Zolltarifnummer 3923.50.90: Stöpsel, andere

Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden Produktinformationen handelt es sich um einen rechteckigen Stülpdeckel aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das klarsichtige, etwa 39 x 28 cm große Erzeugnis mit integrierter Klickfunktion dient als Abdeckung und Verschluss einer Universal-Aufbewahrungsbox (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Deckel, aus Kunststoffen; andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln“ eingereiht.

Een samengesteld artikel, in de vorm van een dop voor een fles met een ingebouwd kliksysteem en een intern rietje met –volgens opgave- onder meer de volgende kenmerken: - voor het afsluiten van een drinkfles; - bedoeld om drinken mogelijk te maken uit een fles zonder de dop te verwijderen; - de basis (dop) en het klik-mechanisme (tuit) zijn vervaardigd van kunststof (PP); - de afdichtingen en het rietje zijn vervaardigd van siliconen; - een diameter van 6 cm; - een hoogte van 3 cm; - een intern rietje met een lengte van 24 cm; - een gewicht 43 gram.

Dispositivos de cierre, tapones, de color negro o azul marino fabricados en plástico (HDPE). Se presentan con perfil cuadrado o rectangular, un rebaje en su parte superior, un contorno que sobresale en su parte inferior y unas dimensiones que pueden ser de: 27 x 18 x 16, 38 x 40 x 15, 41 x 21 x 15 y 41 x 41 x 15 milímetros. Se presenta para su venta en cajas de 100 unidades. Función y uso: Elementos de cierre para guía metálica y soporte compatibles.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen und Abbildungen handelt es sich bei den sogenannten „Kunststoff-Clips (P-Clips)“ um Verschlussclips aus Polycarbonat, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die annähernd u-förmigen, in unterschiedlichen Abmessungen und Farbausführungen erhältlichen Waren verfügen über zwei parallel angeordnete Schenkel und sind an der geschlossenen Unterseite durch einen Materialsteg im sogenannten „Endlosstrang“ miteinander verbunden. Die Erzeugnisse werden z. B. durch spezielle Clipmaschinen (nicht Gegenstand der Auskunft) zum einmaligen Verschließen von Säcken bzw. Beuteln verwendet, indem die Clips um einen zusammengerafften Beutelzopf gebogen und zusammengepresst werden. Die Waren werden je nach Größe auf Kunststoffspulen oder als Sticks geliefert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln“.

Dispositif de fermeture, de type bouchon, en matière plastique (polypropylène), destiné à occulter l’orifice servant à injecter la crème polyuréthane entrant dans la fabrication d’un chauffe-eau solaire (non inclus). Diamètre : 20 à 30 mm.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei dem als "Verschlussschraube für Ölwanne" bezeichneten Erzeugnis um einen spezifisch geformten Verschlussstopfen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware verfügt über einen runden Kopf mit einem ausgeformten Mittelsteg sowie einen stumpfen, mit zwei Rastnasen versehenen Schaft mit integriertem Dichtring. Der Stopfen dient zum Verschließen der Ölablassöffnung einer Motorölwanne im automobilen Bereich und stellt sich aufgrund der objektiven Beschaffenheit nicht als Schraube der Position 3926 dar. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschlusskapseln für Flaschen und Flaschenkapseln".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Deckel aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das annähernd rechteckige, etwa 27 , 8 cm x 17 , 7 cm x 2 , 3 cm große Erzeugnis mit Aussparungen an den Schmalseiten dient dem Verschließen eines Eimers (nicht Gegenstand dieser vZTA). Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Deckel, aus Kunststoffen; andere als Verschlusskapseln für Flaschen und Flaschenkapseln“ eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um einen so genannten "Verschluss" aus formgepresstem Kunststoff in verschiedenen Farben. Der zweiteilige, etwa 20 mm hohe und im Durchmesser ca. 30 mm große, zylindrische Verschluss verfügt über eine Dosiertülle mit tropfenförmigem Klappdeckel und dient dem Verschließen von Flaschen (beispielsweise von Geschirrspülmittel oder Duschgel). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, nicht von der Unterposition (KN) 3923 5010 erfasst".