Zolltarifnummer 4601.21.90.00: Matten, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Matte (ca. 8,5 x 12 cm), bestehend aus dünnen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergelegt und mittels Haltefäden aus Spinnstoffen miteinander in Flächenform verbunden sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46). Die mit einer bedruckten Papierbanderole für den Verkauf aufgemachte Ware soll als Hilfsmittel beim Drehen von Zigaretten verwendet werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffwaren, parallel aneinander gefügt, Matten aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, andere als aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen"

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei den sog. „Tischsets, Art. 78006420 und 78007420“ um rechteckige, aus dünnen Bambusstäbchen (pflanzlicher Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellte Matten in den Abmessungen 46 x 33 cm. Die schwarzen oder naturfarbenen Bambusstäbchen sind parallel nebeneinander gelegt und durch Haltefäden aus Spinnstoffgarn in Flächenform verbunden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung verleiht der pflanzliche Flechtstoff den Waren den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, in Flächenform verwebt oder parallel aneinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen“

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Matte (ca. 8,5 x 12 cm), bestehend aus dünnen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergelegt und mittels Haltefäden aus Spinnstoffen miteinander in Flächenform verbunden sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46). Die mit einer bedruckten Papierbanderole für den Verkauf aufgemachte Ware soll als Hilfsmittel beim Drehen von Zigaretten verwendet werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffwaren, parallel aneinander gefügt, Matten aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, andere als aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen"

Article confectionné à partir de lamelles de bambou se présentant sous la forme de set de table, de forme rectangulaire, muni d’un liseré sur son pourtour.

Article se présentant sous la forme d’un lot de 2 sets de table composés de lamelles de bambou, de forme rectangulaire.

Artykuł wykonany z bambusa o średnicy ok. 3 - 8 mm. Poszczególne elementy bambusa ułożone są równolegle i połączone ze sobą za pomocą metalowego drutu tworząc matę/arkusz. Artykuł wykorzystywany m.in. jako osłona przed wiatrem, mata odgradzająca. Wymiary: 100 x 300 cm, 150 x 200 cm.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein ca. 45 x 30 cm großes Tischset. Das Erzeugnis besteht unmittelbar aus gefärbten (verschiedene Farben erhältlich), biegsamen, ca. 5 mm breiten Bambusstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel nebeneinander gelegt und mittels Haltefäden aus Spinnstoff in Flächenform miteinander verbunden sind. Die Unterseite der Platzmatte ist mit einem undichten Spinnstoffgewebe verstärkt und die Ränder sind mit einem Gewebeband eingefasst. Der Charakter der Ware wird durch die pflanzlichen Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Matte aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, andere als aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine rechteckige Matte mit den Abmessungen von ca. 30 x 45 cm, welche aus parallel aneinandergefügten, biegsamen Rundstäbchen aus Bambus (Flechtstoff i.S.d. Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt worden ist. Die bräunlich eingefärbten Bambusstäbchen sind dabei mit beigefarbenen Garnen aus Spinnstoff (lt. Antrag Polyester) durch Weben in Flächenform miteinander verbunden, wobei die Spinnstoffgarne ein dekoratives Muster bilden. Die pflanzlichen Flechtstoffe verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie für die Formgebung und Stabilität ihren Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Flechtstoffen, parallel aneinandergefügt, Matte, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".