Zolltarifnummer 4601.21.90: Matten, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Bambusmatte mit den Maßen ca. 30 cm x 40 cm. Die Ware besteht aus dünnen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinander gelegt und mittels Haltefäden aus Spinnstoffen miteinander in Flächenform verbunden sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46). Das Erzeugnis wird als Hilfsmittel beim Drehen von Sushirollen verwendet. Die Bambusmatte ist mit weiteren Erzeugnissen (nicht Bestandteile dieser vZTA; z.B. ein Reisformer, ein Holzlöffel, gerösteter Seetang, Sojasoße) in einem Polybeutel verpackt. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Flechtstoffen, parallel aneinander gefügt, Matte aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, andere als aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Bambusmatte mit den Maßen ca. 18,5 cm x 13 cm. Die Ware besteht aus dünnen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinander gelegt und mittels Haltefäden aus Spinnstoffen miteinander in Flächenform verbunden sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46). Das Erzeugnis wird als Hilfsmittel beim Drehen von Sushirollen verwendet. Die Bambusmatte ist mit weiteren Erzeugnissen (nicht Bestandteile dieser vZTA; z.B. ein Reisformer, ein Holzlöffel, gerösteter Seetang, Sojasoße) als sog. "Japan Startset Sushi" in einem Polybeutel verpackt. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Flechtstoffen, parallel aneinander gefügt, Matte aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, andere als aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Bambusmatte" um eine rechteckige Flechtware aus getrockneten Bambusrohren mit einer Dicke von 0,7 cm - 1 cm (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind (L 300 cm). Die in unterschiedlichen Höhen erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Die Matte ist zusammengerollt in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneineinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um sog. Sushi-Bambusmatten (Länge x Breite von ca. 24 x 24 cm) bestehend aus dünnen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergelegt und mittels Haltefäden aus Spinnstoffen miteinander in Flächenform verbunden sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46). Die Matten werden bei der Herstellung von Sushi zum Rollen der Erzeugnisse verwendet. Die Bambusmatten sind in klarsichtigen Kunststoffbeuteln verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffwaren, parallel aneinander gefügt, Matten aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, andere als aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein sogenanntes Startset für Japan Sushi. Das gemeinsam verpackte Set besteht aus einem Reisformer aus Kunststoffen, einem Löffel aus Holz, einer kleinen Matte aus Bambus, einer großen Matte aus Bambus, gerösteten Nori-Blättern, einer Essigzubereitung, Sushi-Ingwer, Sojasauce und Wasabi-Paste. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt für derartige - aus Lebensmitteln und Haushaltswaren bestehenden - Sets auf Grund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Die Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Bambusmatte (ca. 30 x 40 cm), bestehend aus dünnen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergelegt und mittels Haltefäden aus Spinnstoffen miteinander in Flächenform verbunden sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46). Derartige Matten werden üblicherweise zum Rollen von Sushi oder als Platzset verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffwaren, parallel aneinander gefügt, Matten aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, andere als aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein sogenanntes Startset für Japan Sushi. Das gemeinsam verpackte Set besteht aus einem Reisformer aus Kunststoffen, einem Löffel aus Holz, einer kleinen Matte aus Bambus, einer großen Matte aus Bambus, gerösteten Nori-Blättern, einer Essigzubereitung, Sushi-Ingwer, Sojasauce und Wasabi-Paste. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt für derartige - aus Lebensmitteln und Haushaltswaren bestehenden - Sets auf Grund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Die Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Bambusmatte (ca. 18,5 x 13 cm), bestehend aus dünnen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergelegt und mittels Haltefäden aus Spinnstoffen miteinander in Flächenform verbunden sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46). Die Matte soll zum Rollen von Sushi verwendet werden und ist gemeinsam mit dem Holzlöffel in einem Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffwaren, parallel aneinander gefügt, Matten aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, andere als aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Nach den Antragsangaben und nach dem vorgelegten Warenmusterabschnitt handelt es sich um sog. Bambusmatten in den Abmessungen von ca. 90 cm Höhe und den Breiten von 300 cm oder 500 cm. Die Waren sind unmittelbar aus natürlichen pflanzlichen Flechtstoffen im Sinne des Kapitels 46 hergestellt (lt. Antragsangaben geschnittener geschälter Bambus), welche parallel aneinandergefügt und mit Draht in Flächenform miteinander verbunden sind. Die Ware ist als Sichtschutzmatte für den Außenbereich bestimmt. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus pflanzlichen Flechtstoffen, parallel aneinander gefügt, mit dem Charakter von Fertigwaren in Form von Matten, aus Bambus, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" einzureihen.

Sog. Tischset in Form einer ca. 24 x 24 cm großen Matte (siehe Foto) aus pflanzlichen Flechtstoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46 (parallel aneinandergefügte, biegsame Bambushalme). Die nebeneinander gelegten Bambushalme sind durch fünf Reihen Haltefäden aus Spinnstoffen in Flächenform miteinander verbunden. Die Ware ist in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel an einem Pappanhänger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Matte aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, andere als aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".