření. Objemy sáčků jsou v rozmezí 18 – 120 l.