Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0: Andere Waren aus Weichkautschuk, andere
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 steht für Andere Waren aus Weichkautschuk, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
4016.99.97.90.0 ist ein Warennummer des EU-Zolltarifs aus Kapitel 40. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist anmeldefähig: Sie können sie in dieser Form in einer Zollanmeldung verwenden.
- Zolltarifnummer
- 4016.99.97.90.0
- Drittlandszoll
- 2,5 %
- Anmeldefähig
- Ja
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 40KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS
- 4016Andere Waren aus Weichkautschuk
- 4016.99andere, andere
- 4016.99.97andere, andere
- 4016.99.97.90andere
- 4016.99.97.90.0Andere Waren aus Weichkautschuk, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 2,5 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Regelungen zu dieser Zolltarifnummer
Neben dem Zollsatz greifen für diese Nummer die folgenden EU-Regelungen. Jede Einschätzung folgt allein aus der Nummer; Ihre konkrete Ware kann trotzdem außerhalb einer Regelung liegen.
Nur indikative Korrelation. Die Zuordnung von Zolltarifnummern zu Dual-Use-Listenpositionen ist eine Orientierungshilfe, keine Einstufung. Ob ein Gut gelistet ist, hängt von seinen technischen Parametern ab.
- 1A006bEquipment, specially designed or modified for the disposal of Improvised Explosive Devices (IEDs), as follows, and specially designed components and accessories therefor:
- 8A002oMarine systems, equipment and components, as follows:
Abgeleitet aus TARIC und den veröffentlichten EU-Verordnungen. Es ist ein Ausgangspunkt für eine Prüfung, keine Compliance-Bewertung Ihrer Ware.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Angaben des Antragstellers: Gummiringe aus Naturkautschuk zwei verschiedenen Größen und in verschiedenen Farben im 50 g-Polybeutel. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden Gummiringe aus Weichkautschuk in verschiedenen Größen und Farben, die in einer Verkaufsverpackung aufgemacht sind, vorgelegt. Befund: Es handelt sich um andere Waren aus Weichkautschuk.
Angaben des Antragstellers: Outdoorset (Tierspielzeug) vierteilig Inhalt: Wurfring: Durchmesser 19 cm, Material: Seil = 50% Polyester/50% Baumwolle, Bespannung = Polyester Seil (geknoted), Material: 100% Baumwolle; 2 Tennisbälle, Material: Gummi, beschichtet mit Filz Das Set ist verpackt im Polybeutel mit Reiter, ausgewiesen als Tierzubehör. Zum Spielen mit dem Hund in der Natur, Wurfgeräte für Freiluftspiele. Feststellungen an einem Warenmuster: Die Warenzusammenstellung besteht charakterverleihend aus den bunten Bällen aus Kautschuk. Die Bälle sind mit einem Polyesterfilz überzogen. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus nicht zelligem Weichkautschuk.
Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Schwein mit Sound Material: Latex (Weichkautschuk) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand von Fotos veranschaulicht. Das Schwein ist mit einem Verkaufsanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht, der die Ware als Hundespielzeug deklariert. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk.
Angaben des Antragstellers: BOA-Gurtschlüssel in verschiedenen Farben Verwendung: Zum Öffnen, Lösen oder Festziehen von z.B. Rohren, Deckeln, Schrauben, etc. Flexibler Gurt für verschiedene Größen und Formen einstellbar. Für verschiedene Materialien ohne verkratzen verwenden. Größe: Griff 15cm;Schlaufe 48,5cm Material: Griff PP; Schlaufe TPR Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein sog. Gurtschlüssel vorgelegt, bestehend aus einem blauen Haltegriff aus Kunststoff sowie einem schwarzen, elastischen, zu einer in der Größe variierbaren Schlaufe geformten Riemenband aus Weichkautschuk, verstärkt mit einem Spinnstoff. Befund: Das Riemenband aus Weichkautschuk ist für die Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend. Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk vor.
Angaben des Antragstellers: Gummihammer mit einem Kopf aus Weichkautschuk und einem Fiberglasstiel, 460 g. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einer Abbildung des Gummihammers besteht die Ware aus einem weißen Hammerkopf, einem roten Stiel und einem schwarzen Griffschutz. Befund: Für die Ware ist der Hammerkopf aus Weichkautschuk charakterbestimmend. Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk vor.
Angaben des Antragstellers: Gummihammer in verschiedenen Farben und Größen mit einem Kopf aus Weichkautschuk und einem Stiel aus Holz Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Für die Ware ist der Hammerkopf aus Weichkautschuk charakterbestimmend. Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk vor.
Angaben: Es handelt sich um einen Pipettierball (Flip-Modell mit 2 Ventilen) aus Naturkautschuk für Pipetten bis 100 ml. Die Ware liegt in Form eines roten Hohlballs mit einem Durchmesser von ca. 5,5 cm vor. Der Pipettierball dient als Laborgerät, um Flüssigkeiten zu dosieren oder umzufüllen. Befund: Andere Waren aus Weichkautschuk, andere, andere, andere, andere, andere
Angaben des Antragstellers: Gummihammer in verschiedenen Farben und Größen Untersuchungen an Warenmustern: Gummihammer mit weißem bzw. schwarzem Kopf (Weichkautschuk) und einem Stiel aus Holz. Die Werkzeuge haben unterschiedliche Gummikopfgrößen. Der Gummikopf besteht aus einem Weichkautschuk. Befund: Für die Ware ist der Hammerkopf aus Weichkautschuk charakterbestimmend. Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk vor.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterpositionen 4016 99 52 bis 4016 99 97: Neben den in den Erläuterungen zu Pos. 4016 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 7 bis 14, genannten Waren gehören hierher auch Polierblöcke, die mit (auswechselbarem) Schmirgelpapier überzogen werden und dazu dienen, bestimmte Werkstücke von Hand zu polieren.
Zu Unterposition 4016 99: 1. Schwingungsdämpfer aus einem dicken Gummiring, mit rechteckigem Querschnitt, rund oder rechteckig geformt, mit eingesetzten und durch Muttern gesicherten Metallschrauben an den gegenüberliegenden Seiten, zur Montage zwischen Platten und sonstigen Teilen. Siehe auch Avise 7318 29/1 und 8487 90/5.
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 442/2000 der Kommission vom 25. Februar 2000 (ABl. EG Nr. L 54/33) (RV L442/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Laufwerksketten aus Weichkautschuk, verstärkt mit eingebetteten Metalltraversen und Stahldrähten. Die Laufwerksketten werden zum Beispiel für Baumaschinen, Schneepistenplanierfahrzeuge oder landwirtschaftliche Maschinen benutzt. Die Metallteile dienen lediglich der Verstärkung und der Führung der Laufwerkskette. Siehe Abbildung A (1) Unterposition 4016 99 91 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1a) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4016, 4016 99 und 4016 99 91. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 03. bis 06. Juli 2017 (mit Ergänzung zu Satz 1 der Begründung aus der 252. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 21. Februar 2024): Warenbeschreibung Es handelt sich um Griffe in Form von hohlen schlauchartigen Erzeugnissen, die an einer Seite geschlossen sind. Ihr Zweck besteht darin, das Umgreifen jeglicher Art von Metallstangen, die bei Sportgeräten, Rollern, Gehhilfen, Golf-Caddies und Fahrrädern zum Einsatz kommen, angenehmer zu machen. Die „Griffe“ bestehen häufig aus Kunststoff, Gummi oder Textil und sind manchmal mit einer Innenschicht aus Schaumstoff ausgestattet. Normalerweise werden sie paarweise verkauft. …
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0?
Die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 umfasst Andere Waren aus Weichkautschuk, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 4016.99.97.90.0?
Der Drittlandszollsatz für 4016.99.97.90.0 beträgt 2,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 4016.99.97.90.0?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 401699. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0?
4016.99.97.90.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 4016.99.97.90.0 im Zolltarif eingeordnet?
4016.99.97.90.0 steht in dieser Hierarchie: 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS > 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk > 401699 andere, andere > 40169997 andere, andere > 4016999790 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 4016.99.97.90.0?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 4016.99.97.90.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI39572/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ist 4016.99.97.90.0 von der EUDR betroffen?
Ja. 4016.99.97.90.0 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff rubber). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen.
Ist 4016.99.97.90.0 ein Dual-Use-Gut?
Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 4016.99.97.90.0 gibt es eine indikative Korrelation zu 1A006b, 8A002o. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0?
Warennummer 4016.99.97.90.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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