Zolltarifnummer 4420.90.99.90: Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie); Schmuckkassetten, andere

Badewannenablage (Abbildung siehe Anlage), - aus einem stufenlos verstellbaren Rahmen und Bodenleisten aus Lagenholz aus aufeinander und nebeneinander verleimten Bambuslamellen (lt. Antragsteller), mit zwei ausgesägten Haltevorrichtungen für z.B. Gläser und aufstellbarer Buch- stütze aus unedlem Metall, Abmessungen L x B x H ca. 70 x 22 x 4 cm, max. Länge ca. 105 cm, - zum losen Auflegen auf Badewannenränder, - dient der Ablage unterschiedlicher Gegenstände (z.B. Badeutensilien, Bücher oder Gläser), - verpackt in einem bedruckten Karton. Der Charakter des Ganzen wird hinsichtlich des Umfangs durch das Holz bestimmt. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend - und unedlem Metall)"

Weinregal für 10 Flaschen (Abbildung siehe Anlage) - aus rautenförmig übereinandergelegten und scherenartig auseinanderziehbaren Bambusleisten (lt. Antrag), Abmessungen ca. 54 , 0 x 14 , 5 x 38 , 0 cm, - dient der Aufnahme und Lagerung von Weinflaschen, - ist aufgrund seiner Größe dazu geeignet auf Anrichten, Tische, in Regale oder ähnliche Möbel gestellt zu werden (daher kein Möbel der Position 9403), - mit einem Papiereinleger in Kunststofffolie verpackt. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück - Weinregal"

Ablagebox (Abbildung siehe Anlage), - Ablagefach aus einem Boden, einem umlaufenden Rahmen mit Griffausschnitt sowie zwei länglichen Standfüßen, aus Lagenholz aus Birkenholz (lt. Antragsteller), Abmessung ca. 23 x 32 x 7 cm, - zum Aufstellen z.B. auf Schreibtischen, in Regalen (nicht dazu be- stimmt auf den Boden gestellt zu werden, kein Möbel), dient dort zur Aufbewahrung von z.B. Akten, Unterlagen oder Ähnlichem. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück"

Article d'ameublement en bois non tropical (noyer), se présentant sous la forme d’une panière à linge de forme rectangulaire, composée d’une structure et d’un couvercle en bandes de bois. L’article est doté d’un sac confectionné en matière textile de coton. Ce panier est destiné à contenir du linge sale.

Zahnputzbecher (Abbildung siehe Anlage), - zylindrischer Becher aus Holz (lt. Antragsteller Akazienholz, Abmessungen (Ø x H) ca. 7 , 2 cm x 11 cm), - in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Aufbewahrung von z.B. Zahnbürsten. "Innenausstattungsgegenstände aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück; Zahnputzbecher"

Mini Regal mit 2 Ablagebrettern (Abbildungen siehe Anlage) - Set aus zwei Innenausstattungsgegenständen aus: - - einer Tischstaffelei in Form eines dreibeinigen Gestells aus Pappel- holzleisten, hintere Leiste mittels quer angebrachtem Holz- dübel anklappbar, Gesamthöhe ca. 16 cm, zur Verwendung als Halter/Aufsteller für z.B. ein kleines Ablageregal, und - - einem Ablageregal aus einer Rückwand mit zwei Ablageleisten aus lackierten Faserplatten (MDF) zur Ablage kleinerer Gegenstände z.B. kleinen Fotos (alle Materialangaben lt. Antragsteller), ohne Montagevorrichtung zur Wandbefestigung, - beide Innenausstattungsgegenstände sind aufgrund ihrer Größe dazu geeignet auf Tischen und ähnlichen Möbelstücken sowie an einer Wand angelehnt aufgestellt zu werden (keine Möbel der Position 9403), - gemeinsam in einer üblichen Verpackung für den Verkauf aufgemacht. "Innenausstattungsgegenstände aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück"

Schubladenbox Mosaik, (Abbildung siehe Anlage) - quaderförmiges, oben offenes Behältnis (Maße ca. 12 x 12 x 12 cm), mit Boden aus Sperrholz und Seitenteilen aus massivem Holz, aus Tannenholz (lt. Antragsteller), auf einer Außenseite mit Mosaik-Muster bedrucktem Papier und einem Holzknauf versehen, - zur Aufbewahrung verschiedener Gegenstände (Stifte, Notizzettel, usw.), den Brief- ordnern und Federschalen ähnliche Ablage z.B. zum Aufstellen auf Schreibtischen, nicht dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden (kein Möbel des Kapitels 94), - in Papier mit Barcode Sticker für den Verkauf aufgemacht. Das Holz bestimmt aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfanges den Charakter der Ware. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend - und Papier)"

Besteckkasten, Bamboo (Abbildung siehe Anlage), - rechteckiger Ablagekasten aus lackiertem Bambus (lt. Antragsteller), mit fünffacher Inneneinteilung, Abmessungen ca. 34 x 26 x 5 cm, - zur Aufbewahrung von Besteck, - zusammen mit einem Papiereinleger in einer Kunststofffolie verpackt. "Besteckkasten aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück"