Zolltarifnummer 4602.19.90: Korbmacherwaren und andere Waren, andere

Ouvrage de vannerie de type couffin pour bébés, pouvant supporter jusqu'à 6 kg, composé : - d’une panière en vannerie de matières végétales tressées (feuilles de palmier doum), doté de deux anses, non fait main; - d’un matelas rempli de mousse de polyuréthane (100%) avec un habillage en jersey de coton (100%); - d'un drap housse pour le matelas, confectionné en tissu de coton jersey (100%), sans mention de tissage à la main ou selon le procédé ‘batik’; - d'un habillage amovible (pour la panière) en jersey matelassé de coton et un remplissage polyester (100%). Ces éléments sont conditionnés ensemble dans un polybag. L'article se décline en 4 modèles différents. Dimensions : 82 x 26 x 42cm.

Otwarte koszyki wyposażone w uchwyt (tzw. łubianki), wykonane z łuszczonego drewna topoli, osiki lub brzozy. Podstawowym materiałem składowym są pasy drewniane o grubości około 1 mm i lamele o grubości do 3 mm. Proces produkcji polega na ręcznym pleceniu i formowaniu poszczególnych elementów oraz łączeniu ich poprzez zszycie drutem bądź nićmi. Koszyki posiadają kształt prostokąta. Służą do pakowania i prezentowania owoców, warzyw, grzybów. Wymiary: 365 x 140 x 105 mm. Pakowanie w bloki po 4 sztuki i następnie kolumny po sufit naczepy, bez użycia palet.

Ouvrage de vannerie, de type couffin pour bébés composé : - d’une panière en vannerie de matières végétales tressées (feuilles de palmier doum), doté de deux anses, non fait main, - d’un matelas rempli de mousse de polyuréthane (100%) avec un habillage en jersey de coton (100%), - d'un drap housse pour le matelas confectionné en tissu de coton jersey (100%), sans mention de tissage à la main ou selon le procédé ‘batik’ - d'un habillage amovible (pour la panière) en jersey matelassé de coton et un remplissage polyester (100%). Ces éléments sont conditionnés ensemble dans un polybag. Dimensions du couffin 82 x 26 x 42cm. Poids supporté 6kg. L' article se décline en 2 modèles. La présente décision concerne l'article fini.

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines Picknickkorbes für vier Personen. Der etwa 33 cm x 49 cm x 25 cm große Korb besteht aus unmittelbar miteinander verflochtenen Weidenzweigen (Flechtstoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Er ist mit einem Tragegriff, zwei von innen nach außen zu öffnenden Klappdeckeln und vier Verschlüssen ausgestattet. im Inneren ist der Korb in zwei größere, längliche und drei kleinere, quadratische Fächer (augenscheinlich für Getränkeflaschen) eingeteilt. In den beiden großen Fächern sowie an den Unterseiten der beiden Deckel befinden sich eine Vielzahl von verschiedenen Haltevorrichtungen. In diesen Haltevorrichtungen sind vier Messer, vier Gabeln und vier Löffel aus Edelstahl mit Griffen aus Kunststoff, vier Porzellanteller, vier Weingläser aus Kunststoff, ein Salz- und ein Pfefferstreuer aus Kunststoff sowie ein Flaschenöffner aus Metall und Kunststoff eingesteckt. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang, das Erscheinungsbild, die Form und die Stabilität sowie die Bedeutung in Bezug für die Verwendung durch den Korb aus Flechtstoffen bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich bei dem Erzeugnis um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Katzenkratzbaum und drei wattierten Kissen (Gesamthöhe ca. 141 cm). Auf einer runden, mit Plüschgewirken überzogenen Holzspanplatte als Grundfläche (Durchmesser 60 cm) ist eine nahezu konisch geformte Höhle mit runder Einstiegsöffnung befestigt (Höhe ca. 30 cm x maximaler Durchmesser ca. 46 cm). Das Häuschen besteht aus einer Deck- und Bodenfläche aus Holz und Seitenwänden aus getrockneten, geflochtenen Blättern der Wasserhyazinthe (Flechtstoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Zusätzlich ist das Häuschen mit unedlen Metalldrähten verstärkt. Des Weiteren befinden sich auf der Grundfläche drei vertikal befestigte Kratzsäulen (Höhe ca. 50 cm), die durch eine sichelförmige Mittelebene aus mit Spinnstoff überzogenem Holz an der Oberseite abschließen. Darauf befinden sich wiederum eine etwa 30 cm lange und zwei etwa 50 cm lange, vertikal montierte Kratzsäulen. Die beiden längeren Säulen schließen mit einer ovalen Zwischenebene aus mit Spinnstoff überzogenem Holz ab. Auf der kürzeren, sowie auf einer weiteren, an der Spitze angebrachten Säule (ebenfalls 30 cm lang) ist jeweils eine runde Liegefläche aufgeschraubt (mit Gewebe überzogene Holzspanplatte, mit erhöhter Randeinfassung aus Metalldraht, vollständig mit Flechtstoffen umflochten; Durchmesser ca. 45 cm). Alle Kratzsäulen bestehen aus einem Kern aus Pappe und sind vollständig mit Flechtstoffen der Position 4601 umwickelt (seilförmiger Strang aus nicht zerfaserten, zweifach zusammengedrehten Blättern der Wasserhyazinthe). Zur Förderung des Spieltriebs der Katzen ist an der Unterseite der Liegeplattform und an einer Halterung auf der ovalen Platte jeweils ein Federbüschel am Gummiband befestigt. Die drei Liegemöglichkeiten sind jeweils mit einem eingelegten Kissen aus wattiertem Spinnstoff ausgestattet. Der Artikel wird zerlegt importiert und dient der Beschäftigung (z. B. Klettern, Krallen schärfen) bzw. als Ruhestätte und Schlafplatz für Katzen. Der Kratzbaum ist als charakterverleihender Bestandteil anzusehen. Insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen sowohl die Flechtstoffe als auch die Spinnstoffgewirke gegenüber dem Holz oder der Pappe den Charakter des Kratzbaumes. Im Hinblick auf den Umfang sind die Flechtstoffe jedoch charakterverleihend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus und Rattan hergestellte Ware, andere als Flaschenhülsen aus Stroh".

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen "Luffa-Schwamm". Das ovale Erzeugnis (Länge ca. 16 cm / Breite 11 cm) besteht aus einer Vorderseite aus dem Zellgewebe des Schwammkürbis (Luffa) und einer Rückseite aus einem Frottiergewirke, welches innen mit einer Lage aus Zellkunststoff verstärkt ist. Die Lagen sind am Rand durch ein Spinnstoffgewebeband eingefasst und zusammengenäht. Die mit einer Schlaufe zum Aufhängen des Schwamms ausgestattete Ware ist zudem auf der Rückseite mit einem elastischen Griffband versehen. Die Ware dient als Massage- und Peelingschwamm der Hautpflege und ist mit einer Papierbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht.. Der Charakter des in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackten Erzeugnisses wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Vorderseite aus Luffa bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Waren aus Luffa, andere als von den Unterpositionen (KN) 4602 1100 bis 4602 1910 erfasst" eingereiht.

Produit assemblé de type couffin pour bébé de dimensions 82 x 26 x 42 cm pouvant supporter jusqu'à 6kg. Cet article est composé : - d'un panière en vannerie de matières végétales tressées (feuilles de palmier doum), dotée de deux anses. - un matelas rempli de mousse de polyuréthane recouvert de tissu en double gaze de coton, - un drap housse pour le matelas confectionné en tissu double gaze de coton, - un habillage pour la panière, confectionné en tissu double gaze de coton, et en bonneterie de polyester (bouclette) pour la doublure intérieure, ainsi que d'un rembourrage en polyester. L'article est conditionné dans un carton. La présente décision concerne l'article fini.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um ein tunnelartiges Gebilde (Länge ca. 19 cm, Durchmesser ca. 9 cm) mit mehreren Aussparungen als Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten für Kleintiere. Das Grasnest besteht aus getrocknetem Weidegras (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), welches zunächst zu einem Strang gedreht und anschließend spiralartig aneinander gelegt und fixiert wurde. Derartige Waren dienen Nagetieren als Beschäftigungsmöglichkeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus und Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh".