Zolltarifnummer 4009.11.00.00.0: Rohre und Schläuche, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen…

Angaben des Antragstellers: Knotenschutz für Angelhaken aus Naturkautschuk. Die Ware stellt sich als ein ca. 50 cm langer Abschnitt eines grünen, elastischen Schlauchs mit einem runden inneren Querschnitt und einem Innendurchmesser von 5 mm dar. Befund: Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke

Angaben des Antragstellers: Ablaufrohr; Material: NBR Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Gemäß Abbildung handelt es sich um ein schwarzes, um 90° gekrümmtes und sich nach der Krümmung verjüngendes Rohr. Befund: Es liegt ein Rohr aus Kautschuk ohne Form-, Verschluss- oder Verbindungsstücke im Sinne der Position 4009 vor.

Angaben des Antragstellers: Ansaugschlauch Material: 100 % HNBR (Weichkautschuk) Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: U-förmiges Rohr aus einem schwarzen, elastischen Material (Außendurchmesser: ca. 2,5 cm). Befund: Es liegt ein Rohr aus Kautschuk ohne Form-, Verschluss- oder Verbindungsstücke im Sinne der Position 4009 vor.

Sog. Gummischläuche; es handelt sich um zwei Schlauchabschnitte (Länge ca. 30 mm, Durchmesser ca. 3 mm) aus Weichkautschuk ohne Verstärkung und ohne Verbindungsstücke, die als Ersatzteil bei Fahrradventilen Verwendung finden. Die Schlauchabschnitte sind gemeinsam mit einem sog. Universalwerkzeug, einer Raspel aus unedlem Metall, zwei Reifenhebern aus Kunststoff, fünf Flicken aus Kautschuk, einer Tube Klebstoff, einem Hinweiszettel, zwei Anrauplatten aus Kunststoff, einer Luftpumpe, einer Trinkflasche aus Aluminium, einer Tasche für das Universalwerkzeug und drei Steckschlüsseleinsätzen aus unedlem Metall in einer Fahrrad-Rahmentasche für den Einzelverkauf aufgemacht. Diese Waren sind nicht Gegenstand dieser Auskunft. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Alle Waren sind deshalb getrennt einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schläuche aus Weichkautschuk, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke" zur Codenummer 4009 1100 00 0 des Zolltarifs (ZT).

Angaben des Antragstellers: Judo-Tube aus Gummi Geeignet für das Training der Kraft und der Ausdauer der Muskulatur Beschreibung eines Warenmusters: Beige Schlauchabschnitt aus einem elastischen Material (Länge ca. 162 cm, Durchmesser ca. 4 cm). Befund: Schlauch aus Weichkautschuk ohne Verstärkung und ohne Verbindungsstücke im Sinne der Unterposition 4009 1100

Kaltschrumpfschlauch (Cold Shrink) zur Abdichtung von Steckverbindungen Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Es handelt sich bei der Ware um ein Set aus einem schwarzen, elastischen Schlauch (Durchmesser ca. 7,8 cm), der auf ein Kunststoffband gezogen ist. Das Kunststoffband kann abgewickelt werden, so dass der Schlauch sich zusammenzieht und als Isolierung dient. Zu dem Schlauch gehört ein grauer selbstklebender Zellkunststoffstreifen. Der Schlauch wird in verschiedenen Größen gehandelt. IR-Spektrum (Schlauch): Im Wesentlichen wie ein EPDM-Kautschuk Burchfieldtest: Hinweis auf Kautschuk Schwefelnachweis: negativ Nach den Untersuchungen und der objektiven Beschaffenheit der Ware liegt ein Schlauch aus Weichkautschuk mit einem Kunststoffstreifen vor. Charakterverleihend ist der Schlauch.