Zolltarifnummer 4002.20: Butadien-Kautschuk (BR)

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: 1) Synthetischer Kautschuk, wie in Anmerkung 4 zu diesem Kapitel definiert (siehe unten). Dazu gehören Latex von synthetischem Kautschuk, auch vorvulkanisiert, und synthetischer Kautschuk in anderen Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen. Zu dieser Position gehört auch synthetischer Kautschuk, der zu Transport- oder Konservierungszwecken besonders bearbeitet wurde oder um ihm Eigenschaften zu verleihen, die seine Verarbeitung erleichtern oder die Qualität der Enderzeugnisse verbessern sollen. Diese Bearbeitungen dürfen jedoch nicht dazu führen, dass der wesentliche Charakter des Kautschuks als Rohstoff verändert wird. Insbesondere darf er keine Zusätze enthalten, die nach Anmerkung 5 A) zu diesem Kapitel nicht zugelassen sind. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 542/90 der Kommission vom 1. März 1990 1) (RV L 542/90): 2. Chloropren (Chlorbutadien)-Kautschuk in einer Form, wie sie in der Anmerkung 3 Buchstabe b) zu Kapitel 40 beschrieben wird, der sehr geringe Mengen Talkum aufweist. Talkum wird auf die Oberfläche aufgebracht und dient als Mittel zum Verhindern des Zusammenklebens. Unterposition 4002 4900 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 5 Buchstabe b) Ziffer 1 zu Kapitel 40, sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 4002 und 4002 4900 Verordnung (EG) Nr. 1703/2000 der Kommission vom 31. Juli 2000 2) (RV L 1703/2000): 2. …

1. Als „Kautschuk" im Sinne der Nomenklatur gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die folgenden Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert: Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten; synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate (RV E4001000). 2. Zu Kapitel 40 gehören nicht: a) Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus) (RV E4002A00); b) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 (RV E4002B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon (einschließlich Badekappen) des Kapitels 65 (RV E4002C00); d) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI (RV E4002D00); e) Waren des Kapitels 90, 92, 94 oder 96 (RV E4002E00); f) Waren des Kapitels 95, ausgenommen Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und …

1. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, dass die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden (RV C0701A00) b) zusammen gestellt werden und (RV C0701B00) c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind (RV C0701C00). 2. …