Zolltarifnummer 3923.29.90: Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), andere

Les produits sont des sachets en matières plastiques (polypropylène orienté - OPP) de différentes formes, tailles et couleurs, destinés à être garnis de chocolats. Dimensions 70 X 210 mm et 70 X150 mm.

Article de transport et d’emballage se présentant sous la forme d’un sac en matière plastique de type polymères du propylène (polypropylène – PP). Ce sac à usage industriel est doté d'anses, et est destiné au transport et à l’emballage de poudre de toner. Le sac sera réexporté vers le fournisseur après utilisation.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Standbodenbeutel aus miteinander verschweißten Folien aus Polyethylenterephthalat (PET), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in unterschiedlichen Größen gestalteten Waren (Füllvolumen von ca. 500 ml, 1000 ml und 1500 ml), verfügen über einen integrierten Ausgießer und sind auf der Außenseite produktspezifisch bedruckt. Die Beutel dienen als Transport- oder Verpackungsmittel für medizinische Sondennahrung und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus anderen Kunststoffen als Polymeren des Ethylens oder Polyvinylchlorid" eingereiht.

Dle deklarovaných údajů se jedná o plastové transparentní sáčky ve tvaru obdélníku, které se používají k balení potravinářských výrobků. Materiál: polypropylenová (PP) fólie s mikroperforací. Rozměry sáčků: 16 x 25 cm až 20 x 30 cm. Sáčky jsou spojené v bloku po 2000 - 4000 kusech, v horní části jsou podélně perforované pro odtržení po jednotlivých kusech.

Dle deklarovaných údajů se jedná o průhledný sáček, zhotovený z polypropylenové fólie. Účel použití: balení potravin (např. sušenek, chipsů, čaje, apod.). Materiál: biaxiálně orientovaný polypropylen (OPP). Dodáváno v různých rozměr, ve variantách s křížovým nebo obdélníkovým dnem. Rozměry: - křížové dno: 4 x 9,5 x 16 cm – 7,4 x 18 x 30 cm (hloubka x šířka x výška), tl. 0,03 mm; - obdélníkové dno: 7+4 x 19 cm – 10+6 x 28 cm (šířka+šíře skladu x výška), tl. 0,04 mm.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Standbeutel, bestehend aus einem zweilagigen Verbunderzeugnis mit einer Innenseite aus einer Folie aus Polylactid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einer Außenseite aus Kraftpapier. Der etwa 35 x 25 x 7,5 cm (H x B x T) große Beutel weist eine Gesamtdicke von etwa 0,107 mm auf, wobei die Foliendicke etwa 0,0917 mm und die Papierlage etwa 0,0153 mm beträgt (laut wissenschaftlicher Untersuchung). Zusätzlich ist das Erzeugnis einseitig mit einem transparenten Sichtfenster sowie an einer Schmalseite mit einem Druckverschluss mit Einreißhilfe ausgestattet. Die Ware dient als Transport- oder Verpackungsmittel für z. B. Hundefutter und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Da die Kunststofflage mehr als die Hälfte der Gesamtdicke der Waren ausmacht, kommt eine Einreihung in das Kapitel 48 nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als von den KN-Unterpositionen 3923 2100 bis 3923 2910 erfasst".

Nach den Antragsangaben, der Produktinformation sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sogenannten „kompostierbaren und biologisch abbaubaren Beutel“ um einen transparenten Folienbeutel aus Polymerharzmischungen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das weiße Erzeugnis (ca. L 39 x B 25 cm) ist bestehend aus zwei miteinander verschweißten Folien mit einer selbstklebenden Verschlusslasche an der Einfüllöffnung und verfügt über insgesamt vier ausgestanzte Luftlöcher. Die Ware wird als Transport- oder Verpackungsmittel für Abfall verwendet und ist somit als „Einweg Bioplastik- Müllbeutel“ nicht für eine mehrfache Verwendung vorgesehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als von den KN-Unterpositionen 3923 2100 bis 3923 2910 erfasst".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Hygienebeutel aus miteinander verschweißten Folien aus PLA (Polyactide), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das flachliegend etwa 29 x 13,6 cm große Erzeugnis dient zu Transport- oder Verpackungszwecken für z. B. benutzte Damenhygieneartikel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Der Beutel ist in einem bedruckten Papiersachet verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), nicht aus Polymeren des Ethylens oder Polyvinylchlorid".