Zolltarifnummer 4811.41.90.00.0: Papier und Pappe, andere

Es handelt sich um einen etwa 48 mm breiten und 10 m langen, auf einer Papprolle aufgewickelten Streifen aus einem flachgekreppten, beigen, mit Kunststoff getränkten Papier, das einseitig mit einer selbstklebenden Beschichtung auf der Basis von Kautschuk und eines Styrol-Acryl-Copolymers (Kunststoff) versehen ist. Das Erzeugnis kann zum Beispiel bei Malerarbeiten zu Abdeckzwecken verwendet werden und ist in klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, gestrichen, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk gestrichen" zur Codenummer 4811 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Papier in rechteckigen Bogen (sog. Fotodruckerpapier für den Zink-Druck (tintenlos)) im Format 5,0 cm x 7,6 cm. Die Bogen sind auf der Vorderseite mit drei unterschiedlichen Schichten überzogen und verfügen zusätzlich über eine selbstklebende Rückseite. Die Vorderseite des Fotodruckerpapiers besteht aus einer Deckschicht, einer farbbildenden Schicht und einer Schutzschicht und ist zum zusätzlichen Schutz vor Kratzern und Abnutzung laminiert. Nach den zusätzlichen Angaben des Antragstellers wird das Bild durch Wärmeaktivierung übertragen. Der Druckkopf des Druckers erhitzt gezielt bestimmte Bereiche des Fotopapiers bei verschiedenen Temperaturen, wodurch die eingebetteten Farbkristalle in der farbbildenden Schicht aktiviert werden. Das Papier ist nicht mit einer lichtempfindlichen Schicht ausgestattet, sondern enthält Mikrokristall-Farbstoffe, die bereits im Papier eingebettet sind. Die Bogen sind zu 20 Stück in einer Hängefaltschachtel aus mit Produktinformationen bedruckter Pappe mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, gestrichen, überzogen, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809, 4810 oder 4818 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als in der Unterposition 4811 4120 genannte" zur Codenummer 4811 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um quadratische Zuschnitte aus Papier mit einer Kantenlänge von etwa 8 mm, die beidseitig mit einer Klebeschicht auf der Grundlage von Kunststoff selbstklebend ausgerüstet sind. 500 Stück dieser Klebepads sind auf der einen Seite mit Schutzpapier abgedeckt und in doppelreihiger Anordnung mit der anderen Seite auf einen Streifen aus mit einem Trennmittel ausgerüsteten Schutzpapier aufgesetzt. Der Papierstreifen ist auf eine Spule aus Kunststoff aufgewickelt (Abbildung siehe Anlage) und in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Pappschachtel verpackt. Mit den Klebepads sollen fotografische Abzüge oder Ausdrucke in einem Sammelalbum eingeklebt und fixiert werden. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, überzogen, in quadratischen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809, 4810 oder 4818 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als in der Unterposition 4811 4120" zur Codenummer 4811 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen etwa 48 mm breiten und 10 m langen, auf einer Papprolle aufgewickelten Streifen aus einem flachgekreppten, beigen, mit Kunststoff getränkten Papier, das einseitig mit einer selbstklebenden Beschichtung auf der Basis von Kautschuk und eines Styrol-Acryl-Copolymer (Kunststoff) versehen ist. Das Erzeugnis kann zum Beispiel bei Malerarbeiten zu Abdeckzwecken verwendet werden und ist in klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, in Rollen, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als in den Unterposition 4811 4120 genannte Waren" zur Codenummer 4811 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen auf einer Kunststoffrolle aufgerollten Streifen aus Papier (Breite etwa 12 mm), das auf der Schauseite mit einer Schicht aus pinkfarbenem Glitter verziert und auf der Rückseite mit einer Klebeschicht (selbstklebend, weder mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk, noch mit nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk gestrichen) auf Kunststoffbasis überzogen ist. Das Klebeband ist in einem Pappkarton gemeinsam mit anderen Waren (drei Bleistiften, einem Lineal, einem Radiergummi, drei Magneten und drei Büroklammern (jeweils nicht Bestandteil dieser vZTA)) verpackt. Die gemeinsam als "Schreibtisch-Set, Art. 17806" bezeichnete Ware dient weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellt daher keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar. Die Bestandteile werden getrennt eingereiht. Die Ware wird als "Papiere, überzogen, auf der Oberfläche verziert, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809, 4810 oder 4818 beschriebenen Art, gummiert oder mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischen Kautschuk gestrichen" eingereiht.

Bei der vorgelegten, als "Glitzerband aus Papier mit Klebefläche" bezeichneten Ware handelt es sich um einen auf einer Papprolle aufgerollten Streifen aus Papier (Breite etwa 1,5 cm), das auf der Schauseite mit einer Schicht aus goldfarbenem Glitter verziert und auf der Rückseite mit einer Klebeschicht (selbstklebend, weder mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk, noch mit nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk gestrichen) auf Kunststoffbasis überzogen ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, überzogen, auf der Oberfläche verziert, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809, 4810 oder 4818 beschriebenen Art, gummiert oder mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischen Kautschuk gestrichen" zur Codenummer 4811 41 90 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um einen etwa 7,0 cm breiten und 80,0 m langen, auf einer Papprolle (Durchmesser etwa 5,0 cm) aufgewickelten Streifen aus Papier, der schauseitig mit warenbezogenen Informationen bedruckt sowie mit einem Farbindikator versehen ist. Die Rückseite ist mit einer selbstklebenden Beschichtung auf Polyacrylatbasis versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht, das ebenfalls einseitig mit einer selbstklebenden Beschichtung auf Polyacrylatbasis versehen und auf ein weiteres Trägerpapier aufgebracht ist. Die Ware soll in Thermotransferdruckern zum Herstellen von Etiketten verwendet werden. Fünf Rollen sind in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, überzogen, auf der Oberfläche bedruckt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als in der Codenummer 4811 41 20 00 0 genannte" zur Codenummer 4811 41 90 00 0 des Zolltarifs.

Bei der vorgelegten, als "Klebeband" bezeichneten Ware handelt es sich nach den Antragstellerangaben um einen auf eine Spule aufgewickelten Streifen eines Papiervlieses (Breite x Länge etwa 0,5 cm x 18,0 m), das beidseitig mit einer selbstklebenden Beschichtung auf der Basis eines Acrylats versehen und zudem einseitig mit einem silikonisierten Schutzpapier abgedeckt ist. Es ist in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, selbstklebend, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, andere als in der Unterposition 4811 41 20 genannte" zur Codenummer 4811 41 90 00 0 des Zolltarifs.