Zolltarifnummer 4006.90.00.00: Andere Formen (z. B. Stäbe, andere

Angaben des Antragstellers: Radiergummis in Form von Dinosauriern (T-Rex) in verschiedenen Farben aus TPR. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden vier Radiergummis in Form von Dinosauriern in verschiedenen Farben (orange, blau, hellgrün und dunkelgrün) vorgelegt. Die Radiergummis bestehen aus drei Teilen, die zusammengesteckt werden können und sind ca. 5 , 5 cm lang und ca. 1 , 3 cm breit. Die Radiergummis bestehen aus nicht vulkanisiertem Kautschuk. Befund: Andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk.

Angaben des Antragstellers: Dichtscheibe für Spenglerschrauben Feststellungen: Es wurden schwarze Dichtscheiben (Durchmesser ca. 25 mm) aus nicht vulkanisiertem Kautschuk vorgelegt. Die Scheiben sind mit einem Stahlblech versehen. Nach den durchgeführten Untersuchungen bestehen die Dichtscheiben aus einem thermoplastischen Elastomer, das sich als Kautschuk im Sinne des Kapitel 40 darstellt. Für die Ware ist der Anteil an nicht vulkanisiertem Kautschuk charakterverleihend. Befund: Andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk

Ouvrage divers en caoutchouc synthétique non alvéolaire, non vulcanisé et non durci, à usage domestique, de type organisateur de câbles, se présentant sous la forme d'une baguette avec une face adhésive et une face à 5 fentes pour y insérer les câbles. Le produit est conditionné par lot de 4. Poids : 20g Dimensions 2.6x6.7x1.1 cm

Angaben des Antragstellers: Fahrradgriffe; griffiges Profil. Material: TPR; Farbe: schwarz; Innendurchmesser: 22 mm; Außendurchmesser: 29 mm; Mögliche Längen: 130 mm / 105 mm / 90 mm / 70 mm / 50 mm; Verpackung: Gebunden auf Karte mit Euro-Lochung. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden zwei schwarze, zylinderförmige Lenkergriffe aus einem elastischen Material vorgelegt. Die ca. 13 cm langen Griffe sind an einem Ende geschlossen, weisen einen Durchmesser von ca. 3 cm auf und verfügen über eine strukturierte Oberfläche. Die Griffe bestehen aus nicht vulkanisiertem Kautschuk und sind zu zweit verpackt. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk.

Angaben des Antragstellers: TIAKI Katzenmassage-Kaktus; Massage- und Beschäftigungsspielzeug für Katzen; fördert Wohlbefinden und Spieltrieb; kann an Möbeln befestigt oder per Hand genutzt werden; Material aus ABS, TPE und Katzenminze; mit Klebestreifen zur Befestigung an Möbeln Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine zusammengesetzte Ware vorgelegt, die aus einer Schale aus einem grünen, harten, nicht elastischen Material (Kunststoff) besteht, die mit einer gebogenen Kappe aus einem gelben, leicht elastischen Material (nicht vulkanisierter Kautschuk) mit wabenförmigen, erhabenen Stacheln verschlossen ist. Das gelbe Material weist eine Runde Öffnung auf, aus der ein kleiner, grünlicher Ball aus einem gepressten, pflanzenartigen Material herausschaut, der sich im Inneren der Ware befindet. Die Ware ist zusammen mit einer Produktinformation und Klebestreifen in Aufmachung für den Einzelverkauf in einer Pappschachtel verpackt und als Tierspielzeug deklariert. Befund: Andere Formen und Waren aus nicht vulkanisiertem Kautschuk: Andere

Angaben des Antragstellers: Beschäftigungsspielzeug für Katzen in Form einer Windmühle ( ca. L 6 cm × B 16 cm × H 7 , 5 cm) mit drehbarem Oberteil, Massagenoppen in der Mitte, großem Saugnapf zur Befestigung und gepresster Katzenminze zur Spielanregung. Die Windmühle besteht aus TPR und Polystyrol und ist in einer Einzelverpackung für den Endverbraucher geeignet. Feststellungen / Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein grünes, elastisches Katzenspielzeug mit gepressten Pflanzenkugeln vorgelegt. Die Form des Spielzeugs ähnelt der eines Zweiblatt-Propellers oder einer Windmühle. Der Grundkörper besteht aus nicht vulkanisiertem Kautschuk. Die Ware ist in einem Karton, erkennbar als Tierspielzeug, für den Einzelverkauf aufgemacht. Befund: Andere Formen aus nicht vulkanisiertem Kautschuk.

Angaben des Antragstellers: Schuhspikes Material: TPR, aus nicht vulkanisierter Kautschuk, elastischem Material Material Spikes: Aus Kohlenstoffstahl in einer Kunststofffassung (rote Spikes: harten Noppen die einen Metallstift umfassen). Feststellungen an einem Warenfoto: Schwarze Schuhüberzieher (auf dem Foto flachliegend) mit roten Nietköpfen. Befund: Andere Formen aus nicht vulkanisiertem Kautschuk.

Angaben des Antragstellers: Wurfball, zur Nutzung als Hundespielzeug Beschreibung: Grüne Kugel aus nicht vulkanisiertem Kautschuk, deren Oberfläche mit einer geriffelten Struktur, umlaufend mit erhabenen Hundeknochenmotiven und einem mittigen Loch versehen ist. Die Kugel ist mit einem ca. 35 cm langen Seil verbunden, welches durch die Öffnung der Kugel gefädelt und am Ende mit einem Knoten versehen ist. Erhältlich in unterschiedlichen Größen (7 bzw. 9 cm). Aufgemacht für den Einzelverkauf mit einer bedruckten Pappkarte. Feststellungen an einem Warenmuster: Grüner, elastischer, hohler Ball aus einem elastischen Material (Durchmesser ca. 8 cm). Der Ball ist mit einem Seil verbunden. Nach den durchgeführten Untersuchungen besteht der Ball aus einem nicht vulkanisierten Ball (SEBS-Copolymer). Der Ball ist mit einem Pappanhänger aufgemacht, der die Ware als Tierspielzeug deklariert. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus nicht vulkanisierten Kautschuk.