Zolltarifnummer 3923.90.00.00.0: Transport- oder Verpackungsmittel, andere

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis, sog. "Sicherheitsband-Dehnband", handelt es sich um eine aus zwei Folienbändern aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 konfektionierte Schlaufe. Die in verschiedenen Abmessungen und Farben hergestellte Ware weist eine Dehnbarkeit von 400 % auf und dient der Verpackung und Ladungssicherung von Waren auf Paletten. Die Bänder befinden sich durch eine Perforation voneinander trennbar auf einer Rolle (Anzahl je nach Abmessungen von 35 bis 200 Stück) und sind in einem Karton für den Verkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 genannt" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckte Papier-/Folienverpackung), bestehend aus - einem Probentransportröhrchen (Länge ca. 10,4 cm, Ø ca, 1,5 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit abschraubbarer Verschlusskappe, -- mit einer transparenten Flüssigkeit (4,3 ml Guanidinhydrochlorid) als Transportpuffer befüllt ist und - einem steril verpackten Wattestäbchen (L: ca. 15 cm). Die Waren dienen der Gewinnung und dem Transport von humanem Probenmaterial (Abstriche) zwecks anschließender Untersuchung. Ein charakterverleihender Bestandteil ist insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar. Die Warenzusammenstellung ist daher in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3923 1000 bis 3923 5090 erfasst" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei den sogenannten "Kühlboxen" um Transportkisten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die weißen, quaderförmigen Erzeugnisse bestehen aus einem doppelwandigen Hauptbehälter aus Kunststoff- Verbundplatten, der über einen Deckel zum auflegen verfügt und von einem Faltkarton mit Tragegriffen umschlossen wird. Die passiven Kühlboxen werden hauptsächlich als wiederverwendbare Industrieverpackungen zum Transport von beispielsweise temperaturempfindlichen Waren verwendet. Die Kühlung erfolgt dabei mittels vortemperierter Kühlplatten. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Kunststoffbox bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um " Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 genannt".

​Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. Transportkiste, bestehend aus einem Hauptbehälter aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit Eckbeschlägen aus unedlem Metall, in den folgenden Abmessungen: - 81 cm x 62 cm x 81 cm, - 116 cm x 84 cm x 97 cm, - 143 cm x 110 cm x 158 cm, - 143 cm x 149 cm x 158 cm. Die Ware ist mit einem aufklappbaren Deckel versehen und zum Schutz sowie zu Transportzwecken auf einer palettenartigen Unterkonstruktion aus Kunststoff und Stahl montiert. Die Kiste dient zum Transport von temperaturempfindlichen, medizinischen Produkten (z.B. Impfstoffe, Blut). Die Kühlung erfolgt dabei mittels vortemperierter Kühlplatten (nicht Gegenstand dieser Auskunft), die in den Kühlraum eingelegt werden. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen; nicht von den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 erfasst“ eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine zylindrische Make-Up-Hülle mit rundem Querschnitt, bestehend aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ca. 6,3 cm lange und im Durchmesser ca. 2,6 cm große Ware verfügt über einen inneren Schraubmechanismus zum Auf- und Abbewegen des Inhalts sowie eine abnehmbare Verschlusskappe. Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient Hülle als Verpackungsmittel u.a. für Rouge, Foundations oder Balsam. Die zu 50 Stück zerlegt in einem Polybeutel aufgemachten Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 erfasst" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sogenannten „Ropac UN-Flüssigkeitseimer“ um einen Sicherheitseimer mit Deckel aus HDPE, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das schwarze, zylindrische Erzeugnis (Abmessungen ca. Ø 22 x H 23 cm) besteht aus einem hohlen Behälter mit passgenauem Deckel, der eine aufklappbare Öffnung aufweist sowie einem Tragehenkel. Zudem verfügt der Eimer über einen Schutzkragen und ist durch einen umlaufenden Siegelverschluss mit dem Deckel fest verbunden. Die Ware dient als Transportmittel für feste und flüssige Gefahrengüter und ist in den Größen 5, 10 und 20 Liter erhältlich und üblicherweise nicht zum dauerhaften Gebrauch vorgesehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 erfasst".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Transportkarton mit Styroporeinsatz für Tassen" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer ca. 145 x 125 x 130 mm großen Schachtel, sogenannter Transportkarton, -- aus einem Zuschnitt aus Wellpappe, -- durch einfaches Auffalten, Knicken und Zusammenstecken aufgebaut sowie - einem zweiteiligen Kartoneinsatz, -- aus Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mittig jeweils mit einer entsprechend geformten Ausnehmung zur Aufnahme eines Trinkbechers (nicht Gegenstand der vZTA) versehen, -- passgenau für den Umkarton gearbeitet. Die Waren dienen zusammen als Transport- oder Verpackungsmittel für stoßempfindliche Gegenstände (z.B. Keramiktassen), wobei der Kunststoffeinsatz u.a. aufgrund des Wertes als charakterverleihend anzusehen ist. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, anderes als von den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 erfasst" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem so genannten "Rasterschaumstoff Würfelschaum" um Koffereinlagen aus geschäumtem Polyurethan (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Die quaderförmigen Einlagen verfügen über herausnehmbare, würfelförmige Segmente (somit weitergehend bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen) und liegen in folgenden Ausführungen vor: 1. Abmessungen 440 x 315 mm, in verschiedenen Stärken (10 - 100 mm), 2. Abmessungen 345 x 550 mm, in verschiedenen Stärken (10 - 100 mm), sowie 3. Abmessungen 345 x 275 mm, in verschiedenen Stärken (10 - 100 mm). Die Erzeugnisse dienen als Koffereinsätze dem Transport und Schutz diverser Gegenstände (lt. Antrag beispielsweise für Fotoausrüstung oder Werkzeug). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 erfasst".