Zolltarifnummer 4417.00.00: Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen, Stiele und…

Holz-Mundspatel (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines dünnen Streifens aus glattem Birkenholz (lt. Antrag), mit halbkreisförmig abgerundeten Ecken, Abmessungen ca. 150 x 1 8 mm, - universell als Werkzeug einsetzbar, z.B. in Krankenhäusern, - zu je 100 Stück in einem Beutel verpackt. "Werkzeug aus Holz; Holz-Mundspatel"

Dle deklarovaných údajů se jedná se o pinzetu, vyrobenou z bambusu, která je určena ke krmení terarijních živočichů. Dodáváno v různých velikostech.

Gitarrenbau Außenform (beispielhafte Abbildung siehe Anlage), - aus zwei spezifisch gefertigten Halbformen, die mittels Schrauben mit- einander verbunden sind und zwei innenliegenden Spannbacken aus Holz (MDF und Sperrholz, lt. Antragsteller), welche mit Hilfe von zwei Gewindestangen bewegt werden können, noch nicht zusammengesetzt, - zum Einspannen von Werkstücken (Zargen), um diese in Form zu bringen und zu bearbeiten. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs durch das Holz bestimmt. "Werkzeug aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall, noch nicht zusammengesetzt)"

Häkelnadeln aus Bambus (Abbildung siehe Anlage) - runde Stäbchen aus Bambus (lt. Antrag), eine Seite als Haken gearbeitet, in der Mitte leicht abgeflacht, mit einer Länge von ca. 15 cm, - als Set zu 3 Stück mit den Stärken 8, 10 u. 12 mm in einer handelsüblichen Verkaufserpackung aus Pappe. „Werkzeuge aus Holz, Häkelnadeln aus Bambus“

Mundspatel REF 922400, REF 922500, REF 922600 (Abbildungen siehe Anlage) - in Form eines dünnen Streifens aus glattem Birkenholz (lt. Antragsteller), mit halbkreisförmig abgerundeten Ecken, in den Abmessungen ca.: 114 x 14 mm, bzw. 150 x 18 mm, - zu 100 Stück in einem Pappkarton verpackt, bzw. zusätzlich in steriler Einzelverpackung, - universell als Werkzeug einsetzbar, z.B. in Krankenhäusern. "Werkzeug aus Holz - Mundspatel"

Rundstricknadeln aus Bambus (Abbildung siehe Anlage) - zwei angespitzte, mit einem Kunststoffschlauch verbundene Stricknadeln aus Bambus (lt. Antrag), mit einer Gesamtlänge von ca. 80 cm, - als Set in zwei Stärken (6 und 8 mm) in einer handelsüblichen Verkaufsverpackung aus Pappe und Kunststoff, - zur Maschenbildung bei Gestricken. Der Charakter der zusammengesetzten Waren wird hinsichtlich des Umfangs durch das Holz bestimmt. „Werkzeuge aus Holz (zusammengesetzte Waren aus Holz -charakterbestimmend- und Kunststoff), Rundstricknadeln aus Bambus"

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um dünne, gleichmäßige Plättchen aus bunt gefärbtem Holz. Sie sind ca. 11,2 x 0,9 x 0,15 cm groß, an den Enden halbkreisförmig abgerundet (Spatel) und universell als Werkzeug einsetzbar. Insgesamt 20 Stäbchen sind zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Pompons, Knöpfen, bunten Federn, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-9, DEBTI-1299/24-11 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Sie können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Holzstäbchen, bunt abgerundet) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Werkzeug aus Holz" eingereiht.

Rahmen (Abbildungen siehe Anlage) - rechteckige Werkzeugfassungen / Rahmen aus Faserplatten (MDF, lt. Antragsangaben) zur Aufnahme von Filtermedien, - für Filtrations-Vorrichtungen/Geräte mit Filtermedien aus Spinnstoffen, Glasfasern und/oder Aktivkohle (keine Apparate zum Filitrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen der Position 8421). "Werkzeugfassungen aus Holz"