Zolltarifnummer 4407: Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt…

Zu Unterposition 4407 19 20: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4407 11 20 und 4407 12 20. Zu Unterpositionen 4407 11 90 und 4407 12 90: Nicht hierher gehören vollständige Sätze loser — nicht zusammengesetzter — Bretter aus gesägtem, gemessertem oder rundgeschältem Holz mit einer Dicke von mehr als 6 mm, zum Zusammensetzen von Kisten und Verschlägen. Solche Sätze von Brettern — Kistenzuschnitte genannt — gehören zu Position 4415, auch wenn einige Zubehörteile fehlen, wie z. B. Kantenverstärkungen oder Füße. Hierzu wird auch auf die Erläuterungen zu Position 4415 hingewiesen. Zu Unterposition 4407 19 90: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4407 11 90 und 4407 12 90. Zu Unterposition 4407 99 96 1): Als „tropisches Holz“ im Sinne dieser Unterposition gelten nur solche tropischen Hölzer, die nicht in der Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 44 genannt sind. …

Zu Unterposition 4407 91: 1. Unbesäumte Eichenbretter, beidseitig längs gesägt, nicht gehobelt oder geschliffen, mit Rindenresten an den Kanten. Produktabmessungen: Dicke von 25 mm bis 60 mm, maximale Länge 3500 mm, maximale Breite 350 mm. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 442/91 der Kommission vom 25. Februar 1991 (RV L 442/91), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 936/1999 der Kommission vom 27. April 1999 1) 1. Nadelhölzer, quer zur Faserrichtung abgelängt, deren konisch gewachsener Durchmesser über die gesamte Länge auf einen gleichbleibenden Durchmesser gefräst und bei denen ein Ende zugespitzt worden ist, zur Verwendung bei der Gartengestaltung, zum Bau von Gartenzäunen, Einfassungen, Sichtschutzwände usw. Unterpositionen 4407 1098 2) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4407, 4407 10 und 4407 1098 2). …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des EuGH vom 15. April 2021 in der Rechtssache C-62/20 Einreihung von gehobelten Brettern, deren vier Kanten über die gesamte Länge leicht abgerundet sind Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in ihrer durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass gehobelte Holzbretter, deren vier Kanten über die gesamte Länge leicht abgerundet sind, nicht als profiliert anzusehen sind und unter die Position 4407 der Kombinierten Nomenklatur fallen können.