Zolltarifnummer 4202.39.00.90.0: Taschen- oder Handtaschenartikel, andere

Schlüsseltasche, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer Außenseite aus Kork, der flächendeckend auf einer Unterlage aus Gewebe aus Spinnstoffen aufgeklebt ist (Flächenerzeugnis der Position 5907) und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberfläche des Behältnisses bildet, - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - - gefüttert; innen mit einer RFID-hemmenden Schutzfolie und einem an einer Lasche befestigten Schlüsselring ausgestattet, - - mit den Abmessungen: ca. 11 cm (Breite) x 8 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannte, nicht handgearbeitet"

Den Brieftaschen ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer Außenseite aus Kork, der flächendeckend auf einer Unterlage aus Gewebe aus Spinnstoffen aufgeklebt ist (Flächenerzeugnis der Position 5907) und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberfläche des Behältnisses bildet, - - aufklappbar; ohne Verschluss, - - - gefüttert; mit einer RFID-hemmenden Schutzfolie versehen; an beiden Innenseiten mit einem offenen Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie (sog. Ausweisfächer) und an einer Innenseite mit zwei weiteren, offenen Einsteckfächern aus klarsichtiger Kunststofffolie (sog. Kartenfächer) ausgestattet, - - mit den Abmessungen: ca. 9 cm (Breite) x 13 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Den Brieftaschen ähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannte, nicht handgearbeitet"

Etui für Hörgeräte, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff, - aufklappbar; über einen Druckknopf zu öffnen, - - innen in zwei Fächer mit elastischen Einsätzen aus Kunststofffolien unterteilt und mit einem herausnehmbaren Einsatz aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Batterien ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 9 cm (Breite) x 2,5 cm (Höhe) x 5,5 cm (Tiefe), - speziell zur Aufnahme von Hörgeräten mit Zubehör hergerichtet, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis (Hörgeräte-Etui), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus einem anderen Stoff als die in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannten, nicht handgearbeitet"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Brillenetui und einem Brillenreinigungstuch, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (das Reinigungstuch befindet sich im Brillenetui), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Brillenetui: - - mit einer Außenseite aus Papier auf einer Unterlage aus Pappe, - - an den Schmalseiten mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - aufklappbar, mit magnetischem Verschluss, - - innen mit Spinnstoff ausgekleidet, - - mit den Abmessungen: ca. 16 cm (Breite) x 4 cm (Höhe) x 5,5 cm (Tiefe), - - in Form und Größe zur Aufnahme einer Brille gearbeitet, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Brillenreinigungstuch: - - aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - - auf einer Seite mit einem Firmenlogo versehen, - - mit den Abmessungen: ca. 20 cm x 20 cm, - - dient dem Reinigen einer Brille, - das Brillenetui bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Brillenetui, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus einem anderen als den in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannten Stoffe, nicht handgearbeitet"

Schlüsseltasche, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer Außenseite aus Kork, der flächendeckend auf einer Unterlage aus Gewebe aus Spinnstoffen aufgeklebt ist (Flächenerzeugnis der Position 5907) und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberfläche des Behältnisses bildet, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert; innen mit einer RFID-hemmenden Schutzfolie und mit einem an einer Lasche befestigten Schlüsselring ausgestattet, - - mit den Abmessungen: ca. 11,5 cm (Breite) x 8 cm (Höhe). "Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannte, nicht handgearbeitet"

Den Brieftaschen ähnliches Behältnis, sog. Ausweistasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kork, der flächendeckend auf einer Unterlage aus Gewebe aus Spinnstoffen aufgeklebt ist (Spinnstoff der Position 5907) und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberfläche des Behältnisses bildet, - aufklappbar; ohne Verschluss, - mit einer RFID-hemmenden Schutzfolie ausgestattet und gefüttert, - an beiden Innenseiten jeweils mit einem offenen Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie (sog. Ausweisfächer) versehen; an einer Innenseite mit zwei weiteren, offenen Einsteckfächern aus klarsichtiger Kunststofffolie (sog. Kartenfächer) versehen, - in den Abmessungen: ca. 9,5 cm (Breite) x 13,5 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Den Brieftaschen ähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannte, nicht handgearbeitet"

Etuiähnliches Behältnis, sog. Headphone Case, Foto siehe Anlage, - passgenaues Behältnis für in einem Ladegehäuse aufgemachte, kabellose Kopfhörer, - vollständig aus Kunststoff (Silikon), - in Form einer Pommes-Frittes-Schachtel mit einem auf das Ladegehäuse aufzusteckenden Deckel aus Pommes-Frittes-Nachbildungen; ohne Verschluss, - mit einer Aussparung für ein USB-Ladekabel und seitlich mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall versehen, - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Höhe) x 5 cm (Breite) x 2,1 cm (Tiefe), - wird nach Art und Gestaltung in der Tasche oder der Handtasche mitgeführt. "Ähnliches Behältnis (Etui für Kopfhörer), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststoff"

Brieftaschenähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, sog. Passhülle aus Carbon (Artikelnummer 4090002599), Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite überwiegend aus dunkelgrauen Geweben aus Kohlenstofffasern (laut Antrag Carbonfasern), die auf der Außenseite mit einer klarsichtigen Kunststofffolie überzogen sind, - - das Überziehen mit der Kunststofffolie ist mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, - mit einer Randeinfassung aus Leder, - die Gewebe aus Kohlenstofffasern bestimmen nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Außenseite, - vorn mit einem Markennamen bedruckt, - aufklappbar, ohne Verschluss, - - auf beiden Innenseiten jeweils mit einem großen, offenen Einsteckfach, links zusätzlich mit fünf aufgesetzten, offenen Einsteckfächern im Kreditkartenformat, - in den Abmessungen (geschlossen): ca. 10 cm (Breite) x 14 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Brieftaschenähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannte, nicht handgearbeitet"