Zolltarifnummer 4014.90.00.00.1: Waren für Zwecke der Monatshygiene aus Weichkautschuk (Menstruationstassen)

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Waren aus vulkanisiertem Weichkautschuk (auch in Verbindung mit Teilen aus Hartkautschuk oder anderen Stoffen) für hygienische oder prophylaktische Zwecke, wie z. B.: Präservative, Kanülen, Spritzen und Bälle für Spritzen und andere Zwecke (Tropfenzähler, Zerstäuber usw.), Sauger, Brusthütchen, Eisbeutel, Wärmflaschen, Sauerstoffbeutel, Fingerlinge, aufblasbare Krankenkissen. Nicht zu dieser Position gehören Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich der Handschuhe und Schürzen für Chirurgen und Radiologen) (Pos. 4015). Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS)

Zu Unterposition 4014 90: 1. Aus zwei verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte, skalierte Tropfpipetten zur dosierten Verabreichung von flüssigen Medikamenten, bestehend aus: - einem Dosierröhrchen aus transparentem Kunststoff mit eingeteilter Skala von 0,25 bis 1,0 ml. Das Röhrchen ist 5,8 cm lang, läuft leicht konisch zu und wiegt 1,1 g; und - einer zylindrischen Kappe aus Weichkautschuk mit einem Gewicht von 2,4 g. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6. 2. Kofferdam, bestehend aus dünnen Blättern aus vulkanisiertem, nicht zellulärem Kautschuk, in Form eines Quadrats (152 mm x 152 mm) mit abgerundeten Ecken, in verschiedenen Farben, mit Pfefferminzaroma. Das Produkt wird in der Zahnmedizin verwendet, um einen oder mehrere Zähne während eines Eingriffs zu isolieren. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Siehe auch Avis Nr. 2 zu Unterposition 4008 21. …

1. Als „Kautschuk" im Sinne der Nomenklatur gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die folgenden Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert: Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten; synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate (RV E4001000). 2. Zu Kapitel 40 gehören nicht: a) Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus) (RV E4002A00); b) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 (RV E4002B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon (einschließlich Badekappen) des Kapitels 65 (RV E4002C00); d) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI (RV E4002D00); e) Waren des Kapitels 90, 92, 94 oder 96 (RV E4002E00); f) Waren des Kapitels 95, ausgenommen Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und …

1. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, dass die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden (RV C0701A00) b) zusammen gestellt werden und (RV C0701B00) c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind (RV C0701C00). 2. …