Zolltarifnummer 4412.41.99: Furnierschichtholz (FSH), anderes

Zu Unterpositionen 4412 41, 4412 42 und 4412 49: Furnierschichtholz (FSH) ist ein Holzwerkstoffverbund, der zum Bau von Konstruktionen verwendet wird und ein hohes Verhältnis von Festigkeit zu Gewicht aufweist. Dieses Produkt ist jedoch nicht dafür ausgelegt, die strukturelle Last eines Gebäudes zu tragen. Es besteht aus Lagen aus Holzfurnierblättern, wobei die Holzfasern der äußeren Furnierblätter und der meisten oder aller anderen Furnierblätter parallel zur Längsachse verlaufen (z.B. aufeinanderfolgende Furniere). Die Stämme werden zu dünnen Furnierblättern geschält und unter Hitze und Druck miteinander verleimt. Die bei der Herstellung von FSH verwendeten Furnierblätter sind oft geschäftet, stumpf aneinandergefügt oder überlappt, um kontinuierliche Festigkeitseigenschaften zu erzielen.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 3829/86 in der Fassung der VO (EWG) Nr. 2080/91 der Kommission vom 16. Juli 1991 (ABl. EG Nr. L 193/6) (RV L 2080/91): Sperrholzplatten, 1981 bis 2 400 mm lang, 762 bis 1 220 mm breit und etwa 44 mm dick, die aus einem Kern, der zwischen zwei dreischichtigen Furnierplatten liegt, bestehen. Beide Längsseiten (ggf. furniert) und eine oder auch beide Breitseiten (ggf. furniert) bestehen jeweils im Wesentlichen aus einem Stück Holz, Kantenleiste genannt. Die Sperrholzplatten weisen keine weitere Bearbeitung auf. Position 4412 Verordnung (EG) Nr. 1199/2005 der Kommission vom 22. Juli 2005 (ABl. EU Nr. L 195/3) (RV L 1199/2005), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des EuGH vom 28. April 2022 in der Rechtssache C-72/21 (PRODEX): (38) Folglich müssen die in Rede stehenden Waren unabhängig von etwaigen zusätzlichen Bearbeitungen wie den vom vorlegenden Gericht in seiner dritten Vorlagefrage genannten, um in die Unterposition 4418 20 der KN eingereiht werden zu können, als unvollständige oder unfertige Waren, die aber im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der zu dieser Unterposition gehörenden Waren im Sinne des ersten Teils der Allgemeinen Vorschrift 2 a für die Auslegung der KN haben, derart weiterbearbeitet sein, dass ihre Verwendung als Türen, Rahmen, Verkleidungen und Schwellen von Türen eindeutig erkennbar ist. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Urteil des Finanzgerichts München vom 23. November 2006 in der Rechtssache 14 K 2729/06 über die Einreihung von „LVL Laminatplatten“ in die Position 4412 der Kombinierten Nomenklatur. Tenor: Laminatplatten, die aus drei jeweils ca. 13 mm starken Platten, die quer zum Faserverlauf aufeinander geleimt sind, bestehen, wobei jede der Platten selbst aus fünf jeweils ca. 2,5 mm starken Schälfurnierunterlagen, die faserparallel miteinander verleimt sind, besteht, sind in die Unterposition 4412 99 80 1) der KN (ab 1. Januar 2010: 4412 99 40 bis 4412 99 85) einzureihen. 1) Anmerkung: ab 1.1.2022 zutreffende KN-Codes 4412 41 91 bis 4412 49 00