Zolltarifnummer 4420.90.99.90: Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie); Schmuckkassetten, andere

Innenausstattungsgegenstand (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer Holzkugel, eingelegt in eine schalenartige Unterlage mit Vertiefung zur Aufnahme der Kugel, aus Walnussholz (lt. Antragsangaben, Kugeldurchmesser ca. 2 , 5 cm, Durchmesser Unterlage ca. 5 cm, Unterlagen- höhe ca. 2 cm, Abmessungen nach vorliegendem Muster), - Kugel soll mit Duftöl (nicht Gegenstand der vZTA) beträufelt werden, welches von den Holzporen aufgenommen wird und durch passive Abgabe den Raum beduften soll, - zum Aufstellen auf Tischen, Regalen, usw. (keine Ware des Kapitels 94), - in einer dafür üblichen Verpackung aufgemacht. Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem Kapitel, kein Stammstück"

Holzpräsenter für Multifunktionswerkzeuge (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Zylinder aus Eichenholz (lt. Antragsteller), augenscheinlich gebeizt, mit Bohrung an der Oberseite und einer Einkerbung an der Seitenfläche versehen (Bohrung z.B. zum Einstellen der Werkzeugspitze bzw. Einkerbung zur Ablage eines Multifunktionswerkzeuges gedacht), Abmessungen: Durchmesser ca.: 4 , 5 cm Höhe ca. 4 cm, - auf der Oberseite und der Standfläche jeweils mit einem Firmenlogo bedruckt (Druck von nebensächlicher Art), - zum Präsentieren von Werkzeugen auf Verkaufsflächen im Innenbereich. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück"

Schmuckkästchen mit Spiegel (Abbildung siehe Anlage), - sorgfältig gearbeitetes quaderförmiges Kästchen aus überwiegend lagenförmig verarbeiteten Bambuslamellen (lt. Antragsteller Bamboo), mit aufklappbarem Deckel mit Metallscharnieren, an dem ein Spiegel mit Holzrahmen durch Metallscharniere beweglich befestigt ist (Abmessungen ca. 25 x 19 x 11 , 2 cm), - im oberen Teil in 4 Fächer eingeteilt, im unteren Teil mit einer Schublade mit Nut und runder Griffbohrung zum Herausziehen, - zur Aufbewahrung von z.B. Schmuck und verschiedenen Kleingegenständen (nicht dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden, kein Möbel). Der Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes durch das Holz bestimmt. "Den Schmuckkassetten ähnliche Ware aus Holz, ohne Einlegearbeit, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend – Spiegel aus Glas und unedlem Metall)“

Badewannenablage (Abbildung siehe Anlage), - rechteckiges Erzeugnis aus aufeinander verleimten Bambuslamellen (lt. Antrag), lackiert, bestehend aus einem rechts und links abgestuften Rahmen mit mehreren quer verlaufenden Leisten, die den Boden bilden (ca. 70 x 14 , 3 x 4 , 5 cm), - mit Papiereinleger verpackt, - wird auf die Badewannenränder gelegt und dient der Ablage unterschiedlicher Gegenstände (z.B. Badeutensilien). „Innenausstattungsgegenstand aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück“

Ouvrage en bois de hêtre, de type porte-étiquette, à poser sur une table, sous la forme d’une pince conique fendue, dotée d’un élastique. Vendu par lot de quatre pièces. Diamètre 3 x H.3.3 cm

Verkaufsdisplay Baum für Weihnachtshänger (Abbildung siehe Anlage) - quaderförmiges, oben offenes Behältnis, in den Abmessungen von ca. 22 x 12 x 8 cm, auf der Vorderseite mit aufgeklebten Verzierungen in Form eines Schriftzuges (x-mas), einer Schneeflocke und eines Weihnachtsmannes versehen, aus Pappelsperrholz (Populus lt. Antrag), auf der Rückseite mit einem mittels Kleben und Nageln befestigten ca. 40 cm hohen Sperrholzzuschnitt (Populus lt. Antrag) in Form eines Baumes versehen, der Zuschnitt ist mit bunten Verzierungen bedruckt und mit sechs Holzstiften mit daran befestigten Holzkugeln (aus Kiefernholz lt. Antragsteller), welche als Aufhängevorrichtung dienen, versehen, - soll dem Präsentieren von Weihnachtshängern (nicht Bestandteil dieser vZTA) auf Verkaufstheken oder in Verkaufsregalen dienen (kein Möbel des Kapitels 94 und aufgrund des Gebrauchswertes kein Weihnachtsfestartikel der Position 9505). "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück"

Badewannenablage (Abbildung siehe Anlage), - aus einem stufenlos verstellbaren Rahmen und Bodenleisten aus Lagenholz aus aufeinander und nebeneinander verleimten Bambuslamellen (lt. Antragsteller), mit zwei ausgesägten Haltevorrichtungen für z.B. Gläser und aufstellbarer Buch- stütze aus unedlem Metall, Abmessungen L x B x H ca. 70 x 22 x 4 cm, max. Länge ca. 105 cm, - zum losen Auflegen auf Badewannenränder, - dient der Ablage unterschiedlicher Gegenstände (z.B. Badeutensilien, Bücher oder Gläser), - verpackt in einem bedruckten Karton. Der Charakter des Ganzen wird hinsichtlich des Umfangs durch das Holz bestimmt. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend - und unedlem Metall)"

Weinregal für 10 Flaschen (Abbildung siehe Anlage) - aus rautenförmig übereinandergelegten und scherenartig auseinanderziehbaren Bambusleisten (lt. Antrag), Abmessungen ca. 54 , 0 x 14 , 5 x 38 , 0 cm, - dient der Aufnahme und Lagerung von Weinflaschen, - ist aufgrund seiner Größe dazu geeignet auf Anrichten, Tische, in Regale oder ähnliche Möbel gestellt zu werden (daher kein Möbel der Position 9403), - mit einem Papiereinleger in Kunststofffolie verpackt. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück - Weinregal"