Zolltarifnummer 4417.00.00.00.0: Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen, Stiele und…

Rundstricknadeln aus Bambus zum Stricken (Abbildungen siehe Anlage) - zwei vorn angespitzte und mittels Stahlhülsen mit einem kunststoffummantelten Stahlseil verbundene Stricknadeln aus Bambus (lt. Antragsteller), in verschiedenen Nadelstärken: Gr. 3,0; 4,0 bzw. 5,0; Gesamtlänge 80 cm, Nadellänge: 14,5 cm, - zur Maschenbildung beim Handstricken, - in einer handelsüblichen Verpackung (Polybeutel mit Pappkarte) zum Einzelverkauf. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs, des Wertes und der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Werkzeug aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend - Stahl und Kunststoff), Rundstricknadeln aus Bambus"

Kastanienbohrer Peggy Diggledey, Art. 58515 (Abbildung siehe Anlage) - aus einer ca. 8,0 x 7,5 cm großem Halterung aus massivem Buchenholz (lt. Antragsteller), mit einer mittigen Aussparung (Durchmesser ca. 4,2 cm), auf der Oberseite mit einer Gewindebohrung versehen, in die ein ca. 5,5 cm langer Holzstab mit Gewinde und Haltegriff eingeschraubt ist (zum Einspannen von z.B. Kastanien), sowie 4 kleinen Löchern seitlich bzw. unten, - einem ca. 12 cm langen Handbohrer aus Metalldraht, - zusammen auf einem bedruckten Pappkarton zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht, - die Kastanie wird in die mittige Aussparung der Halterung gelegt, der Holzstab nach unten gedreht und die Kastanie durch den damit ausgeübten Druck fixiert, anschließend kann mit dem Metallbohrer ein Loch in die Kastanie gebohrt werden. - zur Ausübung einer gemeinsamen Tätigkeit bestimmt (Basteln mit Kastanien, kein Spielzeug in Aufmachung, keine Ware der Pos 4419). Das Werkzeug aus Holz bestimmt hinsichtlich des Umfangs und des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung. "Werkzeug aus Holz (Warenzusammenstellung aus charakterbestimmendem Holzwerkzeug sowie Handbohrer aus unedlem Metall)"

Schuhlöffel (Abbildung siehe Anlage), - aus massivem Holz, lackiert, mit einer löffelförmigen Einkerbung am unteren Ende, am oberen Ende mit Metallöse und verknoteter Schlaufe aus Leder zum Aufhängen, Länge ca. 38 cm, - bedruckt mit Schriftzug "Kempinski, Hoteliers since 1897" (nur nebensächlicher Art), - zur Verwendung als Schuhanzieher. Das Holz bestimmt hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. "Werkzeug aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- Metall und Leder)"

Schuhspanner Set (Abbildung siehe Anlage), - bestehend aus einem Paar Schuhspanner -- mit einem fußförmigen, spreizbaren Vorderteil und einem fußförmigen Hinterteil mit Griff aus Massivholz (Zedernholz, lt. Antragsteller), beweglich verbunden durch jeweils zwei Rohrstücke und drei Federn aus unedlem Metall (kupferbeschichtetes Eisen, lt. Antragsteller), -- in verschiedenen Schuhgrößen erhältlich, -- zum Weiten und Erhalten der Form von Schuhen, - einem Schuhlöffel -- aus massivem Holz (Zedernholz, lt. Antragsteller), mit einer löffelförmigen Einkerbung am unteren Ende sowie mit einer verknoteten Kunstlederschlaufe zum Aufhängen am oberen Ende versehen, -- zur Verwendung als Schuhanzieher, - gemeinsam in Sets aus einem, zwei bzw. fünf Paar Schuhspanner mit je einem Schuhlöffel verpackt. Der Charakter der zusammengesetzten Waren wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Schuhspanner und Werkzeug aus Holz (zusammengesetzte Waren aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall bzw. Kunstleder); sog. Schuhspanner Set"

Schuhspanner Set (Abbildung siehe Anlage), - bestehend aus zwei Paar Schuhspanner, mit einem fußförmigen, spreizbaren Vorderteil und einem Endstück aus Massivholz (Kiefernholz, lt. Antragsteller), beweglich verbunden durch jeweils eine Feder aus unedlem Metall (verchromter Stahl, lt. Antragsteller), - in verschiedenen Schuhgrößen in Sets aus einem, zwei oder fünf Paaren, - zum Weiten und Erhalten der Form von Schuhen, Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Schuhspanner aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)"

Tunesische Häkelnadel, Art. 11517 (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Stab mit einem hakenförmigen Ende (Durchmesser ca. 3,5 mm) aus Birkenschichtholz (lt. Antrag), am anderen Stabende mit Schraubverbindung aus unedlem Metall versehen (sog. tunesische Häkelnadel), - gemeinsam verpackt in einem Kunststoffbeutel in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einem ca. 76 cm langen Verlängerungsseil sowie Endkappen aus Kunststoff und einem Seilschlüssel aus unedlem Metall, - zur Ausübung einer gemeinsamen Tätigkeit (tunesisch Häkeln). Die Charakter bestimmend aus Holz bestehende Häkelnadel bestimmt hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. "Werkzeug aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Verlängerungsseil, Endkappen aus Kunststoff sowie Seilschlüssel aus unedlem Metall)"

Holz-Kaffee-Rührstäbe (Abbildungen siehe Anlage) - in Form eines dünnen Streifens aus glattem, hellem Birkenholz (lt. Antrag), mit einer Länge von 14 cm, - zu 1000 St. in einem Pappkarton verpackt, bzw. einzeln in einer Papierhülle verpackt zu 1000 St. in einem Pappkarton, - universell als Werkzeug einsetzbar. "Werkzeug aus Holz; Kaffee Rührstäbe"

Bambus-Rührstäbchen (Abbildung siehe Anlage), - aus einem dünnen, flachen Streifen aus Bambus (lt. Antragsteller), beidseitig halbkreisförmig abgerundet, mit einer Länge von: 14,0 cm, - universell als Werkzeug einsetzbar, - zu 2.000 Stück in einem Beutel verpackt. "Werkzeug aus Holz - Bambus-Rührstäbchen"