Zolltarifnummer 4811.49.00: Papiere, andere

Es handelt sich um aufgerollte Streifen aus Papier (Länge: etwa 200 m, Breite: etwa 60 mm, teilweise auf einer Papphülse). Auf einer Seite ist das Papier gestrichen. Die andere Seite ist mit einem wasserlöslichen Kleber (Gummierung) ausgerüstet. Das Erzeugnis dient als Klebeband zu Verpackungszwecken. Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Waren gehören als "Papiere, gestrichen oder überzogen, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, gummiert oder mit Klebeschicht versehen, andere als selbstklebend" zur Unterposition 4811 49 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um einen auf einer Papphülse aufgerollten Streifen aus Papier (Breite etwa 6,6 cm). Auf einer Seite ist das Papier gestrichen sowie mit einem Endlosmotiv bedruckt. Auf der Rückseite ist das Papier mit einer nicht selbstklebenden Klebeschicht auf Kunststoffbasis (Heißsiegel) versehen, die im Rahmen der Weiterverarbeitung des Papiers zu Umhüllungen von Teebeuteln (nicht Gegenstand dieser vZTA) dem Verkleben der Umhüllungen dient. Abbildung siehe Anlage (Hinweis: auf der Abbildung sind nur Teilstücke der Ware zu sehen). Derartige Waren gehören als "Papiere, gestrichen oder überzogen, auf der Oberfläche bedruckt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, gummiert oder mit Klebeschicht versehen, andere als selbstklebend" zur Unterposition 4811 49 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um einen auf einer Papphülse aufgerollten Streifen aus Papier (Breite etwa 5,6 cm) mit einem Quadratmetergewicht von 70 g. Auf einer Seite ist das Papier mit anorganischen Stoffen gestrichen sowie mit einem Endlosmotiv bedruckt. Auf der Rückseite ist das Papier entlang der beiden Außenränder mit einer dünnen, jeweils etwa 4,0 mm breiten, streifenförmigen, nicht selbstklebenden Klebeschicht auf Kunststoffbasis (Kaltsiegel) versehen, die im Rahmen der Weiterverarbeitung des Papiers zu Umhüllungen von Teebeuteln (nicht Gegenstand dieser vZTA) dem Verkleben der Umhüllungen dient. Abbildung siehe Anlage (Hinweis: auf der Abbildung sind nur Teilstücke der Ware zu sehen). Derartige Waren gehören als "Papiere, gestrichen oder überzogen, auf der Oberfläche bedruckt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, gummiert oder mit Klebeschicht versehen, andere als selbstklebend" zur Unterposition 4811 49 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Een strip voor het binden van boeken met onder andere de volgende kenmerken: - vervaardigd van cellulose (papier); - aan de onderzijde voorzien van een niet zelfklevende, zogenoemde hotmelt laag; - deze semi-transparante laag is aan beide zijkanten voorzien van een verdikte strook en in het midden van een golfpatroon; - een lengte van 21,59 cm; - een breedte van 4,3 cm. De hotmelt laag wordt klevend door deze te verwarmen in een machine. De strip moet worden aangemerkt als papier, voorzien van een kleefmiddel zoals bedoeld bij GS-post 4811 van de gecombineerde nomenclatuur.

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um insgesamt 33 rechteckige, etwa 5,9 x 1,8 cm große Zuschnitte aus Kartonpapier, die jeweils an einem Rand fünffach perforiert und einseitig an einem Rand mit einer Breite von 1,3 cm gummiert sind. Abbildung siehe Anlage. Die Zuschnitte sollen mithilfe der Perforationen und Gummierung gerollt werden und als sog. Zigarettenfilter Tips (Filterersatz bei selbstgedrehten Zigaretten zur Verhinderung bzw. Minimierung des Gelangens von Tabak in den Mund) verwendet werden. Sie sind in einer mit Produktinformationen bedruckten Pappfaltschachtel mit Schuber verpackt. Derartige Waren gehören als " Papiere, überzogen, in rechteckigen Bogen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809, 4810 oder 4818 beschriebenen Art, gummiert, nicht selbstklebend" zur Unterposition 4811 49 00 der Kombinierten Nomenklatur.