Zolltarifnummer 3926.20.00.00.0: Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um sog. "Stulpen für Arme", die aus einer blauen Folie aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 bestehen. Die vom Handgelenk bis kurz über den Ellenbogen reichenden Stulpen sind an beiden Seiten (Öffnungen) mit einem Gummizug versehen. Die Armstulpen werden über die Unterarme gezogen und dienen als "Schutzkleidung" für den einmaligen Gebrauch. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen; Kleidung und Bekleidungszubehör“ eigereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Schutzüberzug für Schuhe, ohne feste Sohle. Das flachliegend etwa 43 cm x 37 cm große Erzeugnis besteht aus "geprägten", an den Seiten verschweißten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der in Stiefelform ausgearbeitete Überzug ist am oberen Rand mit einem Gummizug gerafft und bedeckt die untere Beinhälfte (Wadenbereich) bis unterhalb des Knies. Derartige Erzeugnisse werden z.B. bei nassem oder matschigem Boden oder in Feuchträumen über das normale Schuhwerk gezogen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. Kittel, bestehend aus miteinander verschweißten, milchig- weißen Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der bis über die Knie reichende Kittel verfügt über einen Kragen und lange Ärmel. An der Vorderseite ist die Ware mit einer Öffnung versehen, die mittels Druckknöpfen geschlossen werden kann. Das Erzeugnis wird u.a. im Klinikbereich oder in der Nahrungsmittelbranche als Schutzkleidung für den einmaligen Gebrauch verwendet. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen; Kleidung und Bekleidungszubehör“ eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. Kittel, bestehend aus miteinander verschweißten, bläulich-transparenten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der bis über die Knie reichende Kittel ist (lt. Antragsangaben) mit einer Schlaufe zum Umhängen, langen Ärmeln und im Taillenbereich mit zwei Bändern zum Binden versehen. Damit ein Verrutschen des Kittels verhindern wird, sind die Ärmelenden zusätzlich mit Daumenlöchern ausgestattet. Das Erzeugnis wird insbesondere im Klinikbereich als Schutzkleidung für den einmaligen Gebrauch verwendet. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen; Kleidung und Bekleidungszubehör“ eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Paar Kniepolster aus zelligem Polyurethan (PU), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die schwarzen, annähernd rechteckigen, jeweils etwa 34,5 x 14,7 x 1,5 cm (L x B x H) großen Erzeugnisse sind vorderseitig wabenartig strukturiert und verfügen rückseitig über eine aufgebrachte, 0,5 cm dicke, undichte Gewirkelage mit aufgedrucktem Schnittmuster. Derartige Waren werden passgenau in spezielle Knietaschen von z. B. Arbeits- oder Latzhosen (nicht Gegenstand der Auskunft) eingeschoben, um so die Kniee vor Verletzungen zu schützen. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die dicke Polsterlage aus Kunststoff den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör“.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog. Meisterschürze aus blauen gehämmerten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 150 cm (L) x 100 cm (B) große, auf dem Rücken offene Erzeugnis wird über den Kopf gezogen und bedeckt vorwiegend den vorderen Körperbereich. Die Schürze ist mit einem Nackenband und zwei seitlichen Folienstreifen ausgestattet und wird beispielsweise im Klinik- oder Laborbereich zum einmaligen Gebrauch verwendet. Es sind insgesamt 50 Schürzen in einem Polybeutel verpackt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen; Kleidung und Bekleidungszubehör“ eigereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um Fünffingerhandschuhe zum einmaligen Gebrauch aus einer weißen Folie aus milchig-transparentem Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in den Größen S, M, L und XL gefertigten Erzeugnisse sind jeweils zu 100 Stück in einem Spenderkarton aufgemacht. Die Handschuhe werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe)" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. Ärmelschoner, bestehend aus einer blauen Folie aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der ca. 39 cm lange Schutzüberzug für Ärmel ist jeweils an beiden Seiten (Öffnungen) mit einem Gummizug versehen und dadurch gerafft. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen; Kleidung und Bekleidungszubehör“ eigereiht.