Zolltarifnummer 4009.32.00.90.0: Rohre und Schläuche, andere

Angabe des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um einen Bremsschlauch für ein KFZ. Der schwarze Schlauch besteht aus EPDM-Kautschuk, ist mit Spinnstoffen verstärkt und verfügt über Zwischenstücke und Anschlusselemente an den Enden. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein anderer Schlauch aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen), ausschließlich mit Spinnstoffen verstärkt oder in Verbindung mit Spinnstoffen, vor.

Angaben des Antragstellers: Wasserschlauch, dehnbar mit Kunststoffbrause Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf vorgelegt. Die Zusammenstellung besteht aus einem Weichkautschukschlauch, welcher beidseitig mit Schlauchverbindungsstücken aus Kunststoff und mit einer Kunststoffbrause versehen ist. Der Schlauch ist mit einem grünen, gerafften Gewebe überzogen. Der Schlauch ist in einem schwarzen Stoffbeutel verpackt. Der Schlauch kann auf das Mehrfache gedehnt werden. Der Schlauch wird in verschiedenen Längen gehandelt. Befund: Der Schlauch aus Weichkautschuk mit Anschlussstücken ist für die Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend. Die Warenzusammenstellung ist als mit Spinnstoffen verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk mit Verbindungsstücken einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Perlschlauch, 15 Meter lang (in verschiedenen Längen möglich), inkl. Wasserstopp Der Schlauch dient der Bewässerung im Garten. Material Schlauch: PE, Gummi Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf vorgelegt bestehend aus einem schwarzen, faserverstärkten, porösen Schlauch aus Weichkautschuk, welcher beidseitig mit Schlauchverbindungsstücken aus Kunststoff versehen ist, T-Verbindungsstücken, Winkelverbindern, diversen Adaptern, Endstopfen sowie Bodenankern. Die Warenzusammenstellung dient zur Bewässerung von Pflanzenreihen, indem Wasser durch die Poren des Schlauches an die Pflanzen abgegeben wird. Befund: Der Schlauch mit Anschlussstücken ist für die Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend. Die Warenzusammenstellung ist als mit Spinnstoffen verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk mit Verbindungsstücken in die Unterposition (KN) 4009 3200 einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um ein Schlauchsystem zur Bewässerung mit Verbindungsstücken und Ankern Material Schlauch: PE und Gummi (gibt es in verschiedenen Längen) Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf vorgelegt bestehend aus einem 50 m langen, schwarzen, faserverstärkten, porösen Schlauch aus Weichkautschuk, welcher beidseitig mit Schlauchverbindungsstücken aus Kunststoff versehen ist, einer Zweiwege-Schlauchkupplung, einem Druckminderer, einem T-Verbindungsstück, einem Eckwinkelverbinder, 4 Endstopfen sowie 20 Bodenankern. Die Warenzusammenstellung dient zur Bewässerung von Pflanzenreihen, indem Wasser durch die Poren des Schlauches an die Pflanzen abgegeben wird. Befund: Der Schlauch mit Anschlussstücken ist für die Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend. Die Warenzusammenstellung ist als mit Spinnstoffen verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk mit Verbindungsstücken in die Unterposition (KN) 4009 3200 einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben um einen gewebeverstärkten Schlauch mit rundem Durchmesser in verschiedenen Größen (1/4", 3/8", 1/2", 3/4" und 1") aus Kautschuk (Buna N), der mit Endanschlüssen (Rohrstutzen, Schraubverbindung oder Schlauchverbinder) aus nicht rostendem Stahl versehen ist. Der Schlauch ist in verschiedenen Längen und Farben erhältlich. Die durchgeführte Laboruntersuchung ergab, dass es sich um einen dreilagigen Schlauch aus einer Außen- und Innenlage aus Weichkautschuk und einer mittigen Lage aus Spinnstoff handelt, der mit Endanschlüssen aus Metall versehen ist. Die Ware ist als anderer, ausschließlich mit Spinnstoffen verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk mit Verbindungsstücken in die Codenummer 4009 3200 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Angabe des Antragstellers: spinnstoffverstärkter EPDM-Gummischlauch mit Formstücken Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Es wurde eine vertrauliche technische Zeichnung vorgelegt. Demnach besteht der Schlauch aus EPDM-Kautschuk. Der Kautschuk ist mit einem Spinnstoffgewebe verstärkt. Der Schlauch ist mit Formstücken versehen. Befund: spinnstoffverstärkte Schläuche aus Weichkautschuk mit Formstücken, werden von der Unterposition 4009 3200 erfasst.