Zolltarifnummer 3926.30.00.90.0: Beschläge für Möbel, andere

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen sog. "Kopfstützenadapter" aus einem formgepressten Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyamid, charakterverleihend) mit Glasfasern als Füllstoff. Das winkelförmige, ca. 53 , 3 mm x 36 , 6 mm x 21 , 4 mm große Erzeugnis dient lt. Antragstellerin zur Befestigung einer Kopfstütze an einem Bürostuhl und wird unmittelbar an dem Stuhl befestigt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel" eingereiht.

Nach den Antragsangaben, dem vorgelegten Datenblatt sowie dem Warenmuster handelt es sich um einen Möbelbeschlag aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, für den Aufbau eines Kleiderschrankes. Die annähernd L-förmige, etwa 59 mm lange Ware verfügt an der Rückseite über zwei Montagezapfen zum Einclipsen in die entsprechenden Bohrungen des Schrankkorpus und dient der Fixierung eines Möbelfußes (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".

Nach den Antragsangaben, den vorgelegten Datenblättern sowie den Warenmustern handelt es sich um Möbelbeschläge für den Aufbau von Kleiderschränken in Form von sog. "Eckwinkeln (links und rechts)" aus Polyamid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die etwa 47 x 36 x 55 mm großen Waren sind abgewinkelt gearbeitet und verfügen über diverse Aussparungen und jeweils drei Montagezapfen. Die Eckwinkel werden dauerhaft an Möbeln befestigt und dienen der Verbindung von Einzelkomponenten eines Schrankkorpus. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".

Nach den Antragsangaben, den vorgelegten Produktinformationen sowie dem Warenmuster handelt es sich um einen Möbelbeschlag für den Aufbau eines Kleiderschranks, im Wesentlichen bestehend aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die etwa 67 x 42 x 20 mm große Ware verfügt über einen annähernd rechteckigen Grundkörper, der an einer Seite mit einer gewundenen Aufnahme für eine Sockelleiste und an der gegenüberliegenden Seite zu zwei Montagezapfen ausgeformt ist. In die Unterseite ist ein verstellbarer Nivellierfuß aus einem gerändelten, runden Kunststoffplättchen mit einem Gewindestift aus Stahl in eine entsprechende Aufnahme aus Metall eingeschraubt. Das Erzeugnis wird dauerhaft an Möbeln befestigt und dient der Stabilisierung des Schrankkorpus sowie der Höheneinstellung. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang ist der Kunststoff als charakterverleihend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".

Nach den Antragsangaben, dem vorgelegten Datenblatt sowie dem Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Rückhaltesockel" um einen Möbelbeschlag aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (PP) für den Aufbau eines Kleiderschrankes. Die abgewinkelt gearbeitete, etwa 29 x 17 , 5 x 20 mm große Ware verfügt an der Oberseite über eine Steckhalterung und dient zur dauerhaften Fixierung der Rückwand am unteren Sockel des Schrankkorpus. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".

Nach den Antragsangaben, dem vorgelegten Datenblatt sowie dem Warenmuster handelt es sich um einen Möbelbeschlag aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (POM) für den Aufbau eines Kleiderschrankes. Die annähernd L-förmige, etwa 34 , 3 x 16 , 4 x 19 , 5 mm große Ware verfügt an der Rückseite über eine Rastschiene zur Befestigung an der vorderen Sockelleiste des Schrankkorpus und dient der Fixierung eines Möbelfußes (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".

Nach den Antragsangaben, dem vorgelegten Datenblatt sowie dem Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Rückwand-Halteclip" um einen Möbelbeschlag aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (PP) für den Aufbau eines Kleiderschrankes. Die annähernd L-förmige, etwa 38 x 18 x 31 mm große Ware verfügt an der Oberseite über einen Montagezapfen und an der Rückseite über eine ovale Rastnase. Der Halteclip wird dauerhaft an Möbeln befestigt und dient der Fixierung der Rückwand am Schrankkorpus. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel".

Bei dem durch technische Zeichnungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Karosseriebeschlag in Form eines Türgriffs, im Wesentlichen bestehend aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die spezifisch gestaltete Ware verfügt sowohl über eine Griffmulde als auch über eine seitliche Aussparung und zeichnet sich durch einen Mikroschalter aus, der ein elektrisches Signal an ein Steuergerät schickt, welches das Schloss der Heckklappe entriegelt (beides nicht Gegenstand der vZTA). Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird der Griff unmittelbar und dauerhaft an der Karosserie von Personenkraftwagen befestigt (Heckklappe) und dient dem Öffnen der Fahrzeugtür. Im Hinblick auf den Umfang sowie die die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung in den Abschnitt XVI bzw. XVII kommt nicht in Betracht, da Karosseriebeschläge aus Kunststoff als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit aus diesen Abschnitten ausgewiesen werden. Die Einreihung erfolgt nach der eigenen, stofflichen Beschaffenheit. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Karosserien und dergleichen" eingereiht.