Zolltarifnummer 3925.30.00.00.0: Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren, und Teile davon

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Insektenschutz-Rollo-Fenster, bestehend aus einer Rollokassette aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und aus zwei seitlichen Kunststoffführungsschienen. In der Kassette befindet sich ein aufgerolltes Fiberglasgewebe mit Kunststoffgriffleiste und Bürsteneinsatz. Die Seitenschienen sind U-förmig gestaltet und an den offenen Seiten ebenfalls mit eingeschobenen Bürstensegmenten (textiler Staubfang) versehen. Das in zwei Größen gearbeitete Rollo-Fenster (Abmessungen ca. 100 x 130 cm bzw. ca. 130 x 150 cm) wird in der Fensterlaibung montiert und dient als Insektenschutz. Im Hinblick auf den Umfang verleihen die Kunststoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter, die zerlegt und mit Montagematerial in einem Pappkarton aufgemacht ist. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 2000 00 0 erfasst, als Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckter Pappkarton). Die zerlegte Ware besteht aus - zwei ca. 160 cm lange Führungsschienen, -- U - Profilen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, --- an der offenen Seite mit eingeschobenen Bürstensegmenten (textiler Staubfang) versehen, - einer ca. 130 cm langen Rollokassette, -- ebenfalls aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- in der sich ein aufgerolltes Fliegengitter (lt. Antrag Fiberglasgewebe) befindet - Befestigungsmaterial (18 Schauben mit einer Länge von 0,7 bis 5,3 cm; 5 verschiedene Kunststoffformteile; ein Zugband). Die Führungsschienen und die Rollokassette werden zu einem U-förmigen Rahmen montiert. Das ca. 130 x 160 cm große Erzeugnis dient nach dem Herunterziehen des Gewebes als Insektenschutz. In Bezug auf den Umfang und die Verwendung der Ware ist der U-förmige Rahmen aus Kunststoff charakterverleihend. Derartige Waren werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 3925 1000 bis 3925 2000 erfasst, als Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren" eingereiht.

Bei dem als Kunststoff-Jalousie bezeichneten Artikel handelt es sich um eine Fensterjalousie aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kap 39. Die in verschiedenen Größen und Farben gefertigte Ware besteht aus einer Führungsschiene mit Mechanik, 25,00 mm breiten Lamellen und einer Abschlussschiene. Dem mit Zugschnüren aus Spinnstoff und einer Drehstange variabel einstellbaren Erzeugnis ist ein Montagesatz beigefügt. Derartige Waren werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Jalousien" in die Codenummer 3925 3000 00 0 eingereiht.

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Polybeutel mit Pappkarte) zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (hier: Befestigung von Schiebevorhängen), bestehend aus: - einem Ballaststab (Länge: ca. 58 cm) aus unedlen Metallen mit Kunststoffüberzug, - Bügelband aus Kunststoff (Länge: ca. 60 cm, Breite: ca. 3 cm), - Flauschband aus textilen Spinnstoffen (Länge: ca. 60 cm, Breite: ca. 3 cm) und - einem so genannten Paneelwagen in Form einer flachen, einseitig mit Klettband beklebten Schiene aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware wird mittels der drei Laufrollen in ein an der Decke befestigtes Profil (Vorhangschiene) eingeschoben. Im Hinblick auf den Wert bestimmt der Paneelwagen aus Kunststoff den Charakter der Warenzusammenstellung.

Es handelt sich um einen so genannten X-Gleiter aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware in Form eines U-Profils (4 x 1,5 x 0,8 cm) ist auf der Oberseite mit einem x-förmigen Gleiter versehen. Der X-Gleiter dient der Aufnahme eines Paneelwagens für Schiebevorhänge und wird in ein an der Decke befestigtes Profil (Vorhangschiene) eingeschoben. Das Erzeugnis ist ein erkennbares Teil eines Schienensystems für Schiebevorhänge.

Jalousie (ca. 60 cm x 160 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware besteht aus einer Führungsschiene mit Mechanik, 25 mm breiten Lamellen und einer Abschlussschiene. Desweiteren ist das Erzeugnis mit "Zugschnüren" aus Spinnstoff und eine Stange ausgestattet, dass der variablen Lichteinfall- und Höheneinstellung dient. Der verpackten Ware ist ein Montagesatz beigefügt.

Teil eines Schienensystem für Schiebevorhänge, so genannter "Paneelwagen". Die Ware ist in Form einer flachen Schiene aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt. Die Schiene ist einseitig mit einem Klettband versehen, an dem ein Flächenerzeugnis zur Verwendung als Vorhang, Sonnenschutz, Gardine oder Raumteiler befestigt wird. Die Ware wird mittels der drei Laufrollen in ein an der Decke befestigtes Profil (Vorhangschiene) eingeschoben.