Zolltarifnummer 4419.19.00.00: Holzwaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, andere

Rollbrotkasten (Abbildung siehe Anlage), - annähernd quaderförmiger, nach vorne abgerundeter Kasten aus zweilagig aufeinander geleimten Bambuslamellen, an der Vorderseite mit einem Rollverschluß aus parallel nebeneinander auf ein Gewebe aus Spinnstoff aufgeklebten Streifen aus Bambus, mit Griff, in den Abmessungen ca. 40 x 26 x 20 cm, lackiert, - dient zur Aufbewahrung von Brot bei Tisch oder in der Küche, - in einem bedruckten Pappkarton im Kunststoffbeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht. Der Charakter der Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfanges durch den Bambus bestimmt. "Holzwaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus Bambus, weder Brotbretter, Schneidebretter und ähnliche Bretter noch Esstäbchen (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakter- bestimmend- und Spinnstoffgewebe)"

Matcha Set 2-teilig (Abbildung siehe Anlage), Warenzusammenstellung: - aus einem schneebesenartig gefächerten sowie zu einem Kegel geformten Matcha-Besen aus Bambus, an den Enden mit eingedrehten und mittels Spinnstoffschnur fixierten Fortsätzen versehen, mit den Abmessungen: ca. 6 , 2 cm (Durchmesser) und 10 , 7 (Länge), kein Pinsel, Besen oder Bürste des Kap. 96, - aus einem Besenhalter aus Keramik (lt. Antragsteller), in den Abmessungen: ca. 6, 3 cm (Durchmesser) x 7 cm (Höhe), - gemeinsam in einer Verkaufsverpackung zur Abgabe an den Endverwender aufgemacht, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche zur Zubereitung von Matcha-Tee). Der Charakter der Warenzusammenstellung wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung, des Umfangs und des Wertes durch den Matcha-Besen aus Bambus bestimmt. "Holzwaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus Bambus, weder Brotbretter, Schneidebretter und ähnliche Bretter noch Essstäbchen (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus charakter- bestimmendem Matcha-Besen und Besenhalter aus Keramik)".

Brotkasten (Abbildung siehe Anlage), - annähernd quaderförmiger Kasten mit Seitenwänden und Boden aus aufeinander und nebeneinander geleimten Bambuslamellen (holziger Stoff), einem angeschraubten, aufklappbaren, mit einem Griff aus Bambus ausgestatteten, beschichteten Deckel aus unedlem Metall sowie vier Kunststofffüßen, Abmessungen ca. 36 x 21 x 17 cm, - in einem farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - dient der Aufbewahrung von Brot bei Tisch oder in der Küche. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs und Wertes durch den Bambus bestimmt. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus Bambus, weder Brotbretter, Schneidebretter und ähnliche Bretter noch Essstäbchen (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend -, unedlem Metall und Kunststoff)"

Brotkasten (Abbildung siehe Anlage), - annähernd quaderförmiger Kasten mit Seitenwänden und Boden aus aufeinander und nebeneinander geleimten Bambuslamellen (holziger Stoff), einem angeschraubten, aufklappbaren, mit einem Edelstahlgriff ausgestatteten, beschichteten Deckel aus unedlem Metall sowie vier Kunststofffüßen, Abmessungen ca. 36 , 3 x 20 x 13 , 5 cm, - in einem farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - dient der Aufbewahrung von Brot bei Tisch oder in der Küche. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs und Wertes durch den Bambus bestimmt. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus Bambus, weder Brotbretter, Schneidebretter und ähnliche Bretter noch Essstäbchen (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend -, unedlem Metall und Kunststoff)"

Article en bois (bambou) pour la table ou la cuisine se présentant sous la forme d’un lot de 500 piques-brochette. Les piques ont un côté aiguisé afin d'embrocher les aliments. Ils sont conditionnés pour la vente au détail en sachet individuel. Diamètre 0,4 cm. Longueur : 15 cm

Lot de 4 plateaux en bois (bambou) de forme ovale, destinés au service de la table et conditionnés sous film plastique puis dans une boite en carton. Dimensions 37 x 24,5 x 2,5 cm. Poids 530 gr. Existe sous d'autres formes et dimensions.

Messerblock mit Utensilienhalter (Abbildung siehe Anlage), - aus einer rechteckigen Bodenplatte mit einem quaderförmigen und einem rechteckigem Aufbewahrungsbehältnis in unterschiedlicher Höhe, aus Brettchen aus aufeinander- und nebeneinander verleimten Bambuslamellen gefertigt, Abmessung ca. 17 , 2 x 12 , 5 x 23 , 3 cm (lt. Antrag), - mit einem herausnehmbaren "Borsteneinsatz" aus einem dichten Bündel aus Kunststoffmonofilen ausgestattet, - dient dem Einstecken und Aufbewahren von Messern und dem Aufbewahren von anderen Küchenutensilien, Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch das Holz bestimmt. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus Bambus, weder Brotbretter, Schneidebretter und ähnliche Bretter noch Essstäbchen (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Kunststoff"

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sogenannte Partypicker aus einem „Partyset 17-teilig“ : - acht, ca. 6 , 5 cm lange angespitzte Spieße aus Bambus (lt. Antragsteller), am oberen Ende mit einem kleinen, flachen, bunt bedruckten Papierzuschnitt (Luftballon, Kerze, Partyhut, Cupcake) beklebt, - zum Aufspießen von Lebensmittelhäppchen. Der Bambus bestimmt hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Waren. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit vier Partyhüten, vier Partytröten und einer Kuchengirlande für den Verkauf aufgemacht. Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen mithin keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar. Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen (s. DEBTI-43471/25-1, DEBTI-43471/25-2 und DEBTI-43471/25-4). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus Bambus, weder Brotbretter, Schneidebretter und ähnliche Bretter noch Essstäbchen (zusammengesetzte Ware aus Bambus -charakterbestimmend- und Papier)".