Zolltarifnummer 4005.91.00.00.0: Platten, andere, Platten, Blätter und Streifen

Angaben: Es handelt sich um eine Straßenmarkierungsfolie (Gewebefolie) in unterschiedlichen Farben, die aus einer Polyurethan-Deckschicht mit Glasperlen und einer Silikon-Beschichtung, einer mittleren Folie aus Gummi, in die feine Glasperlen eingebettet sind und einer Unterlage aus einer mit Kleber getränkten, grobmaschigen Gewebeschicht besteht. Feststellungen: Es wurden gelbe, rechteckige Streifen mit einer rauen Oberfläche vorgelegt. Die Streifen bestehen an der Oberseite aus einem gelben Material mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus einem hellgelben Material aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetteten, transparenten Kügelchen und einer Unterseite aus einem grobmaschigen Gewebe und einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Befund: Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Platten, Blättern oder Streifen

Angaben des Antragstellers: Straßenmarkierungsfolie gelb (Gewebefolie), bestehend aus einer gelben Folie, in die feine Glasperlen eingebettet sind. Als Unterlage der Folie dient eine mit Kleber getränkte, grobmaschige Gewebeschicht. Lagenaufbau: Polyurethan-Deckschicht mit Glasperlen und einer Silikon-Beschichtung, Gummi, Nylon-Gitter, Klebstoff Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Gelber, rechteckiger Streifen (Abmessungen: ca. 88 x 14,5 cm) mit rauer Oberfäche. Der Streifen besteht an der Oberseite aus einem gelb-orangefarbenen Material (im Wesentlichen Polyurethan) mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus einem hellgelben Material (im Wesentlichen nicht vulkanisierter Kautschuk) mit eingebetten, transparenten Kügelchen, einem grobmaschigen Gewebe und einer Klebstofflage. Befund: Der Charakter der vorliegenden Ware wird aufgrund des Umfangs durch die Lage aus nicht vulkanisiertem Kautschuk bestimmt. Danach liegt eine Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk in Form von Streifen im Sinne der Position 4005 vor.

Die Ware besteht laut Angaben aus nicht vulkanisiertem Naturkautschuk und eingebetteten Fasern aus der Fruchtstammhülle von Palmen und soll für die Fertigung von Schuhen und Taschen verwendet werden. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein rechteckiges, braunes, elastisches Flacherzeugnis mit eingebetteten, losen Fasern aus nicht vulkanisiertem Naturkautschuk handelt. Die Ware ist als nicht vulkanisierte Kautschukmischung in Platten, Blättern oder Streifen in die Codenummer 4005 9100 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: SOS-Verbindungs- und Reparaturband, selbstklebende Membran mit transparentem Polyfilm Zum Aufbau liegen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt eine nicht vulkanisierte Kautschukmischung in Form von Streifen im Sinne der Position 4005 vor.

Angaben des Antragstellers: Dichtklebeband zur Luft- und Feuchtigkeitsabdichtung Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzer, aufgerollter Streifen mit einer Breite von ca. 1,2 cm. Der Streifen ist auf einem braunen Schutzpapier aufgebracht. Der Streifen besteht aus einem knetbaren Material. Zur Zusammensetzung des Streifens wurden vertrauliche Angaben gemacht. Befund: Nicht vulkanisierte Kautschukmischung in Form von Streifen der Unterposition 4005 9100

Angaben des Antragstellers: Selbstverschweißendes Isolations-Kautschuk-Band auf Rollen von 1,5 m Länge mit einer Breite von 38 mm. Das Band ist mit einer Schutzfolie versehen. Das Band besteht aus Butylkautschuk (IIR). Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzes, dehnbares, klebriges Band, einseitig mit einer weißen Schutzfolie versehen. Das Material ist zäh und wenig elastisch. Das Band ist ungleichmäßig zugeschnitten.

Angabe des Antragstellers: Abdichtset (Weatherproofing Kit) Die Untersuchung einer Warenprobe zeigte folgende Ergebnisse: Es handelt sich um ein Set mit Bedienungsanleitung im Karton verpackt. Das Set besteht aus 6 schwarzen Rollen (Butylkautschuk) und 3 schwarzen Rollen Klebeband (Polyvinylchlorid). Die Bänder werden zur Isolierung von Steckverbindungen verwendet. Analytische Ergebnisse: IR-Spektrum: Die Bänder bestehen aus Butylkautschuk (6 Rollen) und Polyvinylchlorid (3 Rollen) Burchfieldtest (Butylkautschuk): positiv auf Kautschuk Schwefelnachweis (Butylkautschuk): negativ Iodzahl (Butylkautschuk): ca. 6 Für das Set sind die Butylkautschukbänder charakterverleihend. Nach den Untersuchungen bestehen diese Bänder im Wesentlichen aus nicht vulkanisiertem Kautschuk.