Zolltarifnummer 4016.93: Dichtungen
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 4016.93 steht für Dichtungen. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer.
4016.93 ist ein HS-Unterposition des EU-Zolltarifs aus Kapitel 40. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 4016.93
- Drittlandszoll
- Siehe Unterteilung
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 4016.93
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Regelungen zu dieser Zolltarifnummer
Neben dem Zollsatz greifen für diese Nummer die folgenden EU-Regelungen. Jede Einschätzung folgt allein aus der Nummer; Ihre konkrete Ware kann trotzdem außerhalb einer Regelung liegen.
Abgeleitet aus TARIC und den veröffentlichten EU-Verordnungen. Es ist ein Ausgangspunkt für eine Prüfung, keine Compliance-Bewertung Ihrer Ware.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
JOINTS TORIQUES DE 1cm DE DIAMETRE, EN CAOUTCHOUC VULCANISE NON DURCI, NON ALVEOLAIRE, PRESENTES DANS UN SACHET EN MATIERE PLASTIQUE TRANSPARENTE.
Dle deklarovaných údajů a předložené dokumentace se jedná o těsnící O-kroužky, které jsou vyrobeny z nelehčeného kaučuku. Těsnící kroužky slouží k utěsnění spojů dýchací trubice na straně jednotky ventilátoru a samostmívací kukly.
Angaben des Antragstellers: USIT Ring EPDM Edelstahl Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Dichtring aus Metall sowie einer am Innenrand liegenden Dichtlippe aus einem schwarzen, elastischen Material (Außendurchmesser: ca. 0,6 cm; Innendurchmesser: ca. 0,4 cm; Höhe: ca. 0,1 cm). Befund: Für den vorliegenden Dichtring ist die aus Weichkautschuk bestehende Dichtlippe charakterverleihend. Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk der Unterposition (HS) 4016 93 vor.
Angaben des Antragstellers: USIT Ring NBR Edelstahl Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Dichtring aus Metall sowie einer am Innenrand liegenden Dichtlippe aus einem schwarzen, elastischen Material (Außendurchmesser: ca. 0,8 cm; Innendurchmesser: ca. 0,4 cm; Höhe: ca. 0,1 cm). Befund: Für den vorliegenden Dichtring ist die aus Weichkautschuk bestehende Dichtlippe charakterverleihend. Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk der Unterposition (HS) 4016 93 vor.
Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben des Antragstellers besteht die als Gammaring bezeichnete Dichtmanschette aus Edelstahl und NBR-Kautschuk. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Metallring mit einer Dichtlippe aus einem schwarzen, elastischen Material vorgelegt (Außendurchmesser: ca. 5,8 cm). Befund: Für den vorliegenden Dichtring ist die aus Weichkautschuk bestehende Dichtlippe charakterverleihend. Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk der Unterposition (HS) 4016 93 vor.
Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben des Antragstellers besteht der sogenannte Gammaring aus Edelstahl und NBR-Kautschuk. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein metallischer Ring mit eingelegter schwarzer, elastischer Dichtung und profiliertem Querschnitt vorgelegt (Außendurchmesser ca. 7,9 cm). Nach den Untersuchungen an einem vergleichbaren Warenmuster aus dem vZTA-Antrag DE HH/1120/06-1 besteht die Dichtlippe aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk. Befund: Für den vorliegenden Dichtring ist die aus Weichkautschuk bestehende Dichtlippe charakterverleihend. Es handelt sich um eine Dichtung aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (HS) 4016 93.
Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei der Ware um einen Wellendichtring aus einem metallischen Außenmantel (Stahl) und einer Dichtlippe aus Nitrilkautschuk (NBR). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Metallring mit einer Dichtlippe aus einem schwarzen, elastischen Material vorgelegt (Außendurchmesser: ca. 1,3 cm). Befund: Für den vorliegenden Dichtring ist die aus Weichkautschuk bestehende Dichtlippe charakterverleihend. Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk der Unterposition (HS) 4016 93 vor.
Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben des Antragstellers besteht der sogenannte Gammaring aus NBR-Kautschuk. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein metallischer Ring mit eingelegter schwarzer, elastischer Dichtung und profiliertem Querschnitt vorgelegt (Außendurchmesser ca. 3,3 cm). Nach den Untersuchungen an einem vergleichbaren Warenmuster aus dem vZTA-Antrag DE HH/1118/06-1 besteht die Dichtlippe aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk. Befund: Für den vorliegenden Dichtring ist die aus Weichkautschuk bestehende Dichtlippe charakterverleihend. Es handelt sich um eine Dichtung aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (HS) 4016 93.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterposition 4016 93: 1. Fertige Dichtungen, die in Motoren und Getrieben von Motorfahrzeugen verwendet werden und aus 65 GHT synthetischem, nichtzellförmigem, vulkanisiertem Kautschuk und 35 GHT Kork bestehen. 2. Kappe für Bremssysteme von Motorfahrzeugen, hergestellt aus Weichkautschuk, mit einem Durchmesser von 36,5 mm am Boden und 38 mm am oberen Rand sowie einer Dicke von 8,0 mm. Verwendung als Dichtung um Flüssigkeitslecks in Bremssystemen zu vermeiden. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 442/2000 der Kommission vom 25. Februar 2000 (ABl. EG Nr. L 54/33) (RV L442/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Laufwerksketten aus Weichkautschuk, verstärkt mit eingebetteten Metalltraversen und Stahldrähten. Die Laufwerksketten werden zum Beispiel für Baumaschinen, Schneepistenplanierfahrzeuge oder landwirtschaftliche Maschinen benutzt. Die Metallteile dienen lediglich der Verstärkung und der Führung der Laufwerkskette. Siehe Abbildung A (1) Unterposition 4016 99 91 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1a) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4016, 4016 99 und 4016 99 91. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 03. bis 06. Juli 2017 (mit Ergänzung zu Satz 1 der Begründung aus der 252. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 21. Februar 2024): Warenbeschreibung Es handelt sich um Griffe in Form von hohlen schlauchartigen Erzeugnissen, die an einer Seite geschlossen sind. Ihr Zweck besteht darin, das Umgreifen jeglicher Art von Metallstangen, die bei Sportgeräten, Rollern, Gehhilfen, Golf-Caddies und Fahrrädern zum Einsatz kommen, angenehmer zu machen. Die „Griffe“ bestehen häufig aus Kunststoff, Gummi oder Textil und sind manchmal mit einer Innenschicht aus Schaumstoff ausgestattet. Normalerweise werden sie paarweise verkauft. …
1. Als „Kautschuk" im Sinne der Nomenklatur gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die folgenden Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert: Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten; synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate (RV E4001000). 2. Zu Kapitel 40 gehören nicht: a) Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus) (RV E4002A00); b) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 (RV E4002B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon (einschließlich Badekappen) des Kapitels 65 (RV E4002C00); d) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI (RV E4002D00); e) Waren des Kapitels 90, 92, 94 oder 96 (RV E4002E00); f) Waren des Kapitels 95, ausgenommen Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 4016.93?
Die Zolltarifnummer 4016.93 umfasst Dichtungen. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 4016.93?
Für 4016.93 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer.
Welcher HS-Code gehört zu 4016.93?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 401693. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 4016.93?
4016.93 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 4016.93 im Zolltarif eingeordnet?
4016.93 steht in dieser Hierarchie: 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS > 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 4016.93?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 4016.93 erfasst, zum Beispiel FR-RTC-2016-000379. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ist 4016.93 von der EUDR betroffen?
Ja. 4016.93 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff rubber). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 4016.93?
HS-Unterposition 4016.93 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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