Zolltarifnummer 4602.11.00: Korbmacherwaren und andere Waren, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um Käfigzubehör in Form eines runden Vogelnestes. Das runde Nest (Durchmesser 11 cm, Höhe ca. 5 cm) besteht aus einem formgebenden Grundgerüst aus Pflanzenstreifen, die vollständig mit getrockneten Blättern der Bambuspflanze umflochten sind (Flechtstoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Zur Befestigung der Ware in einem Vogelkäfig ist die Ware zusätzlich mit einem Metallbügel ausgestattet. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die verflochtenen Bambusblätter als charakterverleihend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Bambus".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Osterkörbchen" um eine Korbmacherware in Form eines oben offenen, sich nach unten hin leicht verjüngenden Korbes mit einem klappbaren Henkel. Der Korb ist aus Bambusstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die blickdicht miteinander verflochten sind und verfügt über eine runde Grundfläche mit einem max. Durchmesser von ca. 21,0 cm und einer Höhe von ca. 9,5 cm (mit Henkel etwa 26,5 cm). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Korbmacherware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus".

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um einen runden, oben offenen, sich nach unten verjüngenden Korb (Höhe ca. 5 cm, Durchmesser ca. 11 cm). Die Ware besteht aus unmittelbar miteinander verflochtenen Bambusstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) und ist zusätzlich mit einem einfachen Metallbügel zur Befestigung in einem Vogelkäfig ausgestattet. Derartige Waren werden z. B. als Nisthilfen für Käfigvögel vertrieben. Hinsichtlich des Umfangs sowie der Bedeutung für die Verwendung (Erscheinungsbild) bestimmen die Bambusstreifen den wesentlichen Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Korbmacherware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Bambus".

Bei der durch die Angaben der Antragstellerin und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine zylindrische Korbmacherware mit abnehmbarem Deckel (Durchmesser ca. 35 cm, Höhe ca. 60 cm). Das Erzeugnis besteht aus einem Korpus aus einer Matte in Form von parallel aneinandergefügten, mit Haltebändern aus Spinnstoff im Abstand von 5 cm flächenförmig verbundenen (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46), etwa 1 cm breiten, biegsamen Stäbchen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Matte ist zusätzlich an den Rändern mit einem Gewebeband aus Spinnstoffen eingefasst. Der runde Deckel besteht ebenfalls aus parallel aneinander gefügten Bambusstreifen und ist mit Gewebebändern eingefasst. Der Korpus und der Deckel sind mit Spinnstoffschlaufen als Tragegriffe ausgestattet. In die Ware ist ein passend gearbeiteter, herausnehmbarer sog. Wäschesack aus einem wollweißen Gewebe (Baumwolle/Polyester-Gemisch) eingesetzt, welcher mit einer Zugkordel verschlossen werden kann. Im Hinblick auf den Umfang, das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die aus Waren der Position 4601 hergestellte Ware den Charakter des zusammengesetzten Erzeugnisses. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da sog. Wäschekörbe zolltarifrechtlich nicht als Gebrauchsgegenstand der Ausstattung von Wohnungen, Hotels und dergleichen dienen. Das Erzeugnis ist in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein geschlossenes Körbchen mit zwei größeren Einlassöffnungen im oberen Bereich. Das rund-ovale Körbchen in den Abmessungen von ca. 7 x 11 cm besteht aus dünnen, geflochtenen Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Ware ist mit einem Metallbügel zur Befestigung in einem Vogelkäfig ausgestattet. Derartige Waren werden z. B. als Nisthilfen für Käfigvögel vertrieben. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die geflochtenen Bambusstreifen der zusammengesetzten Ware den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Korbmacherware oder andere Flechtstoffware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Bambus".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. „Bambusrollo, Art.-Nr. HHM 548809“ um ein B 60 x L 160 cm großes Zugrollo. Das Erzeugnis besteht aus dünnen, etwa 2 mm breiten, biegsamen, beigen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform parallel aneinandergelegt und mittels Spinnstoffgarnen miteinander verbunden sind (Ware der Pos. 4601). Am oberen Ende schließt die Ware mit zwei Holzleisten ab, die mit einer Arretierung für ein Zugband und Metallhaken zur Montage ausgestattet sind. Die Ware ist mit Montagematerial in einer klarsichtigen Kunststofffolie mit Pappeinleger verpackt. Der Charakter der Ware wird durch die Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „andere Flechtstoffware, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei dem sog. "Wäschesammler" mit der Artikelnummer 13410 um eine zylindrische Korbmacherware mit abnehmbarem Deckel (Durchmesser ca. 35 cm, Höhe ca. 60 cm). Das Erzeugnis besteht aus einem Korpus aus einer Matte in Form von parallel aneinandergefügten, mit Haltebändern aus Spinnstoff im Abstand von 5 cm flächenförmig verbundenen (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46), etwa 1 cm breiten, biegsamen Stäbchen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Matte ist zusätzlich an den Rändern mit einem Gewebeband aus Spinnstoffen eingefasst. Der runde Deckel besteht ebenfalls aus parallel aneinander gefügten Bambusstreifen und ist mit Gewebebändern eingefasst. Der Korpus und der Deckel sind mit Spinnstoffschlaufen als Tragegriffe ausgestattet. In die Ware ist ein passend gearbeiteter, herausnehmbarer sog. Wäschesack aus einem wollweißen Gewebe (Baumwolle/Polyester-Gemisch) eingesetzt, welcher mit einer Zugkordel verschlossen werden kann. Im Hinblick auf den Umfang, das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die aus Waren der Position 4601 hergestellte Ware den Charakter des zusammengesetzten Erzeugnisses. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da sog. Wäschekörbe zolltarifrechtlich nicht als Gebrauchsgegenstand der Ausstattung von Wohnungen, Hotels und dergleichen dienen. Das Erzeugnis ist in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um Käfigzubehör in Form eines runden Vogelnestes (sog. Waldvogelnest). Das runde Nest (Durchmesser 11 cm, Höhe ca. 5 cm) besteht aus einem formgebenden Grundgerüst aus Pflanzenstreifen, die vollständig mit getrockneten Blättern der Bambuspflanze umflochten sind (Flechtstoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Zur Befestigung der Ware in einem Vogelkäfig ist die Ware zusätzlich mit einem Metallbügel ausgestattet. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die verflochtenen Bambusblätter als charakterverleihend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Bambus".