Zolltarifnummer 4818.50.00.00.0: Kleidung und Bekleidungszubehör

Es handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in Papier eingeschlagen und in einem etikettierten Flachbeutel aus klarsichtiger Kunststofffolie und Papier verpackt sind: 1. Ein aus mehreren Teilen zusammengenähter Rückenschlussmantel aus einem Vlies, bestehend aus Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Spinnstofffasern, die durch hohen Wasserdruck miteinander verfestigt worden sind (sog. Spunlace-Technologie). Am Halsausschnitt ist der Mantel mit einem Klettverschluss versehen. Die Ärmel sind mit elastischen Bündchen ausgestattet. Im Taillenbereich sind vier Bänder zum Schließen des Mantels angeklebt. An dem Mantel ist ein zweifach gelochtes, einseitig bedrucktes Etikett (Ware mit geringem Wert) befestigt. Innen ist das Erzeugnis mit einer Größenangabe bedruckt. Abbildung siehe Anlage. 2. Ein rechteckiges, sogenanntes Einmalhandtuch (Format etwa 39,7 x 29,1 cm) bestehend aus vier Lagen aus Vlies aus Zellstofffasern, die mittig mit einem Fadengelege verstärkt sind. Die Waren sollen gemeinsam Sterilität bei operativen Eingriffen im medizinischen Bereich gewährleisten. Derartige Waren gehören als "Kleidung aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den unter Nr. 1. beschriebenen OP-Mantel bestimmt wird, bei dem es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Gewicht durch den Papierhalbstoff bestimmt wird.

Es handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in Papier eingeschlagen und in einem etikettierten Flachbeutel aus klarsichtiger Kunststofffolie und Papier verpackt sind: 1. Ein aus mehreren Teilen zusammengenähter Rückenschlussmantel aus einem Vlies, bestehend aus Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Spinnstofffasern, die durch hohen Wasserdruck miteinander verfestigt worden sind (sog. Spunlace-Technologie). Am Halsausschnitt ist der Mantel mit einem Klettverschluss versehen. Die Ärmel sind mit elastischen Bündchen ausgestattet. Im Taillenbereich sind vier Bänder zum Schließen des Mantels angeklebt. An dem Mantel ist ein zweifach gelochtes, einseitig bedrucktes Etikett (Ware mit geringem Wert) befestigt. Innen ist das Erzeugnis mit einer Größenangabe bedruckt. Abbildung siehe Anlage. 2. Ein rechteckiges, sogenanntes Einmalhandtuch (Format etwa 39,7 x 29,1 cm) bestehend aus vier Lagen aus Vlies aus Zellstofffasern, die mittig mit einem Fadengelege verstärkt sind. Die Waren sollen gemeinsam Sterilität bei operativen Eingriffen im medizinischen Bereich gewährleisten. Derartige Waren gehören als "Kleidung aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den unter Nr. 1. beschriebenen OP-Mantel bestimmt wird, bei dem es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Gewicht durch den Papierhalbstoff bestimmt wird.

Es handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in Papier eingeschlagen und in einem etikettierten Flachbeutel aus klarsichtiger Kunststofffolie und Papier verpackt sind: 1. Ein aus mehreren Teilen zusammengenähter Rückenschlussmantel aus einem Vlies, bestehend aus Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Spinnstofffasern, die durch hohen Wasserdruck miteinander verfestigt worden sind (sog. Spunlace-Technologie). Am Halsausschnitt ist der Mantel mit einem Klettverschluss versehen. Die Ärmel sind mit elastischen Bündchen ausgestattet. Im Taillenbereich sind vier Bänder zum Schließen des Mantels angeklebt. An dem Mantel ist ein zweifach gelochtes, einseitig bedrucktes Etikett (Ware mit geringem Wert) befestigt. Innen ist das Erzeugnis mit einer Größenangabe bedruckt. Abbildung siehe Anlage. 2. Ein rechteckiges, sogenanntes Einmalhandtuch (Format etwa 39,7 x 29,1 cm) bestehend aus vier Lagen aus Vlies aus Zellstofffasern, die mittig mit einem Fadengelege verstärkt sind. Die Waren sollen gemeinsam Sterilität bei operativen Eingriffen im medizinischen Bereich gewährleisten. Derartige Waren gehören als "Kleidung aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den unter Nr. 1. beschriebenen OP-Mantel bestimmt wird, bei dem es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Gewicht durch den Papierhalbstoff bestimmt wird.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in eine Kunststofffolie eingewickelt sowie in einem Beutel aus Papier und Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Ein blauer, aus mehreren Teilen zusammengenähter Rückenschlussmantel aus einem Vlies nach den Angaben der Antragstellerin aus gewichtsmäßig vorherrschenden Zellstofffasern und synthetischen Chemiefasern (Polyester), die durch hohen Wasserdruck miteinander verfestigt worden sind (sog. Spunlace-Technologie). Am Halsausschnitt ist der Mantel mit einem Klettverschluss, an den Ärmeln mit elastischen weißen Bündchen und im Taillenbereich mit vier Bändern zum Schließen des Mantels ausgestattet, von denen zwei durch zwei Löcher eines rechteckigen (mit abgerundeten Ecken), zweifach gelochten, einseitig bedruckten Papierzuschnitts gezogen sind. Innen ist der Mantel mit der Angabe der Größe bedruckt. 2. Ein rechteckiges, weißes, sog. Einmalhandtuch (Format etwa 29,5 x 35,0 cm) bestehend aus einem mit einem fadengeleges verstärktes Papier. Die Waren dienen gemeinsam der Gewährleistung von Sterilität bei operativen Eingriffen im medizinischen Bereich. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Kleidung aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 50 00 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter durch die unter 1. beschriebene, aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware bestimmt wird, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein etwa 66 x 37 cm großes Erzeugnis, bestehend aus einer Lage aus weißer Kunststofffolie, die mit einer Lage aus weißem Vlies aus Zellstofffasern überzogen ist. Die beiden Lagen sind durch Kleben miteinander verbunden. Die untere Schmalseite ist umgeschlagen und am Rand verschweißt, sodass das Erzeugnis an dieser Stelle eine etwa 10 cm tiefe Auffangtasche (sog. Krümeltasche) aufweist. Im oberen Bereich ist der Einwegartikel mit einer Perforation zum Heraustrennen des Halsausschnitts versehen, der das Umhängen des Lätzchens ermöglicht. Derartige Lätzchen werden in der Patientenpflege beim Essen und Trinken als Wäscheschutz verwendet. Sie sind zu 50 Stück verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein durch Zusammennähen hergestelltes, schlauchförmiges, zweilagiges Flächenerzeugnis, bestehend aus einer Lage Vlies aus Zellstofffasern (Airlaid) und einer augenscheinlich dünneren Lage aus Kunststofffolie. An den Enden ist das Erzeugnis mit elastischen, verengenden Bändern ausgestattet. Die Ware soll als Schutzärmel bei der Arbeit in Küchen im Umgang mit heißen Flüssigkeiten (z. B. Fetten) getragen werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, bei der nach dem Wert und im Hinblick auf die Verwendung die Vlieslage aus Zellstofffasern als charakterbestimmend anzusehen ist.

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein etwa 36,5 x 65,5 cm großes Erzeugnis, bestehend aus einer Lage aus blauer Kunststofffolie (aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), die teilweise mit einer Lage aus weißem Vlies aus Zellstofffasern überzogen ist. Die beiden Lagen sind durch Prägen miteinander verbunden. Die flächenmäßig größere Kunststofffolie bildet an der unteren Schmalseite durch Umschlagen und eine Randverschweißung eine etwa 10,1 cm tiefe (Auffang-) Tasche (Krümeltasche). Im oberen Bereich ist der Einwegartikel mit einer Perforation zum Heraustrennen des Halsausschnitts versehen, der das Umhängen des Lätzchens ermöglicht. Das Lätzchen soll in Krankenhäusern und Arztpraxen als Wäscheschutz für Patienten verwendet werden. Das Erzeugnis wird ausschließlich kartonweise abgegeben. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, bei der im Hinblick auf die Verwendung das Vlies aus Zellstofffasern als charakterbestimmend anzusehen ist.

Nach dem vorgelegten Warenmuster und dem Untersuchungsergebnis handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in Papier eingeschlagen und in einem etikettierten Flachbeutel aus klarsichtiger Kunststofffolie und Papier verpackt sind: 1. Ein blauer, aus mehreren Teilen zusammengenähter Rückenschlussmantel aus einem Vlies aus gewichtsmäßig vorherrschenden Zellstofffasern und Spinnstofffasern, die durch hohen Wasserdruck miteinander verfestigt worden sind (sog. Spunlace-Technologie). Am Halsausschnitt ist er mit einem Klettverschluss versehen. Die Ärmel sind mit elastischen, weißen Bündchen ausgestattet. Im Taillenbereich sind vier Bänder zum Schließen des Mantels angeklebt. An dem Mantel ist ein zweifach gelochtes, einseitig bedrucktes Etikett (Ware mit geringem Wert) befestigt. Innen ist das Erzeugnis mit einer Größenangabe bedruckt. 2. Ein rechteckiges, weißes sog. Einmalhandtuch (Format etwa 39,7 x 29,1 cm) bestehend aus vier Lagen aus Vlies aus Zellstofffasern, die mittig mit einem Fadengelege verstärkt sind. Die Waren dienen gemeinsam der Gewährleistung von Sterilität bei operativen Eingriffen im medizinischen Bereich. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kleidung aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den unter 1. beschriebenen OP-Mantel bestimmt wird, bei dem es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Gewicht durch den Papierhalbstoff bestimmt wird.