Zolltarifnummer 3923.90.00.00: Transport- oder Verpackungsmittel, andere

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen quaderförmigen Verpackungseinleger aus aufgeschäumtem Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das etwa 26 , 5 x 16 x 1 , 7 cm große Erzeugnis ist mit spezifischen Aussparungen versehen und soll als Transportverpackung für Teile von Messuhren dienen. Eine Ware der Position 3921 liegt aufgrund der weitergehenden Bearbeitung nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 genannt".

Nach den Antragsangaben, der Produktinformation sowie der Produktabbildung handelt es sich bei der sogenannten „ISO-Folie, Noppenfolie, transparent“ um eine 2-lagige Luftpolsterfolie aus zwei miteinander verschweißten Folien aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Erzeugnis ist in vier Größen (ca. H 50 x L 300 cm; H 50 x L 500 cm; H 100 x L 300 cm; H 100 x L 500 cm) erhältlich und flächig mit noppenförmigen Luftkammern (ca. Ø 10 mm, H 4 mm) versehen. Die Folie ist als Rolle in eine transparente Kunststofffolie eingeschweißt und mit einem Produktinformationsaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis dient üblicherweise als Transportverpackung dem Ausfüllen von Hohlräumen in Kisten zur Sicherung darin befindlicher Waren oder als Verpackungsmittel der Umhüllung von zerbrechlicher, stoß- und witterungsempfindlicher Ware wie z.B. Pflanzenkübeln und Pflanzenkronen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um " Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 genannt".

Envases de plástico (tarrinas) trasparente para el envasado de quesos frescos. Están fabricados por inyección con polipropileno y presenta unas dimensiones aproximadas de 61 mm, de altura y 115 mm, de diámetro exterior. Su capacidad es inferior a 2 l. Se presenta en cajas con 450 unidades.

Cápsulas cilíndricas fabricadas con Hidroxipropilmetilcelulosa (HPMC) de origen vegetal. Se presentan vacías y con diferentes dimensiones (alturas aproximadas comprendidas entre 1 y 2 cm.) embaladas a granel en cajas de cartón con cantidades variables en función del tamaño de las cápsulas. Función o uso: Según declaración del solicitante se usarán para contener suplementos alimenticios y productos farmacéuticos.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein so genanntes Rasterschaumstoff-Set in Form von Koffereinlagen aus geschäumtem Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das Set besteht aus einer quaderförmigen, anpassbaren Rasterschaumstoffeinlage mit herausnehmbaren, würfelförmigen Segmenten, einer selbstklebenden, rechteckigen Deckeleinlage mit gewellter Oberfläche sowie einer rechteckigen, an den Seiten geschlitzten Bodeneinlage (jeweils weitergehend bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen). Die Erzeugnisse dienen als Koffereinsätze dem Transport und Schutz diverser stoßempfindlicher Gegenstände (lt. Antrag beispielsweise für Kameras oder Messgeräte). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 erfasst".

Nach den Antragsangaben, der nachgereichten Produktinformation sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um ein sogenanntes Originalitätssiegel aus Polystyrol (PS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das runde, flache Erzeugnis (Abmessungen ca. Ø 48 x H 1 mm und Ø 70 x H 1 mm) verfügt auf der Oberseite über einen Schriftzug. Das Einwegsiegel wird zum Verschluss von Pulverdosen (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verwendet, um diese im Handelsverkehr vor Verunreinigung zu schützen und abzudichten. Eine Einreihung der Ware in die Unterposition 3923 1010 ist aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht einschlägig. Die Siegelscheiben sind in zwei unterschiedlichen Größen erhältlich und zu jeweils ca. 10 000 Stück in einem Pappkarton aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3923 1000 bis 3923 5090 erfasst"".

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin, eine Abbildung und ein Datenblatt veranschaulichten Erzeugnis, sog. "Kunststoffeimer", handelt es sich um ein Transport- und Verpackungsmittel in Form eines nahezu quaderförmigen Behälters. Das vollständig aus transparentem Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigte Erzeugnis (ca. 152 x 152 x 152 mm) ist leicht konisch gefertigt und weist im oberen Bereich einen umlaufenden Rand auf. Das Behältnis dient zusammen mit einem passenden Deckel (nicht Gegenstand der vZTA) der Aufnahme von Schrauben zum Verkauf. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 erfasst" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um einen sogenannten "Stausack" aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (PP und PE). Das in unterschiedlichen Größen erhältliche Erzeugnis (etwa 60 - 150 cm x 90 - 240 cm) besteht aus einem weißen, einseitig bedruckten Außensack sowie einem aufblasbaren Innensack. Der Außensack setzt sich aus einem einfarbigen Schlauchgewebe aus Streifen mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm aus synthetischer Spinnmasse (laut Antragsangaben aus Polypropylen) und einer flachliegend auf der Außenseite mit überstehenden und am Rand miteinander verbundenen Folien aus Kunststoff zusammen (somit nicht aus einer Meterware der Position 5903 hergestellt). Durch das Umschlagen und Festnähen der Ober- sowie der Unterseite des Außensacks ist die Ware komplett geschlossen. Der milchig-weiße Innensack aus Kunststofffolien aus Polyethylen verfügt über ein eingeschweißtes, federbelastetes Ventil aus Kunststoff, wobei das Ventil durch eine runde Aussparung im Außensack geführt und durch einen Kunststoffring mit Klappdeckel daran fixiert ist. Durch das Einsetzen in Staulücken und dem individuellen Einbringen von Druckluft in den Innensack wird die Bewegung der Ladung z. B. auf einem LKW durch Formschluss reduziert. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Spinnstoffe (Schutz der Innensackfolie vor Beschädigung, Belastbarkeit) und die Kunststoffe (Innensackluftpolster) als gleichrangig zu betrachten. Hinsichtlich des Umfangs bilden jedoch die Kunststoffe (Innensack sowie Folien auf dem Außensack) den charakterverleihenden Stoff der zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung in die Position 6307 kommt aufgrund der stofflichen Beschaffenheit nicht in Betracht (kein getränktes, bestrichenes oder überzogenes Gewebe der Position 5903 vorliegend). Zwei Stausäcke sind in einem Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 genannt“.